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Botschafter Shi Mingde verfasste Essay für die „People's Daily": Die Antwort Chinas auf die Herausforderungen für die internationale Sicherheit
2015/03/23

China zeigt sich in Gestalt eines Beschützers der internationalen Sicherheit, als Förderer gemeinsamen Fortschritts und als Konstrukteur des internationalen Systems. China fördert aktiv eine gemeinsame, gesamtheitliche, kooperative und nachhaltige Sicherheitsphilosophie.

Vor kurzem endete die von jeher als Indikator der internationalen Sicherheitslage bekannte 51. Münchner Sicherheitskonferenz. Auf dem Hintergrund der Ukrainekrise konzentrierten

sich die Teilnehmer auf die drastischen Veränderungen der internationalen Sicherheitslage und es folgte eine fieberhafte Suche nach einem wirksamen Rezept für die Lösung und Reaktion auf die Herausforderungen. Die Differenzen zwischen den Seiten waren augenscheinlich. Auf der Konferenz herrschte eine sorgenvolle Stimmung, überall stieg die gefühlte Unsicherheit der Menschen.

Momentan erlebt die Welt die komplizierteste und tiefgreifendste Veränderung der internationalen Sicherheitsstruktur seit der Beendigung des kalten Krieges. Obwohl kein großer Weltkrieg vor der Tür steht, so sind alte Probleme noch nicht geklärt und neue Konflikte haben deutlich zugenommen. Frieden und Entwicklung sind nach wie vor die Themen unserer Zeit. Obwohl Entwicklung immer noch hoch auf der Agenda steht, so ragt das Thema Frieden jedoch noch augenscheinlicher heraus.

In einigen Regionen kommt es momentan zu großen Umwälzungen. In der Ukrainekrise zeigt sich das Wiederaufleben alter geopolitischer Konflikte, wieder ist der Krieg vor den Toren Europas angekommen. Die Extremistenorganisation „Islamischer Staat“ greift im mittleren Osten Städte an und bringt Territorien unter ihre Kontrolle. Die Klauen des Teufels in Form des Terrorismus breiten sich wieder auf der ganzen Welt aus. Die Erholung der Weltwirtschaft erfolgt nur zögerlich, die tiefschichtigen Einflüsse der Finanzkrise werden ohne Unterlass sichtbar. Jegliche Formen von gesellschaftlichen Ideen, auch extremistische, breiten sich unkontrolliert aus. In einigen Ländern kommt es zu einer Verschärfung von inneren Auflösungserscheinungen. Die drei Gefahren von Terrorismus, Separatismus und religiösen Extremismus tauchen auf.

Sieht man hinter den Augenschein des Chaos, sollte man das Wesen der Lageentwicklung besser erkennen. Der Grund für das Chaos der internationalen Sicherheitslage liegt in der vorhandenen internationalen Struktur, die in vielen Bereichen sich nur unzulänglich an die Erfordernisse der Lageentwicklung anpassen kann und vor der Aufgabe steht, sich zu erneuern, zu vervollkommnen oder sogar zu transformieren. Wir sind also an einem Punkt angekommen, an dem das Alte zerbrochen ist und sich noch nichts Neues etabliert hat. Die internationale Sicherheitslage zeichnet sich durch einen noch komplizierteren, wechselreicheren und instabileren Charakter aus.

Die neuen Herausforderungen für die Sicherheit machen die Nachteile der vorhandenen Mechanismen deutlich. Die Regulierungsmechanismen für die internationale Sicherheit werden bei Weitem nicht mehr den Veränderungen der Lageentwicklung gerecht. Das Problem eines „Defizits in den Mechanismen“ tritt hervor. In einigen Ländern differieren die Nutzeneinschätzungen. Das Eigeninteresse wird vor das gemeinsame Interesse gesetzt. So kommt es bei der Regulierung der weltweiten Sicherheit zu einer Situation, dass nur schwer ein Konsens herzustellen, ein Beschluss zu fassen oder Maßnahmen ergriffen werden können. Einige Länder befinden sich gedanklich noch im kalten Krieg oder spielen Nullsummenspiele, glauben an das Primat der Stärke und an die absolute Sicherheit und bauen die eigene Sicherheit auf Kosten der Sicherheit anderer Länder aus. Die Absicht, im Bereich der internationalen Sicherheit zusammenzuarbeiten, nimmt merklich ab, konkurrierende Faktoren stehen mehr und mehr im Vordergrund.

