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Ausbau der Unterstützung sozial Schwacher in China
2013/12/09

In China wird die Unterstützung sozial Schwacher weiter ausgebaut. Dazu sagte der chinesische Vizeminister für Zivilangelegenheiten, Dou Yupei, am Donnerstag vor der Presse, derzeit werde ein provisorisches umfassendes Hilfssystem errichtet. Ziel sei es, die Sozialhilfe kontinuierlich auszuweiten, um die Bedürftigen verstärkt zu unterstützen.

Nach Worten des Vizeministers fehlt es derzeit vor allem an medizinischer Betreuung und auch an provisorischen Hilfen. So könnten Probleme von Kranken besonders aus armen Bevölkerungsschichten mit schweren Krankheiten nicht gelöst werden. Daher sei es erforderlich, die medizinischen Dienstleistungen und die Sozialhilfe zu verstärken. In diesem Sinne soll die allgemeine Krankenversicherung mit der Versicherung von schweren Krankheitsfällen perfekt verbunden werden. Nur dann könne die arme Bevölkerung unterstützt werden.

„Das Ausmaß der Hilfe wird kontinuierlich vergrößert. Und zwar sowohl für generell einkommensschwache Familien als auch für solche Familien, die aufgrund der enormen Ausgaben für medizinische Betreuung in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Normen und Beschränkungen für derartige Hilfen müssen gelockert und die Standards der Hilfe müssen angemessen erhöht werden. Dabei müssen die Obergrenzen der Hilfe und der individuell getragene Hilfsanteile gesteigert werden."

Durch provisorische Hilfe haben manche Familien zwar Einnahmen, die höher als das Existenzminimum sind, allerdings tragen sie zugleich hohe Ausgaben für medizinischen Dienstleistungen und den Schulbesuch der Kinder. Andere Familien sind von Unfällen oder Katastrophen betroffen und fallen bislang nicht vom System des Existenzminimums erfasst. Daher ist das Ministerium für Zivilangelegenheiten dabei, gemeinsam mit anderen zuständigen Behörden ein System für umfassende provisorische Hilfen zu etablieren.

Dazu ergänzte Vizeminister Dou Yupei, das Existenzminimum sei die Grundlinie in der Sozialhilfe. In der Zukunft würden verschiedene Landesteile aufgefordert, die entsprechenden Systeme kontinuierlich zu vervollständigen und die Aufsicht zu intensivieren.

Vor der Presse machte das Ministerium für Zivilangelegenheiten auch auf eine neue Einrichtung unter dem Namen „Insel der Findelkinder" aufmerksam. Eine solche „Insel der Findelkinder" ist ähnlichen Einrichtungen in Industriestaaten vergleichbar – in Deutschland etwa der so genannten „Babyklappe". Es handelt sich also um geschützte Aufnahmeboxen für Findelkinder mit Wärmehaltungskammer, Ventilator und Bettdecken. Die Unterkünfte verfügen über gemäßigte Temperatur und Feuchtigkeit und genügend Sauerstoff. Wenn Findelkinder hier abgegeben werden sollen, öffnet der Druck einer Taste die Wärmekammer, einige Minuten später werden die Kinder von dort ins Wohlfahrtszentrum gebracht. Dazu meinte Vizeminister Dou Yupei, sein Ministerium unterstütze die Errichtung solcher „Inseln der Findelkinder" und werde sie landesweit einsetzen.

„Die Errichtung der „Insel der Findelkinder" basiert auf dem Prinzip des Respekts vor dem Leben und des bevorzugten Schutzes der Rechte bzw. Interessen der Kinder. Sie ist entspricht dem chinesischen Gesetz zum Schutz der Minderjährigen. Diese Methode läuft auch nicht unserem Kampf gegen das Verbrechen der Säuglingsaussetzung zuwider."

Auf ihrer 3. Plenarsitzung hatte die KP Chinas betont, das System zur gezielten Hilfe der armen Kinder zu verstärken. Dazu bekräftigte Dou Yupei, dass Kinder, die aus verschiedenen Gründen de facto nicht betreut sind, in die staatliche Hilfe aufgenommen werden müssen. Es müsse ein entsprechendes Kinderschutzsystem ins Leben gerufen werden.

Quelle: CRI

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