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Stellungnahme der chinesischen Botschaft in Deutschland
2019/06/04

Die Pressemitteilung von der Menschenrechtsbeauftragten der deutschen Bundesregierung sowie die von manchen Medien und Thinktanks vorgebrachten Vorwürfe in Bezug auf die Meinungsfreiheit und den Zustand der Menschenrechte in China entbehren jeder Grundlage, stellen eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas dar. Die chinesische Seite wehrt sich entschieden gegen diese Vorwürfe und weist sie aufs Schärfste zurück.

In den mehr als 40 Jahren der Reform- und Öffnungspolitik hat China in den verschiedensten Bereichen wie Wirtschaft, Gesellschaft und Rechtssystem enorme sichtbare Erfolge erzielt. Das Lebensniveau der Bevölkerung ist beachtlich gestiegen, alle legitimen Rechte sind umfassend gewährleistet, und die Teilhabe der Bevölkerung an der Entwicklung und die Zufriedenheit sind stark angewachsen. Diese Tatsachen belegen, dass das von China praktizierte politische System und der eingeschlagene Entwicklungsweg auf die Landesgegebenheiten Chinas zugeschnitten sind und sie sich mit den grundlegenden Interessen des weitaus größten Teils der chinesischen Bevölkerung decken, weshalb sie auch die breite Unterstützung erfahren. Wie der Entwicklungsstand Chinas in unterschiedlichen Bereichen zu beurteilen ist, ist in erster Linie das Recht des chinesischen Volkes.

Die chinesische Botschaft fordert die oben erwähnten Personen und Institutionen auf, ihre einseitige Sichtweise aufzugeben, die Entwicklung und Fortschritte Chinas objektiv zu betrachten, den von China selbst bestimmten Entwicklungsweg zu respektieren und damit aufzuhören, verantwortungslose Verlautbarungen zu veröffentlichen, mit denen sie sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einmischen.

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