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Vortrag über den 12. Fünfjahresplan Chinas von Herrn Botschafter Wu
2011/05/31
 

(den 25. Mai, Hotel Albrechtshof Berlin)

 
 
Sehr geehrter Herr Parlamentarischer Staatssekretär Fuchtel,

sehr verehrte Abgeordnete,

meine Damen und Herren, liebe Freunde,

 

neulich ist ein besonderes Augenmerk auf 2 Zahlen gerichtet worden. Die eine heißt, dass China letztes Jahr Japan überholt hat und zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt geworden ist. Die andere heißt, dass China mit einer Bevölkerung von 1,37 Mrd. Menschen immer noch das bevölkerungsreichste Land auf der Welt bleibt. In der Periode des 11. Fünfjahresplans hat China zwar geschafft, die Volkswirtschaft innerhalb von 5 Jahren vom Platz 5 auf Platz 2 zu entwickeln, aber das Pro-Kopf-BIP beträgt nur knapp über 4000 Dollar. China liegt damit etwa auf den 100. Platz weltweit und zwar hinter Tailand, Algerien und Tunesien. Mit 170 Mio. Bewohner, die über 60 Jahre alt sind, tritt China schon in die Alterungsphase ein. 260 Mio. Leute bilden die mobile Bevölkerung in den Städten, so viel wie die ganze Bevölkerung eines bevölkerungsreichen Landes. D.h., die Urbanisierung und Alterung passieren gleichzeitig in China. Die Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft Chinas übt auch Einflüsse auf die Welt, weckt deshalb  Interessen von vielen Leuten. Vor etwa 2 Monaten hat der NVK Chinas den 12. Fünfjahresplan geprüft und gebilligt, der die Entwicklungsrichtung Chinas in den nächsten 5 Jahren vorschreibt. Ich möchte gerne heute die Gelegenheit nutzen, mein Verständnis über den Plan mit allen anwesenden Freunden zu teilen.

Erstens, China wird in den nächsten 5 Jahren an der strategischen Umwandlung der Wirtschaftsstruktur festhalten. Stichwort: Wandel

Nach dem Plan wird China die Wirtschaftsstruktur weiter optimieren und hauptsächlich den Wandel in 3 Bereichen verwirklichen.

Von „kalt" zu „warm", nämlich die Binnenachfrage verstärken, und das Konsum, die Investition und den Export für das Wirtschaftswachstum besser zu koordinieren. In den letzten Jahrzehnten hat China ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von 10% beibehalten. Die Wirtschaftsentwicklung war hauptsächlich auf Investitionen und Export angewiesen. Aufgrund der Duobeschleunigung der Industrialisierung und Urbanisierung, insbesondere dem durchgeführten Ankurbelungspaket gegen die Beeinträchtigungen der Finanzkrise, ist die Investition die Hauptkraft der Wirtschaftsstimulierung geworden. Aber aus einer langfristigen Sicht für die nachhaltige Entwicklung kann ein schnelles Wirtschaftswachstum nicht nur durch Investition und Export halten. Z. B., nach dem Ausbruch der Finanzkrise hat der Export im Jahr 2008 und 2009 einen negativen Beitrag zum Wirtschaftswachstum geleistet. Auf der anderen Seite verfügt China über ein großes Binnennachfragepotenzial, es soll zur vollen Geltung gebracht oder erwärmt werden. In Zukunft werden wir uns bemühen, den Binnenmarkt zu erschließen, das inländische Konsum allmählich in die Hauptantiebskraft des  Wirtschaftswachstums zu verwandeln, und das größte Konsumpotenzial der Welt freizulassen. Wir können uns mal vorstellen, wenn jeder Bewohner der 1,3 Mrd. Bevölkerung in China 1 Yuan mehr pro Tag ausgäbe, würde das Gesamtkonsum dann um 1,3 Mrd. Yuan pro Tag und etwa 500 Mrd. Yuan jährlich zunehmen. Wie kann man das verwirklichen? Wir werden in den nächsten 5 Jahren das Einkommen der Stadt- und Landbewohner Schritt für Schritt erhöhen mit dem Ziel von einem durchschnittlichen Jahreswachstum über 7%. Dieses Ziel ist sehr ambitioniert, weil es sogar höher als die vorgesehene Wirtschaftswachstumsrate in den nächsten 5 Jahren liegt.

