von Mei Zhaorong

Deutschland als ein wirtschaftlich und wissenschaftlich-technologisch hochentwickeltes, bevölkerungsreiches Land mit einer großen Bevölkerung in Europa spielt eine ausschlaggebende Rolle, nicht nur im Prozess der EU-Integration und in den regionalen Angelegenheiten, es nimmt sondern auch einen wichtigen Platz in den chinesisch-europäischen Beziehungen ein. Unter den 27 Mitgliedsländern der EU ist Deutschland der größte Handelspartner von China. Im Jahr 2008 belief sich das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern auf 115 Milliarden US-Dollar. Dies entspricht dem Gesamthandelsvolumen zwischen China auf der einen und Großbritannien, Frankreich und Italien auf der anderen Seite. Deutschland ist auch der größte Technologielieferant für China, rangiert auf Platz 2 bei Investitionen europäischer Länder in China und zählt zu jenen Ländern, die China die meiste Entwicklungshilfe gewährt haben. Besonders hinzuweisen ist darauf, dass in der Zeitspanne von 30 Jahren, in der Helmut Schmidt, Helmut Kohl und Gerhard Schröder das Amt des Bundeskanzlers innehatten, das politische Vertrauen zwischen den beiden Ländern ständig verstärkt wurde und der freundschaftliche Austausch und die auf gegenseitigem Nutzen beruhende Kooperation in verschiedenen Bereichen eine solide Entwicklung erfahren haben. Selbst in den 90er Jahren des vorigen Jahrhunderts, in denen Rückschläge auftraten, hatte der damalige Bundeskanzler die Gesamtrichtung der freundschaftlichen Zusammenarbeit mit China stets fest im Griff. In der Amtszeit von Gerhard Schröder wurden die chinesisch-deutschen Beziehungen von beiden Seiten als "Partnerschaft in globaler Verantwortung" im Rahmen der umfassenden strategischen Partnerschaftsbeziehungen zwischen China und Europa definiert.

Seit 2005 vermehren sich aufgrund dessen, dass eine unausgeglichene wirtschaftliche Entwicklung zwischen den beiden Ländern immer deutlicher zu Tage tritt, das große internationale Umfeld tief greifende und komplizierte Veränderungen erfährt und nicht zuletzt sich in Deutschland ein Regierungswechsel vollzogen hat, Reibereien in der Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen. Die neue deutsche Führung machte gelegentlich abfällige Bemerkungen über China und deutsche Medien erfanden die "These der Bedrohung durch China" und beschwören sie häufig herauf. Im September 2007 ereignete sich der allen bekannte Zwischenfall, der das Kerninteresse Chinas verletzte, wodurch das politische Vertrauen zwischen den beiden Ländern gravierend beeinträchtigt wurde und die Beziehungen zwischen den beiden Ländern eine Weile in Schwierigkeiten gerieten. Durch die gemeinsamen Anstrengungen beider Seiten, insbesondere durch eine deutliche Stellungnahme der Bundesregierung zur Tibet-Frage, wurden die Hindernisse weggeräumt, welche die Entwicklung der Beziehungen negativ beeinflusst hatten. Anfangs 2008 wurden die chinesisch-deutschen Beziehungen erneut aufs richtige Gleis gebracht. Mit dem Eintritt ins Jahr 2009 wurden China und Deutschland in unterschiedlichem Grad von der internationalen Finanzkrise betroffen, und in diesem Jahr hat sich Deutschland mit der Bundestagswahl und einigen Landtagswahlen beschäftigt. Man wird natürlich fragen: Wie haben sich die chinesisch-deutschen Beziehungen in diesem Jahr entwickelt und verändert?

Wenn man auf das Jahr 2009 zurückblickt, zeigt sich, dass es zwar nicht an verschiedenartigen unharmonischen Stimmen fehlte, insgesamt gesehen aber die gute Entwicklungstendenz der Beziehungen zwischen den beiden Ländern beibehalten wurde; es gab nicht wenige Glanzpunkte und die positive Seite ist deutlich erkennbar.

