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Chinesische Regierungsbeamte werden Videoverbindungen und Hotlines für "zwei Tagungen" nutzen
2020/05/15

Führende Beamte der chinesischen Kabinettsabteilungen müssen in der Regel als nicht stimmberechtigte Teilnehmer an den Sitzungen während der jährlichen nationalen Tagungen der Legislative und der politischen Beratung des Landes teilnehmen. Doch in diesem Jahr wird ihnen im Rahmen der reglementierten Maßnahmen zur Verhinderung von COVID-19 gesagt, dass sie an Telekonferenzen teilnehmen sollen.

Auf einer Exekutivsitzung des Staatsrates unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Li Keqiang am Mittwoch hieß es, dass es angesichts der derzeitigen besonderen Umstände notwendig sei, die Art und Weise, wie Regierungsbeamte Kommentare und Vorschläge hören, zu erneuern.

Mit Hilfe von Videoverbindungen, Telefonen und dem Internet wollen die Regierungsbeamten vor allem die Erwartungen der Marktteilnehmer und der Bevölkerung hören, hieß es in einer Erklärung, die nach der Sitzung am Mittwoch abgegeben wurde.

Der Nationale Volkskongress, die oberste Legislative, wird voraussichtlich seine Jahrestagung am 22. Mai eröffnen, während das Landeskomitee der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, das oberste politische Beratungsgremium, seine Jahrestagung ab dem 21. Mai abhalten wird, nachdem sie durch die Epidemie um mehr als zwei Monate verzögert worden waren.

Angesichts der "äußerst schwierigen und komplexen" Situation in diesem Jahr sei es unbedingt erforderlich, noch mehr Weisheit und Kraft von nationalen Gesetzgebern und politischen Beratern zu bündeln, um die Arbeit der Regierung zu verbessern, hieß es in der Erklärung, in der dazu aufgerufen wurde, die Vorschläge in politische Ergebnisse zur Lösung schwieriger Probleme umzusetzen.

Beamte der zuständigen Abteilungen des Staatsrats werden angewiesen, sich über Videoverbindungen live in die Beratungen des Arbeitsberichts der Regierung durch die Gesetzgeber einzustimmen, die Kommentare und Vorschläge zur Kenntnis zu nehmen, Nachforschungen anzustellen und zu reagieren, wenn die Fragen in ihren Zuständigkeitsbereich fallen.

In allen Abteilungen müssten Hotlines eingerichtet werden, um Anrufe von Gesetzgebern und politischen Beratern entgegenzunehmen, hieß es in der Erklärung.

Punkte, die in den Briefings der nationalen Legislative und des obersten politischen Beratungsgremiums über die Arbeit der Regierung aufgelistet seien, müssten umgehend gesammelt und an die zuständigen Abteilungen zur Beantwortung weitergeleitet werden, fügte er hinzu.

Quelle: Nachrichtenagentur Xinhua

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