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Stellungnahme der Sprecherin der chinesischen Botschaft zu angeblichem Einreiseverbot für deutsche Bundestagsabgeordnete
2019/08/05

Die Stärkung von Austausch und Zusammenarbeit zwischen chinesischen und deutschen Legislativorganen ist für China von großer Wichtigkeit, und wir unterstützen den regulären Kontakt zwischen politischen Führungspersönlichkeiten, Fachkomitees und Freundschaftsgruppen beider Länder. Seit dem vergangen Jahr haben 5 Delegationen des Deutschen Bundestages China besucht, darunter die von dem Auswärtigen Ausschuss und dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie. Nun arbeiten beide Seiten aktiv an mehreren Besuchen im Laufe des Jahres.

In den letzten Tagen hat eine deutsche Bundestagsabgeordnete in den Medien hochkochen lassen, dass ihr die Einreise nach China verweigert werde. Tatsächlich ist es, dass beide Seiten bereits im April die Teilnehmer dieser Delegation festgelegt hatten. Die deutsche Seite hat nun kurz vor Reisebeginn einseitig die Zusammensetzung der Delegation geändert. Diese Bundestagsabgeordnete ist unseres Wissens kein Mitglied des Bundestagsausschusses Digitale Agenda, versucht aber trotzdem, als Teil dieser Delegation nach China einzureisen. Uns ist nicht klar, welches Ziel sie damit verfolgt.

Was den in den Medien erwähnten Besuch des Menschenrechtsausschusses anbelangt, haben wir zur Kenntnis genommen, dass der Menschenrechtsausschuss zuvor eine Resolution für China-Besuch angenommen hat. Dass solcher einseitige Beschluss weder dem Mindestmaß von Respekt gegenüber dem Gastgeber zeigt, noch den diplomatischen Gepflogenheiten entspricht, ist offensichtlich. Aber trotzdem hat die chinesische Botschaft Kontakt mit dem Menschenrechtsausschuss aufgenommen, um den Besuchswunsch für China zu klären. Aber bedauerlicherweise hat der Menschenrechtsausschuss diese Begegnung abgelehnt.

China ist bereit, Dialoge und Austausche nach dem Prinzip von gegenseitigem Respekt und Gleichberechtigung durchzuführen. Aber als souveräner Staat und Gastgeber hat China das Recht, manchen Personen die Einladung zu Besuch in China zu verweigern.

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