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Grußwort des Botschafters zur Themendiskussion „Aufbau von Low Carbon Cities"
2014/09/11

Ich freue mich sehr, dass so viele Besucher den Weg zu uns gefunden haben, um im Rahmen des Botschaftstags der Asien Pazifik Wochen bei der Diskussion zum Thema „Aufbau von Low Carbon Cities“ dabei zu sein. Herzlich Willkommen! Insbesondere begrüße ich den parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Herr Fuchtel. Er ist ein alter Freund Chinas, der sich immer schon engagiert für die freundschaftliche und für beide Seiten gewinnbringende Zusammenarbeit eingesetzt hat. Gleichzeitig möchte ich Ihnen, Herr Fuchtel, auch dafür danken, dass Sie, trotz der vielen Arbeit während der jetzigen Sitzungswoche des Deutschen Bundestags, die Zeit gefunden haben, ein Grußwort zu sprechen und an der Diskussion teilzunehmen. Ebenso bedanken möchte ich mich bei Professor Bunschoten und Frau Dr. Sternfeld von der Technischen Universität Berlin. Sie werden Ihre Erkenntnisse und Meinungen aus den Ergebnissen ihrer Studien über die Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland im Umweltbereich einbringen. Ich freue mich darauf, später mit Ihnen hier auf dem Podium zu diskutieren.

Das Thema des diesjährigen Botschaftstags ist „Smart Cities“. Aus diesem Anlass möchte ich Ihnen die allgemeine Situation beim Aufbau von Low Carbon Cities in China kurz darstellen.

Seit Beginn der Reform- und Öffnungspolitik vor 35 Jahren gab es riesige Fortschritte in Chinas Entwicklung. Chinas Wirtschaft wuchs durchschnittlich jährlich um 10%. Wir machten damit einen gewaltigen Sprung, wurden die zweitgrößte Wirtschaftsmacht weltweit. Das pro Kopf Einkommen stieg von früher 200 US Dollar auf jetzt 7000 US Dollar, die Lebenserwartung von durchschnittlich 36 Jahren bei der Staatsgründung auf jetzt 74 Jahre. Die Lebensumstände der Bevölkerung machten ebenso einen historischen Satz nach vorn. Aus einer armen Bevölkerung wurde eine mit allgemein bescheidenem Wohlstand. In der Entwicklung der Menschheitsgeschichte ist das als ein Wunder zu bezeichnen. Gleichzeitig zahlte Chinas Umwelt dafür einen hohen Preis. Der verstärkte Aufbau von Low Carbon Cities, die Verwirklichung einer nachhaltigen Entwicklung der Städte und der Wirtschaft, hat daher für China eine wichtige akute und langfristige Bedeutung.

Erstens entspricht es dem dringenden Bedarf nach einer Verbesserung bei der Gewährleistung und Sicherheit der Energieversorgung. Mehr als 50% der Gas- und Ölnachfrage Chinas werden momentan importiert. Der Anteil der Kohle bei den Energieträgern ist mit 67,5% nach wie vor sehr hoch. Es sind die Städte, die die Hauptkonsumenten von Energie sind und den Bärenanteil am Kohlendioxidausstoß verursachen. Der schnellere Aufbau von Low Carbon Cities hilft damit, die Energiesicherheit Chinas zu gewährleisten.

Zweitens entspricht es dem dringenden Bedarf des Schutzes und der Verbesserung der ökologischen Umwelt. China befindet sich gerade in einer Phase der beschleunigten Industrialisierung und Urbanisierung. Bis 2050 wird die Verstädterung schätzungsweise von jetzt 53% auf 75% der Bevölkerung steigen. Bei einer durchschnittlichen jährlichen Zunahme der Stadtbevölkerung um 1% bedeutet das, dass mehr als zehn Millionen Menschen vom Land in die Stadt wandern. Auf der einen Seite wird es zu einer riesigen Investitions- und Konsumnachfrage kommen. Auf der anderen Seite wird das zu Problemen wie dem Anstieg des Energieverbrauchs, Wasserknappheit und einer höheren Luftverschmutzung führen. In Peking, Shanghai und anderen Städten kämpft man bereits oft mit so schlimmem Smog, dass es bei der Behebung der Luftverschmutzung hier bereits um das Überleben dieser Metropolen geht.

Zum dritten ist es dem dringenden Bedarf nach einer Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung geschuldet. Das momentane extensive Entwicklungsmodell Chinas ist nicht nachhaltig. Pro BIP Einheit verbraucht China vier Mal mehr Energie als Europa und sieben Mal mehr als Japan. China muss den Aufbau von Low Carbon Cities beschleunigen, auf der Basis der Innovation in der Energietechnik eine industrielle, urbane und ökologische Zivilisation ausbilden und eine nachhaltige Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft Wirklichkeit werden lassen.

