Anlässlich der 3. Tagung des 11 NVK wurde heute um 15 Uhr eine Pressekonferenz in Beijing veranstaltet. Der Vorsitzende des Komitees für Umwelt- und Ressourcenschutz des NVK, Wang Guangtao, der Vize-Leiter der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, Xie Zhenhua, und der stellvertretende Umweltschutzminister, Zhang Lijun, informierten dabei über die Politik zur Energieeinsparung, Emissionsreduktion und zum Kampf gegen den Klimawandel.

Ziel erreicht. Xie Zhenhua, der Vize-Leiter der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, sagte bei der Pressekonferenz, das Ziel zur Reduktion der Schadstoffemissionen während des 11. Fünfjahresplans sei ein von der NVK genehmigtes Pflichtziel. Seit Anfang des 11. Fünfjahresplans hätten die einzelnen Regionen und Behörden die Anordnungen des Zentralkomitees der KP Chinas und des Staatrats wissenschaftlich durchgeführt und betrachteten die Reduktion der Schadstoffemission als eine wichtige Aufgabe in der Wirtschaftsentwicklung. Mit Hilfe von Gesetzen, Technologien und Verwaltungsmaßnahmen seien die Arbeiten zur Reduktion der Schadstoffemission verstärkt und aktive Fortschritte erzielt worden.

Laut Xie Zhenhua werden zur Zeit hauptsächlich folgende Maßnahmen zur Reduktion der Schadstoffemissionen unternommen: Aufbau eines Verantwortlichkeitssystems, Kontrollieren der Emissionsstatistik und Statistikprüfung, Beginn von zehn Schwerpunktprojekten zum Energiesparen in den Bereichen Industrie, Bau und Verkehr, Verbreiten von energiesparenden Produkten, Schutz vor Wasserverschmutzung, Entsorgung von Industrieabfällen und Abgasen sowie das Errichten von mehr Müllanlagen in Städten.

Xie fuhr fort, nach der Statistik von Ende 2009, also innerhalb der ersten vier Jahre des Ⅺ. Fünfjahresplans (2006-2010), wurde der gesamte Energieverbrauch pro Einheit des Bruttoinlandsprodukts um 14,38 Prozent gesenkt. Der chemische Sauerstoffbedarf sowie die Gesamtausstoßmenge an Schwefeldioxid wurden jeweils um 9,66 beziehungsweise 13,14 Prozent reduziert. Das Ziel zur Reduktion der Schadstoffemission sei damit früher als geplant erreicht worden.

Wirkliches und wahrhaftiges Ergebnis bei Umweltschutz. Zur Emissionsreduktion sagte der Vize-Umweltminister Zhang Lijun, die Emissionsmenge der Hauptschadstoffe sollte in diesem Jahr laut dem 11. Fünfjahresplan im Vergleich zum Jahr 2005 um zehn Prozent sinken. Dieses Ziel, welches der Staatsrat gesetzt habe, sei eigentlich schwierig zu erreichen. Durch die Bemühungen der lokalen Regierungen, der zuständigen Behörden und der entsprechenden Unternehmen sei jedoch ein "wirkliches und wahrhaftiges Ergebnis" beim Umweltschutz erbracht worden. Die durchschnittliche Konzentration von Permanganat in 759 Gewässern sei zum Beispiel im Vergleich zum Jahr 2005 bereits um 29 Porzent gesunken. Die Dichte der Schwefeldioxidemission in 113 "Umweltschwerpunktstädten" habe im Vergleich zu 2005 um 24 Prozent abgenommen. Dieser Erfolg, so Zhang, habe viel damit zu tun, dass die Verantwortlichkeiten eindeutig geklärt worden seien. Ministerpräsident Wen Jiabao habe selber das Amt des Leiters der Arbeitsgemeinschaft des Staatsrats für Emissionsreduktion inne. Ob das Ziel für Emissionsreduktionen auf lokaler Ebene verwirklicht werde, gelte nunmehr als ein wichtiges Kriterium, um die politische Bilanz eines lokalen Gouverneurs zu bewerten.

Eine Reihe von Maßnahmen und Politiken seien veranlasst worden, um die Emissionsmenge von Schadstoffen zu reduzieren, erklärte der Vizeumweltminister. Den Kohlenkraftwerken, deren Rauchgas entschwefelt den Schornstein verlässt, würde ein Zuschuss von 1,5 Cent (1 Cent=1/100 Yuan) pro Kilowattstunde Strom gewährt. Der Aufbau von Abwasserrohrsystemen in den zentral- und westchinesischen Gebieten werde finanziell unterstützt, während die Gebiete und die Unternehmen, die das Ziel der Emissionsreduktion nicht verfolgen, wirtschaftlich bestraft und aufgefordert würden, die negativen Wirkungen zu beseitigen.

