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Xi reorganisiert die Führung des Militärs
2016/01/13
 

China hat seine oberste militärische Führung, die Zentrale Militärkommission, komplett reorganisiert. Präsident Xi Jinping beschleunigt die massive, mehrstufige Reform der Volksbefreiungsarmee.

Die bisherigen vier militärischen Hauptstellen - Personal, Politik, Logistik und Rüstung - wurden aufgelöst, ihre Funktionen und Aufgaben werden jetzt gemeinsam von 15 neuen Abteilungen der Zentralen Militärkommission verwaltet.

Beim Treffen mit Verantwortlichen dieser neuen Abteilungen sagte Xi, der auch Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, am Montagmorgen, dass die Neuordnung der Kommission im Wesentlichen abgeschlossen sei. Er beschrieb die Reorganisation als "Durchbruch" und "einen entscheidenden Schritt" hin zu einem stärkeren Militär.

Die militärischen Führungskräfte müssten ihre politische Aufmerksamkeit schärfen und besser werden, wenn es darum gehe, richtig und falsch in politischen Angelegenheiten zu erkennen, fügte Xi hinzu.

Xi rief die militärische Führung dazu auf, ihre politische Richtung "häufig, aktiv und entschlossen" mit dem Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und der Zentralen Militärkommission abzustimmen.

Er forderte von den hohen Offizieren, stets nachdrücklich die Autorität der Partei durchzusetzen und ihren Befehlen entschlossen zu folgen.

Der Präsident forderte außerdem die Einrichtung neuer Organe, die sich sich auf die Verbesserung der Kampffähigkeit und Bereitschaft der Volksbefreiungsarmee (VBA) konzentrieren sollten, damit diese moderne Kriege gewinnen könne.

Diese Organe der der Zentralen Militärkommission müssten sich daran messen lassen, ob sie durch ihre Arbeit die Kampfkraft der Truppen wirklich verbessern, sagte Xi.

Kommandanten wurden gebeten, mehr Zeit mit dem Studium und der Erforschung wichtiger militärischer Fragen zu verbringen.

Die VBA-Führungskräfte sollten dabei auch die Meinungen von untergeordneten Einheiten und Soldaten berücksichtigen, wenn sie Entscheidungen treffen. Er ordnete auch an, dass die Anzahl von Besprechungen, Veranstaltungen, Unterlagen und auch Preisverleihungen reduziert werden müsse.

Oberst Wu Qian, ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, sagte auf einer Pressekonferenz am Abend zum Montag, dass die Umbildung der Zentralen Militärkommission dabei helfe, die Verwaltung der VBA zu verbessern, und ihre Organe dazu bringe, ihre Aufgaben – wie Kontrolle und Aufsicht – effizienter zu bewältigen.

Wu sagte, dass die Einrichtung der Trainingsmanagement-Abteilung die VBA dazu befähigen werde, ihre Übungen besser zu organisieren und koordinieren. Er stellte fest, dass die neu gebildete Disziplin-Aufsicht Inspektoren in alle Abteilungen und alle regionalen Militärzentralen unter der Zentralen Militärkommission entsenden könne – und dies auch tun werde.

Die am Montag angekündigte Umbildung ist der neueste Schritt Xis bei der Reorganisation des chinesischen Militärs, mit welcher der Präsident im September vergangenen Jahres begonnen hatte, als er eine Reduktion der Truppen um 300.000 Mann ankündigte.

Vor weniger als zwei Wochen hatte Xi dann die Gründung des Führungsgremiums des Heeres der VBA, der VBA-Raketenstreitkräfte sowie der strategischen Unterstützungseinheit der VBA verkündet.

Ende November hatte eine Plenartagung der Zentralen Militärkommission unter dem Vorsitz von Xi ein Gesamtkonzept für diese militärischen Reformen veröffentlicht, das viele Experten als größte Reform seit 1985 – als der damalige Staatschef Deng Xiaoping die Truppenstärke der VBA um rund eine Million Mann reduziert hatte – bezeichneten.

Quelle: german.china.org.cn

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