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Li Keqiang fordert aktive Maßnahmen zur Sicherung des Wachstums
2014/04/14
 

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat die Regierungen der verschiedenen Ebenen aufgefordert, die aktuellen wirtschaftlichen Probleme nicht zu unterschätzen und ihnen „aktiv" und mit „effektiven Maßnahmen" zu begegnen. Sonst könnten diese Probleme das ohnehin schon auf den niedrigsten Quartalsstand seit 2009 gesunkene Wachstum in China ernsthaft gefährden.

Vor lokalen Regierungsvertretern in Haikou, der Hauptstadt der Inselprovinz Hainan, bezeichnete Li Keqiang die Sicherung der ökonomischen Entwicklung als harte Aufgabe. Hier seien die lokalen Regierungen gefordert, „pragmatische" Maßnahmen zu ergreifen, um die Nachfrage zu stimulieren und ein vernünftiges Wachstum zu sichern.

Hinter Lis Äußerungen in Hainan, der größten Sonderwirtschaftszone Chinas, stehen Vermutungen, dass das Wachstum in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt im ersten Quartal nur bei 7,3 Prozent und damit auf dem niedrigsten Niveau seit Anfang 2009 liegen werde.

Dabei sieht Li Keqiang ein Wachstum des Bruttoinlandsproduktes um mindestens sieben Prozent eine Inflationsrate von maximal 3,5 Prozent als Grenzwerte für ein erforderliches Eingreifen der Zentralregierung.

Vor seiner Reise nach Haikou hatte Li Keqiang Vermutungen dementiert, die Zentralregierung werde kurzfristig massive Stimulierungsmaßnahmen ergreifen. Er fügte hinzu, man werde diesmal auch nicht wie im Jahre 2008 ein robustes Stimulierungspaket erlassen, das damals zu schwerer Überproduktion und zu strukturellen Problemen geführt habe.

An anderer Stelle hatte Li Keqiang betont, solange eine ausreichende Beschäftigung gewährleistet werde, sei in diesem Jahr auch ein Wachstum von unter 7,5 noch akzeptabel. Und er fügte hinzu: „Die Regierung ist bereit, eventuelle Risiken zu bewältigen und kann eine vernünftige ökonomische Entwicklung sichern."

Der chinesische Ministerpräsident begründete diese Einschätzung mit dem Hinweis auf ein großes Entwicklungspotential: So sei die enorme Inlandsnachfrage, die die Wirtschaft stark ankurbeln könnte, noch nicht völlig zur Geltung gebracht worden.

Chen Zhiwu, Finanzexperte an der Yale-Universität, sieht China noch immer damit beschäftigt, die Schäden des Stimulierungspakets von 2008 auszugleichen. Lokale Regierungen sollten also sehr aufmerksam und wachsam sein, wenn sie die gegenwärtigen Schwierigkeiten mit „guten" Maßnahmen bekämpfen wollen. Es seien also einerseits tatsächlich Maßnahmen nötig, es dürfe aber keine Überreaktion geben. Zudem sollten derartige Maßnahmen Geschäfte erneuern und nicht auf Stimulationen der Zentralregierung „aufgesattelt" werden. Nur dann könnten neue Überkapazitäten und -Produktion vermieden werden.

(Quelle: CRI)

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