Von „schwach" zu „stark", die Kernwettbewerbsfähigkeit der Produktionsindustrie Chinas zu erheben, die neuen Wirtschaftssektore von strategischer Bedeutung zu entwickeln, und die Entwicklung des Dienstleistungssektors zu beschleunigen. China zählt heute schon zu den großen Produktionsnationen auf der Welt, aber unser Niveau ist noch zu erhöhen, insbesondere in drei Hinsichten, nämlich Low-End-Fertigung, Low-Cost-Konkurrenz und Export mit wenigem Mehrwert. Ich nenne einige Beispiele. 90% der Exportgüter Chinas sind OEM, 20% des Verkaufspreises von jeder Handy, 30% des Verkaufspreises von jedem Computer, 20 bis 40% des Verkaufspreises von jeder CNC-Werkzeugmachine, werden an die ausländischen Patentinhaber gezahlt. China befindet sich noch am Ende der internationalen Industriekette und Wertschöpfungskette, ist immer noch abhängig von Einfuhren des Designs und wichtiger Bestandteile vieler Produkte. China muss z. B. einen vollen Container von Socken und Schuhen exportieren, um ein Computerchip zu kaufen. Eine Barbie-Puppe kostet in den USA 10 Dollar, China bekommt für die Fertigung nur 1 Dollar, und 65 Cent davon decken gerade die Aufwendungen von Rohstoff. Und IPad, das z. Z. gefragte Produkt von Apple, kostet auf dem amerikanischen Markt etwa 500 Dollar. Aber nach Berechnung liegt das OEM-Gebühr für die chinesischen Fabriken nur bei 11 Dollar. Um die peinliche Lage zu verändern, entschließen wir uns, in den nächsten 5 Jahren die „schwachen" in „starken" umzuwandeln, d. h. die Transformation und Modernisierung der Industrie zu beschleunigen, die neuen Industrien wie Energiesparen und Umweltschutz, neue Energien, Biotech, High-End-Equipment Manufacturing, neue Stoffe, und Fahrzeug mit neuen Energien tatkräftig zu fördern, sowie die Entwicklung des Dienstleistungssektors gleichzeitg zu beschleunigen, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen und die historische Wandlung von „Made in China" zu „Create in China" zu verwirklichen.

Von „Ungleichgewicht" zu „Ausgewogenheit", die Urbanisierung anzutreiben, den Aufbau in ländlichen Gebieten zu beschleunigen, eine ausgewogene Entwicklung in den Städten und auf dem Lande, sowie zwischen unterschiedlichen Regionen einheitlich und umfassend zu planen. In den letzten 30 Jahren seit der Reform- und Öffnungspolitik sind pro Jahr etwa 10 Mio. Leute von Land- zu Stadtbewohnern geworden. Damit gilt China als das schnellste bei der Urbanisierung unter den Entwicklungsländern. Aber das Urbanisierungsniveau Chinas liegt immer noch unter internationalen Durchschnitt der Welt. In den kommenden 5 Jahren wollen wir die Urbanisierungsrate auf 51,5% steigern, die Modernisierung der Landwirtschaft anstrengend fördern, die Vergünstigung für die Bauer weiter ausbauen, den Lebensstandard in ländlichen Gebieten erhöhen, und den Abstand zwischen Stadt und Land verringern. Zur Zeit leben in China noch über 700 Mio. Menschen im ländlichen Raum, mit einem jährlichen Pro-Kopf-Nettoeinkommen von 750 Dollar, das ist nicht einmal ein Drittel des Einkommens von den Stadtbewohnern. Das Problem des Ungleichgewichts der Entwicklung zwischen Stadt und Land ist immer noch immens. Z.B. sind Probleme wie schlechte Infrastruktur für Straßen und Schwierigkeiten bei der Trinkwasserversorgung in vielen ländlichen Gebieten bis heute noch nicht gelöst worden. Die Bewohner der entlegenen Dörfer in den Bergen können sich ganz lebenslang nur 3 Mal duschen, nämlich bei Geburt, Hochzeit und Beerdigung. Das heißt überhaupt nicht, dass die Bewohner  Hygiene nicht beachten. Es liegt bloß daran, dass da allein die ausreichende Trinkwasserversorgung für Menschen und Tiere schon sehr schwierig ist. Ausserdem bestehen noch große Unterschiede zwischen verschiedenen Regionen in China. Man hat einmal gescherzt, dass der Osten Chinas wie Europa aussieht, während die Mitte wie Asien und der Westen wie Afrika aussieht. Erfreulich ist, dass der Einkommenszuwachs der Bauer im Jahr 2010 erstmals den der Stadtbewohner überholt hat. In den nächsten 5 Jahren werden wir uns entschlossen bemühen, diese Tendenz weiter zu beschleunigen, um eine ausgewogene Entwicklung in den Städten und auf dem Lande, sowie zwischen unterschiedlichen Regionen zu verwirklichen.