 

In den vergangenen vier Jahren, teilte Zhang mit, seien zahlreiche kleine Kohlekraftwerke geschlossen worden, die insgesamt 60060 Megawatt Strom pro Stunde herstellen können. Eine Menge von nicht modernisierten Papierfabriken sei stillgelegt worden, deren gesamte Kapazität sich auf 6,8 Millionen Tonen Papier belaufe. Die Schließung von rückständigen Beton-, Stahl- und Kokswerken verlaufe ebenfalls reibungslos, erklärte Zhang. In diesen Bereichen werde damit das Ziel zur Emissionsreduzierung "im Prinzip" vorzeitig verwirklicht.

Chinas Energieverbrauch ist von 2006-2009 um 14 Prozent gesunken. Dies teilte Xie bei der Pressekonferenz mit. Seit der Einführung des Ⅺ Fünfjahresplans hätten die Lokalregierungen und betreffende Behörden großen Wert auf das Energiesparen und die Emissionsreduktion gelegt und durch gesetzliche, wirtschaftliche und technologische Maßnahmen das praktische Umsetzen gefördert.

Xie betonte dabei vor allem den Aufbau eines Systems der Verantwortlichkeit, das Ausmustern überholter Produktionskapazitäten, das Durchführen von Schlüsselprojekten zugunsten des Energiesparens in den Bereichen Industrie, Bau und Verkehr. Nicht zuletzt habe das Entsorgen von industriellen Abwässern sowie Abfällen aus vielen Wassergebieten landesweit einen großen Beitrag zum Kampf gegen die Verschmutzung geleistet.

China will bei Kampf gegen Klimawandel mit USA kooperieren. Xie stellte fest, dass der Klimawandel eine gemeinsame Herausforderung für die internationale Gemeinschaft sei. Alle Länder sollen sich selbst Mühe geben und sich vereinigen, um dem Problem zu begegnen.

Die USA als die größte entwickelte Nation der Welt verfügten über Vorzüge in den Bereichen Wirtschaft und Technologie, weshalb sie beim Kampf gegen Klimawandel, bei der Emissionsreduktion, finanziellen Unterstützung und dem Technologientransport mehr Verantwortungen tragen sollten. Allerdings entspreche das gegenwärtige Engagement der US-Regierung ihrer Stärke noch nicht.

China sei bereit, die Zusammenarbeit mit den USA im Kampf gegen Klimawandel zu verstärken, so der stellvertretende Leiter. Bislang hätten beide Seiten Mechanismen zum politischen Dialog und zur praktischen Kooperation aufgebaut. Außerdem hoffe China, dass die Konferenz im mexikanischen Cancun zum Thema Klimawandel Erfolge erzielen könne.

Kohlendioxidemission ist zu reduzieren. Auf die Frage, ob der weltweite Klimawandel vom Verhalten der Menschheit verursacht wurde, antwortete Wang, die Wissenschaftler hätten viel darüber geforscht. Es stelle eine Basis für die Erforschung des Klimawandels dar, dass die Menschen durch die Kohlendioxidemission hauptsächlich den Klimawandel beeinflusst haben. "Ich glaube, die Wissenschaftler haben recht, weil sie dies während der Erforschung begründet haben. Zugleich meinen manche Wissenschaftler auch, dass die gesammelten Zahlen nicht ausreichend und umfassend genug sind. Manche Zahlen seien auch nicht korrekt. Ich halte das auch für möglich", sagte er.

Seit der Industriellen Revolution wurde die Gesamtkohlendioxidemission durch die historische Entwicklung der Industrieländer angesammelt, so Wang. Die meisten Wissenschaftler meinen, dass die Kohlendioxidemission direkt mit dem Klimawandel zu tun habe. Dies betreffe die Erdöl- und Chemieenergie, die Wälder sowie das Meer. Deswegen sei es, wenn man von alledem ausgehe, rationell, die Kohlendioxidemissionen zu reduzieren. Man solle und müsse sich im Sinne der Umstrukturierung der Energie damit beschäftigen, durch erneuerbare Energien die Kohlendioxidemissionen zu reduzieren und mit der Aufforstung die Fähigkeit zur Absorption von Kohlendioxid zu erhöhen, sagte er weiter.