Meine Damen und Herren,

China ist ein großes, sich in der Entwicklung befindendes Land, was sich dem doppelten Druck ausgesetzt sieht, sowohl seine Wirtschaft zu entwickeln und das Leben seiner Bevölkerung zu verbessern, wie auch die Umwelt zu schützen. Letztes Jahr wurde vom dritten Plenum des 18. ZKs der KP Chinas die strategische Entscheidung getroffen, die Reformen umfassend zu vertiefen, mit der Forderung, umfassend Politik, Wirtschaft, Kultur, Gesellschaft und die ökologische Zivilisation als Synthese „fünf in eins“ zu reformieren. Die chinesische Regierung verkündete, dass bis 2020 der Kohlendioxidausstoß pro BIP Einheit im Vergleich zu 2005 um 40-45% gesenkt werden soll und der Anteil der regenerativen Energien an der Energieversorgung von 10% auf 15% steigen soll. Deshalb griff die chinesische Regierung zu folgenden konkreten Maßnahmen:

Erstens: Aufbau eines Marktes für Kohlendioxidemissionen. Im November 2011 wählte China sieben Provinzen und Städte als Versuchsregionen für einen CO² Emissionshandel aus. Im Juni dieses Jahres eröffnete das Kohlendioxidemissionshandels-

zentrum in Chongqing und entwickelte sich in kurzer Zeit zum CO² Emissionsmarkt mit dem größten Handelsvolumen weltweit. Bis 2017 wird China wahrscheinlich einen landesweiten Markt für Kohlendioxidemissionen aufgebaut haben.

Zweitens werden ununterbrochen in den Provinzen und den Städten Versuchsballone gestartet, um Low Carbon Cities und Low Carbon Regionen voranzutreiben. Chinas Osten, Mitte und Westen befinden sich nicht im gleichen Entwicklungsstadium, die Lage bei Energie und Ressourcen unterscheidet sich grundlegend. China hat, nacheinander 2010 und 2012, jeweils zwei Gruppen von Städten und Provinzen ausgewählt, die an der Entwicklung von Low Carbon Städten und Low Carbon Regionen arbeiten. Im September 2012 schlossen sich dann 16 Städte in China zur „Low Carbon Eco City Allianz“ zusammen. Sie soll beim Aufbau einer ökologischen Zivilisation zwischen den Städten als Plattform zur Zusammenarbeit und zum Informationsaustausch fungieren.

Drittens werden aktiv Versuche zur Entwicklung hin auf eine Low Carbon Gesellschaft unternommen. Die Gemeinden tragen an der Basis zum Aufbau einer ressourcenschonenden und umweltbewussten Gesellschaft bei. Beim Aufbau von Low Carbon Versuchsgemeinden findet ein Low Carbon Konzept Eingang, sowohl beim Gemeindeaufbau wie auch im Alltag der Bevölkerung. Um Low Carbon Cities und der „Verschönerung Chinas“ einen weiteren Schub zu geben, ist das von signifikanter Bedeutung.

Viertens, an Low Carbon Produktstandards, -zeichen und –beglaubigungen soll gearbeitet werden. Im Juli dieses Jahres hat China eine technische Kommission zur landesweiten Standardisierung des CO² Emissionsmanagements ins Leben gerufen, die die Standardisierung des CO² Emissions-

managements verantwortet.

Fünftens, es wird zu einem Low Carbon Lebensstil angehalten. Die Realisation einer grünen und Low Carbon Lebenseinstellung soll für den Einzelnen und für die Familien gefördert werden. Unvernünftiger Konsum soll vermieden und die Nutzung von Low Carbon Produkten popularisiert werden. Es soll zu Low Carbon Wohnmodellen hingeleitet, zur Low Carbon Mobilität, wie die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, des Fahrrads, oder Wege zu Fuß zurückzulegen, angehalten werden.

Meine Damen und Herren,

Momentan entwickeln sich die chinesisch- deutschen Beziehungen hervorragend, wir können von einer geschichtlich bisher einmaligen Zeit reden. Im März dieses Jahres hat Staatspräsident Xi Jinping Deutschland erfolgreich einen offiziellen Besuch abgestattet, Kanzlerin Merkel war im Juli zum siebten Mal in China. Nachdem Premierminister Li Keqiang letztes Jahr im Mai bereits Deutschland besucht hatte, kommt er im nächsten Monat noch einmal und leitet die 3. chinesisch- deutschen Regierungskonsultationen. Eine so hohe Frequenz hochrangiger, gegenseitiger Besuche zeigt, dass die chinesisch- deutschen Beziehungen eine bisher einmalige Breite, Tiefe und Intensität erreicht haben.

China legt großen Wert auf die Ökologie, treibt aktiv den Aufbau von Low Carbon Cities voran. Das wird für die chinesisch- deutsche Zusammenarbeit weitere Chancen eröffnen. Deutschland gehört im Bereich Energie- und Ressourcentechnik, speziell bei Niedrigenergiebauten, Low Carbon Wohnungen, neuen und regenerativen Energien, neuen Materialien, und beim Umweltschutz, weltweit zu den führenden Nationen und verfügt über fortschrittliche Konzepte, Techniken und Erfahrungen.

Die Urbanisierung in China und in Deutschland befindet sich in unterschiedlichen Entwicklungsstadien. Beide Seiten haben ihre Vorteile, ergänzen sich bestens. Das eröffnet viele Perspektiven zur Zusammenarbeit. Ich hoffe und glaube daran, dass China und Deutschland die Gelegenheit ergreifen werden und aktiv ihre partnerschaftlichen Beziehungen bei der Urbanisierung ausbauen. Wir werden gemeinsam, die Zusammenarbeit im Umwelt- und Energiesektor verstärken. So bekommt die Entwicklung der chinesisch deutschen Beziehungen neue Dynamik und neue Vitalität. Setzen wir uns zusammen dafür ein!

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