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China rechtfertigt bevorzugten Kauf einheimischer Produkte
2009/06/19

Bei Anschaffungen im Rahmen des nationalen Konjunkturprogramms in Höhe von vier Billionen Yuan RMB müssen bevorzugt chinesische Produkte gekauft werden. Diese Maßnahme wurde vor kurzem von neun chinesischen Ministerien und Kommissionen, darunter der chinesischen staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, eingeführt. Auf die Vorschrift folgte umgehend Kritik von ausländischen Medien, wonach China Handelsprotektionismus betreibe. Chinas Handlungsweise verschärfe den Handelsprotektionismus in der ganzen Welt. Chinesische Handelsexperten rechtfertigten jedoch, diese Maßnahme Chinas ziele nur darauf ab, öffentliches Beschaffungswesen zu standardisieren. Ein bevorzugter Kauf einheimischer Produkte beim öffentlichen Beschaffungswesen sei eine internationale Gepflogenheit.

Mei Xinyu, ein Mitglied des Forschungsinstituts für internationalen Handel und wirtschaftliche Kooperation beim chinesischen Handelsministerium, bestätigte dies:

"Beim öffentlichen Beschaffungswesen ist ein bevorzugter Kauf einheimischer Produkte unter gleichen Bedingungen eine übliche Handlungsweise aller Länder. Es ist ein grundlegendes Recht aller Länder zum Schutz der Entwicklung der eigenen Wirtschaft. Entwickelte Länder haben in den vergangenen Jahrzehnten immer so gehandelt."

Ausländische Medien werfen China vor, gegen die Regeln der WTO über öffentliches Beschaffungswesen zu verstoßen. Dazu erklärte Mei Xinyu, die „Vereinbarungen über öffentliches Beschaffungswesen" im Rahmen der WTO sei nur eine Vereinbarung einiger Länder. Bislang hätten nur wenige WTO-Mitglieder diese Vereinbarung unterzeichnet. China führe derzeit mit anderen Mitgliedern diesbezüglich Verhandlungen und habe diese Vereinbarung noch nicht unterzeichnet. Insofern trage das Land keine Pflichten in diesem Bereich.

Die Maßnahme dient eigentlich nur dazu, das öffentliche Beschaffungswesen zu standardisieren. Viele ausländische Medien vergleichen Chinas Maßnahme jedoch mit der US-Klausel, die vom US-Kongress Anfang dieses Jahres angenommen wurde. Laut dieser Klausel dürfen amerikanische Unternehmen bei offiziell finanzierten Projekten nur amerikanische Produkte kaufen. Die ausländischen Medien kritisieren, das Vorgehen der USA und Chinas verstoße gegen die WTO-Regeln. Mei Xinyu betont jedoch, die Gegebenheiten Chinas und der USA seien völlig unterschiedlich.

"Chinas Klausel richtet sich nur auf Projekte bezüglich der Anschaffungen der chinesischen Regierung. Allerdings wenden die USA ihre Klausel auf alle von der Regierung finanzierten Projekte an. Bei Chinas Maßnahme besteht keine Handelsdiskriminierung."

Von diesen Ausführungen aus betrachtet basiert die Kritik der ausländischen Medien an China auf einem Missverständnis der chinesischen Politik.

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