Zweitens, China wird in den nächsten 5 Jahren an den wissenschaftlichen und technologischen Fortschritten und Innovationen festhalten. Stichwort: Fortschritt

Zur Zeit ist der Beitragsrate von den wissenschaftlichen und technologischen Fortschritten zum Wirtschaftswachstum in China um 25 bis 30 Prozent niedriger als in Industrieländern. Die Mehrwertsrate der Produkte macht nur 4 bis 5% der entwickelten Länder aus. Uns mangelt auch an Kerntechnologien und weltberühmten Marken. Auch die Innovationsfähigkeit Chinas ist noch unzulänglich. Z.B. ist ein Deutscher oder ein Japaner in Hinsicht auf Produktivität jeweils gleich wie 16 oder 10 Chinesen. Es liegt nicht daran, dass die Chinesen nicht genug fleißig sind. Das chinesische Volk scheut keine Mühe. Der Grund liegt lediglich in dem niedrigen Gehalt und Niveau der Technologie unserer Produktion. Ausserdem liegt der Anteil der Ausgaben für das öffentliche Bildungswesen am BIP noch unter dem internationalen Durchschnittsniveau von 4,5%. Die Obengenannten sind für den Abstand verantwortlich, aber sie gelten gleichzeitig als Entwicklungspotenzial. Herr Deng Xiaoping hat einmal gesagt: „Wissenschaft und Technologie sind die primäre Produktionskraft." Die künftige Entwicklung Chinas muss sich daran orientieren, die wissenschaftlichen und technologischen Fortschritte voranzubringen und die Qualität der Arbeitskräfte zu erhöhen. Dem Fünfjahresplan zufolge werden wir das Ausbildungsniveau für Hochtechnologie ständig verbessern, den Druck der Überbevölkerung in die vorteilhaften menschenlichen Ressorcen verwandeln, die qualifizierten Fachkräfte für Wissenschaft und Technologie ausbauen, die selbständige Innovationsfähigkeit verstärken, Investitionen für Hochtechnologie erhöhen, den Anteil der Forschungsausgaben am BIP bei 2,2% sichern, am Kurs der wissenschaftlichen und technologischen Fortschritte sowie der Innovation festhalten.

Drittens, China wird in den nächsten 5 Jahren an der Sicherung und Verbesserung der Lebenshaltung des Volkes festhalten. Stichwort: Glück

Die Wirtschaftsentwicklung dient grundsätzlich dem Glück des Volkes. Unser Ziel ist, dass das ganze Volk von dem Erfolg der Reform- und Öffnungspolitik sowie von der Wirtschaftsentwicklung profitieren, und dadurch ein glücklicheres und würdigeres Leben führen kann. Der 12. Fünfjahresplan betrachtet die Sicherung und Verbesserung der Lebensqualität des Volkes als den grundsätzlichen Ausgangspunkt und das endgültige Ziel der zukünftigen Entwicklung Chinas. Wir haben viele konkrete Kurse und Ziele festgelegt, die von der chinesischen Bevölkerung als „Lebensplanung" genannt werden. Und die britische Zeitschrift „Economist" bezeichnet sie als „Happy China Plan". Was heißt das „Glück" konkret? Ministerpräsident Wen Jiabao hat die beste Antwort dafür, er sagte „die Menschen komfortabel, unbesorgt und erleichtert leben lassen, dabei noch das Vertrauen in die Zukunft zu haben." Nach dem Plan werden wir in den kommenden 5 Jahren vor allem das „wohlhabende Volk" verwirklichen, die Geldbeutel der normalen Chinesen voller machen und den Jahreszuwach des Pro-Kopf-Einkommens der Stadt- und Landbewohner über 7% erreichen, dem Volk bei der Beschäftigung helfen, den Beschäftigungsumfang in den Städten und auf dem Land weiter vergrößern, und einen jährlichen Zuwachs der Beschäftigten von 9 Mio. verwirklichen. China wird das alle Stadt- und Landbewohner deckende Sozialabsicherungssystem weiter vervollkommnen mit dem Ziel, dass sich die Teinehmer an der Grundrentenversicherung in den Städten um 100 Mio. Menschen vermehren, und eine 100 prozentige Beteiligung an der neuen Sozial und Rentenversicherung auf dem Lande erreicht wird, und der niedrigste Lebenshaltungsstandard in den Städten und auf dem Lande um über 10% pro Jahr erhöht wird. Wir werden den Aufbau des alle Stadt- und Landbewohner erfassten Systems für grundlegende öffentliche Dienstleistung vorantreiben, die schnelle Entwicklung im Bereich von Armutbekämpfung, Altersversorgung, Gesundheitswesen, Wohnungsbau, Kultur, Ausbildung und Sport weiter fördern, um das Ziel besser zu erreichen, dass dem ganzen Volk mit seinen Ansprüchen aufs Lernen die Bildungsmöglichkeiten zustehen, ihm das Entgelt für die Arbeit zugesichert ist, ihm medizinische Betreuung zur Verfügung steht und der Lebensunterhalt in hohem Alter garantiert ist sowie seine Ansprüche auf Wohnung befriedigt werden.

