Home
Wir über uns China und Deutschland Visum Bildungswesen  Links Kontakt
 
Home > Aktuelles über China
Chinas Antisezessionsgesetz

Das Leitgedanken des „Antisezessionsgesetzes" des chinesischen Nationalen Volkskongresses ist klar und eindeutig, nämlich den Unabhänigkeitsbestrebungen der Separatisten von Taiwan Einhalt zu gebieten, die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes zu fördern, den Frieden und die Stabilität in der Region der Taiwanstraße aufrechtzuerhalten, die staatliche Souveränität und die territoriale Integrität zu wahren und die Grundinteressen der chinesischen Nation zu verteidigen. Dieses Gesetz hat das Wesen der Taiwan-Frage genau definiert. Die Richtlienien der chinesischen Regierung zur Lösung der Taiwan-Frage, die Grundsätze und Standpunkte, die sie seit Jahren vertreten hat, wurden in gesetzliche Formen zusammengefasst, wobei die Prinzipien und Richtlinien zur Lösung der Taiwan-Frage festgelegt sind. Das Gesetz bringt unseren kontinuierlichen Standpunkt zum Ausdruck, mit möglichst großer Aufrichtigkeit und unermündlichen Bemühungen die friedliche Wiedervereinigung zu erlangen. Gleichzeitig hat dieses Gesetz auch den gemeinsamen Wille des chinesischen Volks zur Wahrung der staatlichen Souveränität und der territorialen Integrität zum Ausdruck gebracht. Die Tatsache ist, dass dieses Gesetz einer friedlichen Lösung der Taiwan-Frage und der friedlichen Wiedervereinigung Chinas dient, es ist weder ein „Kriegsgesetz gegen Taiwan", noch ein „Mobilisieungsgesetz zum Krieg". Im Gesetz ist kein Zeitplan für die Wiedervereinigung vorgeschrieben. Mit der Entwicklung der Beziehungen der beiden Seiten und der Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung haben wir Geduld.

Auf dem friedlichen Weg die Wiedervereinigung des Vaterlandes zu erreichen, ist der der Wunsch und Wille des gesamten chinesischen Volks. Seit langer Zeit hat die chinesische Regierung unablässig um die friedliche Wiedervereinigung Chinas bemüht. Eine friedliche Lösung der Taiwan-Frage und die friedliche Wiedervereinigung liegen im Grundinteresse sowohl unserer Landsleute auf beiden Seiten als auch der chinesischen Nation, sie stehen mit der Strebung nach dem Frieden und der Entwicklung auf der Welt im Einklang. Dieses Gesetz hat klar vorgeschrieben, dass „der Staat mit größter Aufrichtigkeit und Anstrengung die friedliche Wiedervereinigung erlangen soll". Der Personenverkehr und der wirtschaftliche, kulturelle Austausch, die „drei direkten Verbindungen" zwischen beiden Seiten sollen gefördert werden, die Rechte und Interessen der taiwanesischen Landsleute werden geschützt. Das Gesetz hat verfügt, wie beide Seiten mit einander konsultieren und verhandeln sollen, es bringt auch den Standpunkt zum Ausdruck, dass man auf der Basis des Ein-China-Prinzips über alles reden kann. Es trägt dazu bei, dass die Regierungsbehörden und zuständigen Institutionen, Organisationen sich nach dem Gesetz richten. Es dient auch einer umfassenden Entwicklung der Beziehungen beider Seiten und der friedlichen Wiedervereinigung.

In den letzten Jahren hat die Lage auf der Insel Taiwan wichtige und komplizierte Veränderungen erfahren. Die Aktivitäten der separatistischer Kräfte haben zugenommen, was die friedliche und stabile Entwicklung der Beziehungen der beiden Seiten sehr beeinträchtigt hat und das größe Hindernis für diese Beziehungen, die größte reale Bedrohung für den Frieden und die Stabilität in der Region der Taiwanstraße darstellt. Gegenwärtig sind einige neue, positive Faktoren entstanden, die die separatistischen Aktivitäten eindämmen. Die angespannte Lage verzeichnet gewisse Entspannug. Aber die Aktivitäten der separatistischen Kräfte haben keineswegs aufgehört, der Unruheherd ist nicht beseitigt. Angesichts der immensen Destruktivität der separatistischen Kräfte und der massiven Bedrohung des Friedens und der Stabilität in der Taiwanstraße und im Asien-Parzifik-Raum hat das Gesetz die nichtfriedlichen Mittel gegen die Abspaltung des Landes vorgeschrieben. Es muss darauf hingewiesen werden, dass wir bereit sind, mit großer Aufrichtigkeit, durch maximale Anstrengungen die friedliche Wiedervereinigung zu erlangen. Kein souveräner Staat kann die Apspaltung des Landes dulden. Die nichtfriedlichen Mittel gegen die Apspaltung einzusetzen, wäre die letzte, dazu gezwungene Wahl, wenn alle Möglichkeiten, eine friedliche Wiedervereinigung zu erreichen, voll ausgeschöpft sind. Gerade um so ein Unheil zu vermeiden, haben wir dieses Gesetz gemacht, das für die Bekämpfung und Eindämmung der abenteuerlichen Aktivitäten der separatistischen Kräften, für die Bewahrung des Friedens, der Stabilität und des Aufblühens in der Taiwanstraße und im Asien-Parzifik-Raum von großer Bedeutung ist.

„Die friedliche Wiedervereinigung, ein Land zwei Systeme" und „ die acht Punkte zur Entwicklung der Beziehungen beider Seiten und zur Förderung des friedlichen Wiedervereinigungsprozesses" bleiben unsere Grundpolitik, die wir kontinuierlich verfolgen werden. Solange es noch einen Schimmer von der Hoffnung auf die friedliche Wiedervereinigung gibt, werden wir darum die größte Bemühungen unternehmen. Wir werden das tun, was unseren Landsleute in Taiwan zugute kommt, was vorteilhaft für den Austausch der beiden Seite ist, was dem Frieden in der Region und der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes dient. In der wichtigen prinzipiellen Frage beim Kampf gegen die Abspaltung werden wir auf keinen Fall zögern und nachgeben. Alle Fragen, die die staatliche Souveränität und die territoriale Integrität Chinas betreffen, müssen von den 1,3 Milliarden Chinesen gemeinsam entschieden werden. Die Taiwan-Behörde muss den Unabhängigkeitsstandpunkt aufgeben, alle separatistischen Aktivitäten unterlassen, nur so können der Frieden und die Stabilität in der Region gesichert werden.

Suggest to a friend
  Print