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Home > Themen > 18. Parteitag der KP Chinas
Kommunistische Partei Chinas verspricht unermüdlichen Kampf gegen Korruption
2012/11/08

Hu Jintao sagte am Donnerstag, die Kommunistische Partei Chinas (KP Chinas) müsse unermüdliche und unablässige Anstrengungen unternehmen, um die Korruption zu bekämpfen, die Integrität zu fördern und wachsam sein gegenüber Degeneration. Der Kampf gegen die Korruption sowie die Förderung politischer Integrität sei ein großes politisches Thema und eine große Sorge der Bevölkerung, dies müsse daher eine klare und langfristige Verpflichtung der Partei sein.

"Wenn wir nicht richtig mit diesem Problem umgehen, könnte es sich für die Partei als fatal erweisen und sogar den Zusammenbruch von Partei und Staat auslösen", warnte Hu in seiner Rede bei der Eröffnung des 18. Nationalkongresses der KP Chinas.

Er sagte weiters, die KP Chinas müsse weiterhin und jederzeit eine harte Position bei der Beseitigung von Korruption einnehmen, gründliche Untersuchungen bei größeren Korruptionsfällen durchführen und hart daran arbeiten, die durch Korruption verursachten Probleme zu beseitigen, da sie die Menschen direkt betreffen würden. "All jene, die die Parteidisziplin und das Gesetz verletzen, wer immer sie auch sind und welche Position sie auch bekleiden mögen, müssen ohne Gnade vor Gericht gebracht werden", sagte er.

Er forderte die Parteiführer dazu auf, strenge Selbstdisziplin zu üben und die Überwachung ihrer Familien und Mitarbeiter zu verstärken. "Leitende Beamte auf allen Ebenen, speziell hochrangige Beamte, müssen bereitwillig den Verhaltenskodex einer sauberen Regierung befolgen und alle wichtigen, einschlägigen Vorkommnisse sofort melden", sagte Hu.

Er bekräftigte auch den Herrschaftsanspruch der Zentralregierung der KP Chinas und sagte, niemand dürfe sich über die Organisation der Partei erheben. Die zentralisierte Führung der Partei sei der Grund für die Stärke Chinas und eine fundamentale Garantie für die ökonomische und soziale Entwicklung des Landes, die ethnische Einheit und den Fortschritt und die Erhaltung von Frieden und Stabilität, sagte Hu. Die Parteiorganisationen auf allen Ebenen und alle Parteimitglieder und Beamte, insbesondere die leitenden Beamte müssten bereitwillig der Parteikonstitution folgen, ebenso die organisatorischen Prinzipien und die Leitlinien für die politischen Aktivitäten. Alle Parteiorganisationen und Mitglieder müssten entschlossen die Autorität des Zentralkomitees aufrechterhalten sowie ein hohes Maß an Einheit in Theorie, Politik und Handlungen zeigen.

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