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Die Stellungnahme der chinesischen Botschaft zu den Gewalttaten in Xinjiang vom 5. Juli
2009/07/17

Am 5. Juli haben sich in Ürümqi, der Hauptstadt des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang, schwere Gewalttaten zugetragen, wobei die Gewalttäter prügelten, demolierten, plünderten und Brand stifteten. Viele unschuldige Zivilisten wurden verletzt bzw. getötet. Die Chinesen, die Frieden lieben und Chinas Einheit und Stabilität befürworten, sind über das Geschehen schockiert. Nach der amtlichen Statistik ist die Zahl der Todesopfer inzwischen auf 184 gestiegen, darunter 137 Han-Chinesen, 46 Uigur-Chinesen und 1 Hui-Chinesen.

Zur Zeit setzt die Regierung des Autonomen Gebiets Xinjiang alle Kräfte dafür ein, die Lage zu beruhigen und die Verletzten zu behandeln. An die Familien der Todesopfer werden die staatlichen Beihilfen einschliesslich Bestattungskostenerstattung gezahlt. Die öffentliche Ordnung hat sich weitgehend normalisiert. Währenddessen haben die Menschen in der Welt, die sich für Frieden und Gerechtigkeit einsetzen und Gewalt ablehnen, verurteilen auf schärfste die Greueltaten der Gewaltäter in Xinjiang.

In dieser Zeit, wo die Familienangehörigen der Opfer noch in voller Trauer sind, benutzte Kadeer Rebiya, die sich immer selber als"Menschenrechtlerin"rühmende Präsidentin des "Weltkongresses der Uiguren" (WUC), bei einem Interview mit dem arabischen Fernsehsender Qatar Al Jazeera auf schäbigste Art und Weise ein falsches und irrführendes Foto, um sozusagen ihren Vorwurf zu untermauern, dass die chinesische Regierung die sogenannte "friedliche Demonstration" "niedergeschlagen" zu haben. Ihr trügerischer Trick wurde schnell durchschaut und hat bei der Bevölkerung in China grosse Empörung hervorgerufen, denn " ihre Lüge käme einem zweiten Mord an den unschuldigen Opfern gleich". Damit ist Rebiya Kadeers Absicht offenbart worden, durch Aufwieglung zur Gewalt die nationale Einheit und Stabilität zu unterminieren und schließlich China zu spalten.

Nach dem 5. Juli sind viele ausländische Journalisten zur Berichterstattung nach Xinjiang gekommen. Die Regierung des Autonomen Gebiets hat ein Pressezentrum mit Breitband-Internetanschlüssen errichtet und Übersetzungsservice wie Uigurisch, Englisch und Russisch angeboten, um die Arbeit der Journalisten zu erleichtern. Solche Maßnahmen und die offene und transparente Haltung der chinesischen Behörde werden von der internationalen Gemeinschaft allgemein anerkannt. Durch die Berichterstattung in- und ausländischer Medien vor Ort des Geschehens ist die ganze Welt über die Wahrheit informiert, die gezeigt haben, dass es am 5. Juli in Ürümqi um vorgeplante und organisierte schwere kriminelle Gewalttaten handelt. Sie haben weder mit Nationalitäts- noch Religionsfrage zu tun. Wir werden auf keinen Fall akzeptieren und zulassen, dass sich einige Personen bzw. Medien diese Tatsachen ignorieren und mit Rebiya Kadeer und ihren Organisationen zusammen die Lage in Ürümqi ausnutzen und eskalieren zu versuchen, den Hass zwischen Bevölkerungsgruppen in Xinjiang schüren, um die Stabilität und Entwicklung in China zu hintertreiben.

Seit Gründung der Volksrepublik China vor 60 Jahren, insbesondere seit Einführung der Reform- und Öffnungspolitik vor 30 Jahren, hat Xinjiang große Fortschritte gemacht. Von 1978 bis 2008 ist das BIP in Xinjiang durchschnittlich um 10,3% pro Jahr gewachsen. Im Provinzenvergleich hat Xinjiang in China die meisten Flughäfen mit den längsten Fluglinien. Das Eisenbahnnetz in Xinjiang gehört zur Besten, zusätzlich sind noch 11 Linien im Bau. In Xinjiang werden die legitimen Rechte und Interessen wie die Religionsfreiheit aller Nationalitäten in vollem Maße gewährleistet. Dort arbeiten 26,800 Geistliche von allen Religionsrichtungen wie Islam, Christentum, Katholizismus, orthodoxen Kirchen, Buddhismus und Taoismus, mehr als 24,000 religiöse Einrichtungen sind registriert. Die Politik der chinesischen Regierung für Xinjiang werden allgemein von der einheimischen Bevölkerung befürwortet und unterstützt. Das stellt eine solide Grundlage für den Kampf gegen Terrorismus, Separatismus und Extremismus und für die Aufrechterhaltung der Stabilität dar. Deshalb sind wir voller Zuversicht.

Seit langem stehen die "Ostturkestan-Organisationen" hinter Terror- und Gewalttaten in Xinjiang. Einige davon und und deren Mitglieder sind bereits von China bzw. der UNO auf die Listen der Terrororganisationen bzw. Terroristen gesetzt worden. Es ist in Deutschland wohl bekannt, dass einige Mitglieder im Terror-Ausbildungscamp in Afghanistan geweilt und gekämpft haben und deswegen in Guantánamo inhaftiert waren. Der deutsche Sinologe Tilman Spengler hat vor kurzem in einem Gastkommentar in der "Berliner Zeitung" darauf hingewiesen, dass die Bedrohung durch "drei Übel", nämlich Terrorismus, Separatismus und Extremismus in Xinjiang keine chinesische Erfindung sei. Deshalb entspricht es nicht nur dem Interesse Chinas, sondern auch dem der internationalen Gemeinschaft einschliesslich Deutschland, die "Drei Übel" zu bekämpfen und die Einheit und Stabiliät Chinas aufrechtzuerhalten.

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