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Chinas Außenminister erläutert chinesische Außenpolitik
2015/03/09

Im Rahmen der dritten Jahrestagung des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) hat der chinesische Außenminister Wang Yi am Sonntag auf einer Pressekonferenz die Außenpolitik Chinas und die internationalen Beziehungen erläutert.

Laut Wang Yi sind die Schlagworte der chinesischen Diplomatie 2015 „ein Schwerpunkt" und „zwei Hauptlinien". „Ein Schwerpunkt" beziehe sich demnach auf die Wirtschaftszone entlang der Seidenstraße und die maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts. Durch die Förderung der Verkehrsinfrastruktur und den Aufbau der Wirtschaftskorridore auf dem Festland und dem Meer solle die gegenseitig nutzenbringende Kooperation vorangetrieben werden. Wichtig sei es, die Prinzipien "gemeinsame Beratung, gemeinsamer Aufbau und gemeinsame Teilhabe" zu verfolgen, die Wahl verschiedener Länder zu respektieren sowie alle Entwicklungsstrategien und regionalen Mechanismen in die Initiative mit einzubinden. Die Seidenstraße-Initiative sei also nicht ganz mit dem Marschallplan zu vergleichen, so Wang.

Als „Zwei Hauptlinien" bezeichnete der chinesische Außenminister Frieden und Entwicklung. So werde China gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft Gedenkfeiern zum 70. Jubiläum des Sieges des antifaschistischen Krieges organisieren.

Ferner bezeichnete er Zusammenarbeit und gemeinsamen Gewinn als eine Besonderheit der chinesischen Außenpolitik. Er verwies auf die neue Idee von Staatspräsident Xi Jinping über neuartige internationale Beziehungen mit Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen. Trotz verschiedener Kulturen, unterschiedlicher Glaubensrichtungen und Systemen sei dies die beste Lösung. In diesem Zusammenhang plädiere er für eine Reform der Weltordnung. Es handele sich nicht um eine völlige Neugestaltung, so Wang, sondern vielmehr um die Erneuerung und Vervollständigung, um die Demokratisierung der internationalen Beziehungen und die Rechtsbindung der globalen Verwaltung zu fördern. Bei aktuellen Brennpunkten setze China nicht auf leichtsinnige Gewaltanwendung oder Sanktionen, sondern auf Sachlichkeit, Gerechtigkeit und eine politische Lösung.

Zudem teilte er mit, Chinas Staatspräsident Xi Jinping werde den USA im Herbst einen offiziellen Staatsbesuch abstatten. Durch konstruktive Gespräche zwischen Xi Jinping und Barack Obama sollten den neuartigen Beziehungen zwischen den Großmächten neue Impulse verliehen werden.

In Bezug auf die chinesisch-russischen Beziehungen betonte Wang, sie seien nicht von der Weltkonstellation beeinflusst und richteten sich nicht gegen ein drittes Land. Angestrebt sei ein bilaterales Handelsvolumen von 100 Milliarden US-Dollar im laufenden Jahr. Weitere Zusammenarbeit beziehe sich auf den „Wirtschaftsgürtel entlang der Seidenstraße" und Erdgas-Projekte.

Darüber hinaus rechtfertigte der Außenminister Chinas Bauaktionen auf Riffen und Inseln im Südchinesischen Meer. Er versprach eine freie Fahrt, eine Konfliktlösung durch Dialoge und Konsultationen und die weitere konstruktive Rolle Chinas bei der Wahrung von Frieden und Stabilität in der Region.

In Bezug auf die Beziehungen mit Afrika kündigte Wang Yi an, neben der traditionellen Zusammenarbeit werde die Volksrepublik die afrikanischen Staaten auch bei Industrialisierung, Gesundheit und Hygiene sowie Sicherheit unterstützen.

Auch sprach er über die Grenzprobleme zwischen China und Indien. Die Lösung dieser Frage bedürfe einer Annäherung und der gemeinsamen Entwicklung beider Länder, so Wang.

Weitere Gesprächsthemen waren die Atom-Verhandlungen mit dem Iran, die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel sowie Chinas Beteiligung an der internationalen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Terrorismus und Korruption.

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