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China will Umweltsteuern einführen
2013/02/22

China will proaktiv eine neue Steuerpolitik einführen, welche den Umweltschutz zum Ziel hat. Zu den neuen Regeln gehört auch eine Steuer für Kohlenstoffemissionen, wie ein hochrangiger Offizieller des Finanzministeriums mitteilte.

Die Regierung wird künftig eine Umweltsteuer eintreiben und nicht mehr eine Entsorgungsgebühr für Schadstoffe verlangen, sagte Jia Chen, Leiter der Abteilung Steuerpolitik unter dem Finanzministerium. Ebenfalls soll eine Abgabe für Kohlenstoffemissionen eingeführt werden. Die Steuer wird von den lokalen Ämtern erhoben und nicht vom Umweltschutzamt.

Die Regierung prüft zudem Möglichkeiten, um Produkte, die – wie beispielsweise Batterien – bei ihrer Herstellung hohe Energiemengen verbrauchen, zusätzlich zu besteuern. Ebenfalls könnten laut Jia Luxusgüter wie Privatflugzeuge mit einer Steuer versehen werden.

Um die natürlichen Ressourcen zu schützen wird die Regierung die Besteuerung von Rohstoffen vorantreiben, indem die Kohle nicht mehr auf Grund des Verkaufsvolumens, sondern des Verkaufspreis besteuert wird. Auch für die Nutzung von Wasser soll es künftig eine Steuer geben. Der Artikel erwähnte allerdings nicht, wann die neuen Maßnahmen eingeführt werden sollen.

2010 hatten Experten des Finanzministeriums vorgeschlagen, eine Kohlenstoffsteuer von 10 Yuan pro Tonne Kohlendioxid zu verlangen und diese bis 2020 auf 50 Yuan pro Tonne zu erhöhen.

China gehört zu den größten Emittenten von Treibhausgasen und hat sich zum Ziel gesetzt, diese zu beschränken. Die Regierung versprach, die Kohlenstoffintensität, also die Menge des ausgestoßenen Kohlenstoffs pro Einheit der Wirtschaftsleistung, bis 2020 auf 40 bis 45 Prozent der Ausstoßmenge von 2005 zu reduzieren.

Quelle: german.china.org.cn

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