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Für eine bessere Welt--Ein Gastbeitrag des Staatspräsidenten Xi Jinping anlässlich seines Besuches in Deutschland
 (2017-07-04)

Ich freue mich sehr, dass ich in diesem Sommer Deutschland erneut einen Staatsbesuch abstatten und am G20-Gipfel in Hamburg teilnehmen kann.

Dieser Besuch fällt in das Jahr, in dem sich die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und Deutschland zum 45. Male jährt. In jenen 45 Jahren haben sich die chinesisch-deutschen Beziehungen insgesamt sehr positiv entwickelt, die praktische Zusammenarbeit vertieft sich stetig. Bei meinem ersten Staatsbesuch im Jahr 2014 sind beide Seiten übereingekommen, die Beziehungen zu einer umfassenden strategischen Partnerschaft aufzuwerten. Damit wurde ein neues Kapitel in den chinesisch-deutschen Beziehungen aufgeschlagen.

Der strategische Charakter der chinesisch-deutschen Beziehungen gewinnt ständig an Bedeutung. Die häufigen hochrangigen Besuche zwischen unseren Ländern mehren das Wissen übereinander, und sie stärken das gegenseitige Verständnis und politische Vertrauen. 2014 verkündeten beide Seiten den Aktionsrahmen für die deutsch-chinesische Zusammenarbeit mit dem Titel „Innovation gemeinsam gestalten!“, der zu einem für die mittel- und langfristige Entwicklung der Beziehungen beider Länder wegweisenden programmatischen Dokument geworden ist. Seither sind schon 70 Dialog- und Kooperationsformate auf verschiedenen Ebenen entstanden, darunter die chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen. Besonders der strategische Dialog in der Außen- und Sicherheitspolitik und die hochrangigen Dialoge für die Bereiche Finanzen, People to People und Sicherheit sowie der chinesisch-deutsche Beratende Wirtschafsausschuss haben die umfassende chinesisch-deutsche Partnerschaft mit Leben erfüllt. Die chinesisch-deutschen Kooperationen haben sich schrittweise auch auf die Gebiete Luft- und Raumfahrt, Meeres- und Polarforschung und das Internet ausgedehnt.

Die konkrete Kooperation zwischen China und Deutschland trägt reiche Früchte. Deutschland ist seit nunmehr 42 Jahren in Folge Chinas wichtigster Handelspartner in Europa. Nach einer Statistik der deutschen Seite betrug das chinesisch-deutsche Handelsvolumen im vergangenen Jahr 170 Milliarden Euro. Damit ist China erstmals auch Deutschlands wichtigster Handelspartner.

Deutschland ist das europäische Land mit dem umfangreichsten Technologietransfer nach China. Bis Mai 2017 importierte China Technologien im Gesamtwert von 76,82 Milliarden US-Dollar aus Deutschland. Aus der „Einbahnstraße“ bei der Investitionszusammenarbeit zwischen China und Deutschland ist inzwischen eine Schnellstraße geworden, auf der der Verkehr in beiden Richtungen fließt. Duisburg und Hamburg sind zu wichtigen Knotenpunkten der regelmäßigen Güterzugverbindungen zwischen China und Europa geworden. Die konkrete Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland spielt nicht nur innerhalb der chinesisch-europäischen Beziehungen eine führende Rolle, sie ist auch zu einem Musterbeispiel für die Zusammenarbeit zum wechselseitigen Nutzen zwischen den wichtigsten Volkswirtschaften im globalen Rahmen geworden.

Auch die kulturellen und gesellschaftlichen Beziehungen zwischen China und Deutschland werden immer enger. In den Jahren seit 2013 haben beide Länder groß angelegte Austausch-Projekte durchgeführt, wie das Sprachenjahr, das Jahr der Innovationspartnerschaft und das Jugendaustauschjahr. China hat in Deutschland das Chinesische Kulturzentrum sowie 19 Konfuzius-Institute und 4 Konfuzius-Klassenzimmer eingerichtet. Auch in China tätige Institutionen wie das Goethe-Institut und der DAAD setzen sich tatkräftig für den deutsch-chinesischen Kulturaustausch ein. Mehr als 40.000 Chinesen studieren in Deutschland. Sie bilden hier die größte Gruppe ausländischer Studenten. In China leben, arbeiten und lernen 30.000 deutsche Experten und 8.200 deutsche Studenten. 2016 gab es zwei Millionen Reisen zwischen China und Deutschland. Auch auf regionaler Ebene ist der Austausch zwischen unseren Ländern lebhaft: Es bestehen schon 91 Partnerschaften zwischen Provinzen und Bundesländern bzw. Städten. Im November 2016 unterzeichneten China und Deutschland eine Reihe von Kooperationsvereinbarungen im Fußballbereich, mit denen die Zusammenarbeit bei diesem Sport wichtige Schrittevoran kommt.