Viertens, China wird in den nächsten 5 Jahren am Aufbau der resourcensparenden und umweltfreundlichen Gesellschaft festhalten. Stichwort: Grün

Nach dem Plan liegt das jährliche Wirtschaftswachstum bei 7%, etwas langsamer als das Wachstum von 10% in den letzten 30 Jahren seit der Reform- und Öffnungspolitik. Die Bremse von dem Tempo kann aber Raum für eine Qualitätserhöhung schaffen, was zeigt, dass wir den Entschluss fassen, die extensive Entwicklungsweise mit Resourcenüberziehung und Umweltbeschädigung Schritt für Schritt in die Richtung für grüne(nachhaltige), ökologische und umweltschützende Entwicklung umzuwandeln. Wir werden Kreislaufwirtschaft tatkräftig entwickeln, das Umweltschutzniveau erhöhen, aktiv auf die Frage globalen Klimawandels reagieren, die Fähigkeit zur nachhaltigen Entwicklung  verstärken, und die resourcensparende und umweltfreundliche Gesellschaft aufbauen. Nach dem Plan werden wir in den nächsten 5 Jahren die Energiestruktur regulieren, dabei die Entwicklung der sauberen Energie als Schwerpunkt betrachten, den Anteil der nichtfossilen Energien am Primärenergieverbrauch auf 11,4% erhöhen, die Energieeffizienz steigern, den Energieverbrauch für das Einheit BIP um 16% senken, die Emissionsreduzierung verstärken, die Kohlendioxidemission für das BIP pro Einheit um 17% senken, die Gesamtausstoßmenge von Schwefeldioxid und anderen Hauptschadstoffen um 8% bis 10% verringern. Der Prozentsatz der Abwasser- und Abfallbehandlung in den Städten wird jeweils 85% und 80% erreichen, und der Prozentsatz der bewaldeten Fläche über 21% erreichen. Früher haben wir bei ausländischen Investitionen viel Wert auf die wirtschaftlichen Interessen gelegt. Heute wird vor allem geprüft, ob sie dem Umweltstandard gemäß sind. In Zukunft werden wir ausländische Investoren ermutigen, mehr Kapital in High-Tech-Industrie, moderne Dienstleistungssektoren, und in den Bereich neuer Energien sowie die energiesparenden und umweltschützenden Gebieten zu investieren.

 

Meine Damen und Herren,

das ist der ehrgeizige Entwicklungsentwurf Chinas für die nächsten 5 Jahre. Seine Durchsetzung wird europäischen und deutschen Unternehmen einen noch größeren Markt und Entwicklungsraum anbieten. Deutschland belegt eine führende Position weltweit in hohen Dienstleistungsbranchen wie Finanz, Versicherung und Beratung, sowie in Bereichen von neuen Energien, Grün- und Kreislauftechnik, Energieeinsparen, Umweltschutz usw. Deutschland kann damit besonderen Vorteil entfalten im Wirtschaftsstrukturwandel Chinas. Goethe hat einmal gesagt, „lerne nur das Glück ergreifen, denn das Glück ist immer da." Lassen wir uns gemeinsam bemühen, die exzellente Gelegenheit des 12. Fünfjahresplans Chinas festzugreifen, die umfassende strategische Partnerschaft zwischen China und Deutschland weiter zu vertiefen, und eine schönere Zukunft für die bilateralen Beziehungen zu gestalten.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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