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Neue Parteiführung will China voranbringen
2012/12/17

Die neue chinesische Regierung hat versichert, die Reform zu vertiefen, die Bürokratie zu reduzieren und gegen die Korruption anzugehen. Experten meinen, diese politischen Weisungen repräsentierten mehr als nur eine Veränderung der Form.

Guangdong als Front der Reform und Öffnung ist der erste Ort, den Chinas neuer Parteichef außerhalb Beijings besucht hat. KPC-Generalsekretär Xi Jinping legte einen Kranz an einer Statue zu Ehren des verstorbenen Führers Deng Xiaoping am Lotus Hill in Shenzhen nieder.

Experten sind der Ansicht, dass der Besuch des Generalsekretärs in Shenzhen das Ziel der Parteiführung zeige, "Reform" zur Priorität zu machen. Professor Huang Zongliang von der Abteilung für Internationale Beziehungen an der Peking-Universität, erklärt: "Shenzhen ist ein Ort, an dem die Öffnungspolitik zuerst eingeleitet wurde, und es ist ein Ort, an dem eine Marktwirtschaft zuerst in China entwickelt wurde. Xi Jinpings Besuch deutet das Ziel der neuen Parteiführung an, die Reform und Öffnung voranzutreiben." Bei einem Treffen mit Wirtschaftsführern in Guangzhou rief Xi zu einer Beschleunigung der Restrukturierung der Wirtschaft und zur Förderung von Innovation auf.

Xi's Reise nach Guangzhou verursachte keine Unterbrechung des Verkehrsflusses, da seine Eskorte mit dem regulären Verkehr mitfuhr. Sein aufgeschlossener Stil ist bei der Öffentlichkeit beliebt. Der KPC-Generalsekretär ist der erste, der Beamtenextreme laut den acht neuen Richtlinien der Partei beschränken will. Die neuen Richtlinien sollen Bürokratie und Extravaganz reduzieren, so dass näher an die Ebene der Bürger herangerückt wird. Die Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros Li Keqiang und Wang Qishan haben die Beamten dazu aufgerufen, auf den Punkt zu kommen und Rede und Antwort zu stehen.

Dai Yanjun, der stellvertretende Leiter des Bereichs Parteilbildung der Zentralen Parteischule, ist der Meinung, dass diese Regelungen ein Top-Down-Engagement zur Verbesserung des Partei-Images und der Führung repräsentieren. Dai sagte: "Die acht neuen Regelungen sind erstens dazu gedacht, Beamte des Politbüros anzuweisen. Sie fordern sie dazu auf, als gutes Beispiel voranzugehen. Zweitens sind alle der acht Punkte mit dem Interesse der Öffentlichkeit verbunden. Und drittens sind die Anweisungen spezifisch und auf den Punkt gebracht, und nicht nur rhetorisch." Xi Jinping hat seit seiner Wahl zum KPC-Generalsekretär mehrfach die Parteiführer, insbesondere ranghohe Beamte, aufgefordert, eine einwandfreie Regierung aufzubauen, die Selbstdisziplin zu fördern und vor der eigenen Türe zu kehren.

Insgesamt zwanzig Beamte sind seit dem 18. Parteikongress wegen Korruption festgenommen oder entlassen worden. Li Chuncheng, ehemaliger stellvertretender Parteisekretär in Sichuan, ist der erste stellvertretende Beamte auf Ministerialebene und das erste alternierende Mitglied des neuen Zentralkomitees, das wegen Korruptionsbeschuldigungen in Ungnade gefallen ist.

Quelle: german.china.org.cn

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