Derzeit befindet sich die Menschheit in einer Zeit großer Entwicklungen, großer Umbrüche und großer Anpassungen. Die Multipolarität, die wirtschaftliche Globalisierung, die Digitalisierung der Gesellschaft und die kulturelle Vielfalt nehmen immer mehr zu. Die Menschheit ist schon heute zu einer eng verwobenen Schicksalsgemeinschaft geworden. Gleichzeitig leben wir in einer Welt, die immer wieder vor neue Herausforderungen gestellt wird. Regionale Krisenherde sorgen weiterhin für Unruhe, der Terrorismus greift immer weiter aus, und die Defizite bei Frieden, Entwicklung und Regierungsführung sind ernste Herausforderungen, mit denen sich die Menschheit konfrontiert sieht.

China und Deutschland als zweitgrößte und viertgrößte Volkswirtschaft der Welt, als führende Handelsnationen und als Länder mit bedeutendem Einfluss müssen einerseits sich selbst gut entwickeln, andererseits sollten sie auch ihre große Verantwortung für Frieden, Stabilität und Wohlstand weltweit und in ihren Regionen übernehmen.

Ein wichtiges Ziel meines Deutschlandbesuchs ist es, mit den deutschen Führungspersönlichkeiten wie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel einen tiefgehenden Meinungsaustausch darüber zu führen, wie wir in der neuen Situation die Chancen ergreifen und die umfassende chinesisch-deutsche strategische Partnerschaft insgesamt noch besser voranbringen können, um so die chinesisch-deutschen Beziehungen, die bereits ein hohes Niveau erreicht haben, noch weiter zu entwickeln.

Wir müssen die Gestaltung der bilateralen Beziehungen auf höchster Ebene intensivieren und mit einem breiteren geistigen Horizont und einem offeneren Blick eine Blaupause für die Entwicklung der Beziehungen zwischen unseren Ländern entwerfen. Wir müssen die Führungsrolle der Dialogformate auf den verschiedenen Ebenen zum Tragen bringen und die strategischen Konsultationen in Bezug auf wichtige internationale und regionale Fragen verstärken. Wir müssen auf dem Weg gleichberechtigten Dialogs und freundschaftlicher Verhandlungen mit unseren Differenzen richtig umgehen, gegenseitiges Verständnis zeigen und uns wechselseitig unterstützen in Bezug auf die Kerninteressen und die wichtigen Anliegen der jeweils anderen Seite.

Wir sollten aus einem innovativen, offenen und inklusiven Denken heraus die strategische Verbindung der Zukunftsprogramme „Made in China 2025“ und „Industrie 4.0“ in Deutschland verstärken. Wir sollten in beide Richtungen offene und von fairem Wettbewerb geprägte Investitionsbedingungen herstellen, und wir sollten die praktische Zusammenarbeit auf Gebieten wie Innovation, Internet, intelligente Fertigung, Finanzwesen, Energie, Umweltschutz und ökologische Entwicklung vertiefen und die Kooperation auf Drittmärkten weiterentwickeln. Wir sollten die Zusammenarbeit bei der Umsetzung von Chinas „One Belt, One Road“ intensivieren und gemeinsam für die Sicherheit, Stabilität und Prosperität der Anrainerstaaten Beiträge leisten.

Der hochrangige Dialog “People to People”sollte im Sinne der Gesamtkoordination seine Wirkung entfalten und so die konkreten Kooperationen auf Gebieten wie Bildung, Kultur, Wissenschaft und Technologie, Gesundheitswesen, Thinktanks, Medien und Fußball vertiefen. Auch sollten wir die Visavergabe weiter vereinfachen und damit die Distanz zwischen den Menschen unserer Länder verkürzen. Ich freue mich darauf, während dieses Besuchs zusammen mit Bundeskanzlerin Merkel der Eröffnung des Panda-Hauses im Berliner Zoo beiwohnen zu können. Ich hoffe, dass diese beiden bereits in Berlin eingetroffenen Pandabären Botschafter der chinesisch-deutschen Freundschaft sein werden.

Wir sollten die gegenseitige Zusammenarbeit und Abstimmung im Rahmen von internationalen Organisationen und Institutionen wie den Vereinten Nationen, dem Weltwährungsfonds, der Welthandelsorganisation und der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank verstärken, uns gemeinsam um eine Verbesserung und Vervollkommung der internationalen Mechanismen und Regelwerke bemühen und unseren gebührenden Beitrag leisten für die Wahrung der regionalen Stabilität und des Weltfriedens, für die Förderung einer gesunden Entwicklung der Weltwirtschaft und für die Errichtung einer Schicksalgemeinschaft der Menschheit.

