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Xi schlägt engere internationale Zusammenarbeit im Internet vor
2015/12/16
 

Am Mittwoch ist die zweite Welt-Internet-Konferenz in Wuzhen in der chinesischen Provinz Zhejiang eröffnet worden. In einer Rede auf der Eröffnungszeremonie stellte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping Chinas Ziele bei der Internet-Entwicklung klar:

„Während des 13. Fünfjahresprogramms wird China die Strategie zum Erstarken des Staats durch das Internet, die staatliche Big-Data-Strategie und das Aktionsprogramm ‚Internet plus' umsetzen. Die positive Cyber-Kultur wird nach allen Kräften entfaltet, der Wirtschaftsraum im Internet ausgebaut und eine integrierte Entwicklung zwischen dem Internet und der Wirtschaft bzw. Gesellschaft gefördert. Unser Ziel liegt darin, dass die mehr als 1,3 Milliarden Chinesen noch mehr von den Entwicklungserfolgen des Internets profitieren werden. Bevölkerungen aller Länder können dadurch Vorteile erlangen".

Statistiken zufolge gibt es zurzeit in China 670 Millionen Internetnutzer und mehr als 4,13 Millionen Webseiten. Das Internet hat sich bereits tief in die wirtschaftliche bzw. gesellschaftliche Entwicklung sowie ins Alltagsleben der Bevölkerung integriert. In seiner Rede gab Xi Jinping auch Probleme und Herausforderungen im Internet-Sektor zu:

„Die Internet-Entwicklung ist von einer Unausgewogenheit und unvollständigen Regelungen geprägt. Die Probleme der unzureichenden Ordnung haben sich verstärkt. Die Informationskluft zwischen verschiedenen Ländern und Gebieten hat sich weiter vergrößert. Die geltenden Cyber-Verwaltungsregeln können kaum die Ansprüche und Interessen der meisten Länder widerspiegeln. Weltweit ereignen sich häufig Verletzungen der Privatsphäre und des geistigen Eigentums und Cyber-Verbrechen. Abhör-Aktionen, Attacken und Terroraktivitäten durch das Internet sind zum gemeinsamen Feind der ganzen Welt geworden".

Ferner wies Xi darauf hin, angesichts solcher Probleme und Herausforderungen sollte die internationale Gemeinschaft auf der Basis des gegenseitigen Respekts und Vertrauens den Dialog und die Zusammenarbeit ausbauen. Die Reform des globalen Cyber-Verwaltungssystems müsse vorangetrieben werden. Eine friedlichere, sicherere, offenere und kooperativere Netzwelt solle gemeinsam aufgebaut werden. Nicht zuletzt sollte ein multilaterales, demokratisches und transparentes globales Cyber-Verwaltungssystem etabliert werden:

„Wir müssen die von allen Ländern selbst gewählten Entwicklungswege und Verwaltungsmodelle für das Internet respektieren. Das Beteiligungsrecht an der internationalen Cyber-Verwaltung, darunter auch die öffentliche Internet-Politik, muss gewährleistet sein. Aktivitäten im Internet, die zu einer Gefährdung der nationalen Sicherheit anderer Staaten führen könnten, dürfen auf keinen Fall verübt und unterstützt werden. Frieden und Sicherheit im Internet müssen gewahrt werden".

Xi fügte hinzu, Staaten sollten ihre Zusammenarbeit verstärken, Einigungen ausbauen, Kooperationen vertiefen und gemeinsam eine Schicksalsgemeinschaft im Internet aufbauen. Er präsentierte fünf Vorschläge, darunter den beschleunigten Aufbau der globalen Cyber-Infrastruktur, die Errichtung des kulturellen Austauschportals im Internet und die innovative Entwicklung der Cyber-Wirtschaft.

Quelle: CRI

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