Mit so einer komplexen internationalen Sicherheitslage konfrontiert, zeigt sich China in Gestalt eines Beschützers der internationalen Sicherheit, als Förderer gemeinsamen Fortschritts und als Konstrukteur des internationalen Systems. China fördert aktiv eine gemeinsame, gesamtheitliche, kooperative und nachhaltige Sicherheitsphilosophie. China will zusammen mit der internationalen Gemeinschaft einen neuen Weg der Sicherheit gehen, der gemeinsam aufgebaut wird, deren Vorzüge gemeinsam genossen werden und der gemeinsam geschützt wird.

Wir fördern aktiv die gemeinsame Sicherheit. Konfrontiert mit komplizierten und vielschichtigen Sicherheitsherausforderungen kann wohl kaum ein Land sich nur um sich selbst kümmern. Eine größtmögliche Anzahl an Abkommen zum Nutzen der Sicherheit sollte angestrebt werden. Das bringt Sicherheit für einen selbst und gibt auch anderen Sicherheit. Das lässt einen selbst gut leben, und lässt auch andere ein gutes Leben führen. Es sollte eine gemeinsame Antwort auf jegliche Probleme und Herausforderungen gefunden werden.

Wir arbeiten hart an einer allgemeinen Sicherheit. Konfrontiert mit einer vielfältigen und gekoppelten Formen von Sicherheitsherausforderungen, sollten Sicherheitsfragen nach dem Prinzip einer einheitlichen und umsichtigen Planung geklärt werden, unter umfassender Berücksichtigung der Geschichte, der Realität, momentaner, langfristiger, nationaler und internationaler, traditioneller und nicht traditioneller Faktoren. Diese Politik sollte auf mehreren Kanälen gleichzeitig und allseitig umgesetzt werden. Die Regulierung der weltweiten Sicherheit sollte koordiniert vorangetrieben werden.

Wir halten fest an der Sicherheit bei der Zusammenarbeit. Unser Leitfaden geht weit über das Gedankengut des Nullsummenspiels „ich gewinne, du verlierst, ich prosperiere, du darbst“, hinaus. Wir halten fest daran, den Frieden durch Zusammenarbeit zu planen, die Sicherheit durch Zusammenarbeit zu fördern, kriegerische Konflikte durch Zusammenarbeit zu entschärfen, durch friedliche Mittel Konflikte zu lösen, durch Dialog und Kommunikation die gegenseitige strategische Glaubwürdigkeit zu stärken und so Auseinandersetzungen und Konfrontationen zu vermeiden.

Wir treten dafür ein, den Weg einer nachhaltigen Sicherheit zu beschreiten. Eine prosperierende Wirtschaftsentwicklung ist eine wichtige Garantie für den Schutz der Sicherheit. Wenn man die momentanen Konflikte und Instabilitäten auf der Welt auf ihre Ursachen hin untersucht, stellt man schnell fest, dass sie alle eng mit dem Thema Entwicklung zusammenhängen. Wir müssen unser Augenmerk auf die große Aufgabe der umfassenden, koordinierten und nachhaltigen Entwicklung lenken und dieses Problem praktisch lösen, weiterhin nach Kräften die eigene Entwicklung vorantreiben, die Entwicklung der Entwicklungsländer aktiv unterstützen und es Wirklichkeit werden lassen, dass diese gemeinsame Entwicklung prosperiert.

Blickt man auf die ganze Welt, so sieht man, dass gleichzeitig allgemein Frieden und Stabilität und partiell Konflikte und Umwälzungen existieren, es gleichzeitig zu Chancen wie auch zu Herausforderungen für Entwicklung und Sicherheit kommt. Wir sollten uns bemühen, Differenzen zu überwinden, den Konsens zu stärken, das Gefühl hervorzuheben, dass wir alle in einem Boot sitzen und Zusammenarbeit zu gemeinsamen Erfolgen führt. Wir sollten uns für gemeinsam genossenen Frieden, Sicherheit und Prosperität in allen Ländern der Welt stark machen.

(Der Artikel erschien am 16.2. in der „People’s Daily“, der Autor ist Botschafter Chinas in Deutschland)

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