Während des G20-Gipfeltreffens im September letzten Jahres am Ufer des schönen Westsees in Hangzhou erzielte China mit den anderen Teilnehmern breiten Konsens. Zahlreiche neue Ergebnisse wurden erzielt, die wertvolle Beiträge darstellen zur Förderung eines kräftigen, kontinuierlichen, ausgeglichenen und inklusiven Wachstums der Weltwirtschaft.

Zur Zeit konsolidiert sich das Wachstumsmoment der Weltwirtschaft zunehmend. Die Konjunktur der entwickelten Länder und der Schwellenländer weist allgemein gute Perspektiven auf, die Länder stehen aber auch vor ernsten Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund ist es besonders wichtig und entspricht auch den Interessen aller Seiten, dass die G20 weiterhin ein wesentliches Gesprächsforum für die internationale Wirtschaftszusammenarbeit bilden, und dass die beim Hangzhouer Gipfeltreffen und bei den vorangegangenen G20-Gipfeln erzielten Vereinbarungen umgesetzt werden, um so die Weltwirtschaft voranzubringen. China tritt für einen Erfolg des von Deutschland in Hamburg ausgerichteten Gipfels ein und setzt große Erwartungen in ihn.

Die G20 sind eine Plattform für den gleichberechtigten Dialog, den Informationsaustausch und die Abstimmung der wichtigsten Volkswirtschaften der Welt. Wir hoffen, dass die G20 auch weiterhin im partnerschaftlichen Geist der gemeinsamen Bewältigung von Problemen und der Zusammenarbeit zum allseitigen Nutzen agieren. Dieser Geist ist das entscheidende Kapital der G20. Dieser Geist hat die G20 durch die Fährnisse der internationalen Finanzkrise geführt, und er wird die G20 auch dazu ermutigen, die Weltwirtschaft weiter voranzubringen. Wenn sich nur jedes Land eine Einstellung von Toleranz und Inklusivität, von Solidarität und Hilfsbereitschaft bewahrt, dann können wir mit Sicherheit vorankommen.

Wir hoffen, dass die G20 auch weiterhin das große Ziel einer offenen Weltwirtschaft hochhalten. Die Globalisierung der Wirtschaft hat dem weltweiten Wachstum große Dynamik verliehen. Sie förderte den Austausch von Waren und Kapital, den technisch-wissenschaftlichen Fortschritt und die Kontakte zwischen den Menschen aller Länder. Aber wir müssen auch adäquate Lösungen finden für die Probleme, die im Verlauf der wirtschaftlichen Globalisierung auftreten. Die G20 müssen an einer offenen Entwicklung festhalten, sie müssen an der multilateralen Handelsordnung mit der WTO im Zentrum festhalten und die weiterhin wirksame Rolle von Handel und Investitionen als Motor für das weltweite Wirtschaftswachstum stärken.

Wir hoffen, dass die G20 auch weiterhin auf dem Entwicklungspfad von innovativem Wachstum und nachhaltiger Regierungsführung vorangehen. Die gegenwärtige Wachstumstendenz der Weltwirtschaft war nur mit großen Anstrengungen zu erreichen, und bei den neuen Technologien und neuen Geschäftsmodellen gibt es Chancen ebenso wie Herausforderungen. Wenn sich diese positive weltwirtschaftliche Dynamik fortsetzen soll, dann müssen alle Länder durch Innovation neue Triebkräfte freisetzen und integrativ Maßnahmen der Finanz-, und Währungspolitik sowie Strukturreformen einsetzen, um so ein kräftiges, nachhaltiges, ausgewogenes und inklusives Wachstum der Weltwirtschaft zu fördern.

Vor kurzem fand in Peking ein internationaler Kooperationsgipfel von „One Belt, One Road“ statt. Ziel war es dabei, die Abstimmung und die Kontakte der beteiligten Regionen und Länder in Bezug auf ihre Entwicklungsstrategie zu verstärken und eine vernetzte Entwicklung umzusetzen. Dieses Ziel korrespondiert in hohem Maß mit dem Motto des diesjährigen G20-Gipfels in Hamburg: „Eine vernetzte Welt gestalten“.

Die Zusammenarbeit innerhalb der Initiative „One Belt, One Road“ und innerhalb der G20 kann sich gegenseitig ergänzen und befruchten. China ist bereit, sich beim Hamburger Gipfel gemeinsam mit allen Seiten zu engagieren und klare Signale für internationale Wirtschaftszusammenarbeit und globale wirtschaftliche Governance zu setzen. Wir wollen einen positiven Beitrag zur Förderung des weltweiten Wachstums und zur Vervollkommnung der globalen wirtschaftlichen Ordnungspolitik leisten.

Ich freue mich darauf, gemeinsam mit der deutschen Seite an einer Fortentwicklung der umfassenden strategischen Partnerschaft unserer Länder zu arbeiten, sowie für einen vollen Erfolg des Hamburger Gipfels. Denn wir haben ein gemeinsames Ziel: Die Schaffung einer besseren Welt.

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