Erstens hat Deutschland an der "Ein-China-Politik" festgehalten und das Versprechen erfüllt, Chinas Kerninteresse zu respektieren. Gut unterrichtete Kreise der deutschen Seite meinen, dass die führenden Persönlichkeiten Deutschlands die richtige Lehre gezogen und verstanden haben, wo die nicht zu überschreitende Grenzlinie in der sogenannten Tibet-Frage ist. Es wurde zur Kenntnis genommen, dass der "Unruhestifter" Dalai Lama, als er Anfang des Jahres noch einmal nach Deutschland zum Erhalt des "Deutschen Medienpreises" reiste, mit keinem bedeutenden Politiker zusammentraf, vom CDU-Vizevorsitzenden, dem Ministerpräsidenten des Bundeslandes Hessen, abgesehen, der eine intime private Freundschaft mit dem Dalai Lama pflegt.

Zweitens wurden die engen Kontakte und Gespräche ranghoher Persönlichkeiten beibehalten. Außer dem telefonischen Meinungsaustausch über wichtige bilaterale und internationale Fragen zwischen dem chinesischen Ministerpräsidenten und der deutschen Kanzlerin stattete Ministerpräsident Wen Jiabao im Januar 2009 Deutschland einen erfolgreichen Besuch ab. Die beiden Seiten haben eine Reihe von Abkommen über wichtige Kooperationsprojekte zur Entwicklung der bilateralen Beziehungen vereinbart. Dabei handelt es sich u. a. um das unterzeichnete "Memorandum of Understanding beider Regierungen zur Bekämpfung des Klimawandels", die gemeinsame Durchführung des "Deutsch-Chinesischen Jahres der Wissenschaft und Bildung", das am 30. März 2009 in Berlin eröffnet wurde, das von Sany Heavy Industry Co., Ltd. und der deutschen Seite unterzeichnete Abkommen über die Investition von 100 Millionen Euro in den Aufbau eines Forschungs- und Entwicklungszentrums sowie von Fertigungsstätten im Bundesland Nordrhein-Westfalen und das von der Shanghai Maglev Transportation Development Co., Ltd. und der ThyssenKrupp AG unterzeichnete Memorandum of Understanding über den Transfer neuer Transrapid-Technologien einschließlich Gelenksysteme für die Hochgeschwindigkeits-Magnetschwebebahnen. Auf Einladung der Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchte der chinesische Vizestaatspräsident Xi Jinping Deutschland, führte einen Meinungsaustausch mit führenden Persönlichkeiten Deutschlands über beide Seiten interessierende Fragen und war bei der Eröffnung der Frankfurter Buchmesse zugegen, deren Ehrengast China war. Dadurch wurde die aktive Entwicklung der bilateralen Beziehungen weiter gefördert.

Drittens war der durch die globale Finanzkrise hervorgerufene Rückgang des Handelsvolumens zwischen den beiden Ländern bei weitem niedriger als das durchschnittliche Niveau der Schrumpfung ihres jeweiligen Handelsvolumens mit anderen Ländern: Von Januar bis Oktober dieses Jahres belief sich das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern auf 85,09 Milliarden US-Dollar, was einem Minus von 12,3 Prozent gegenüber der Vorjahrsperiode entspricht. Aber der Rückgang des allgemeinen Handelsvolumens der beiden Länder lag im Durchschnitt bei etwa 20 Prozent. Besonders zu erwähnen ist, dass sich Chinas Export nach Deutschland auf 40,15 Milliarden US-Dollar belief und um 19,4 Prozent sank, während Chinas Import aus Deutschland bei 44,94 Milliarden US-Dollar lag und lediglich um 4,7 Prozent zurückging. Das bedeutet, dass die deutsche Seite eine positive Handelsbilanz zu verzeichnen hat. Nach deutschen Medienberichten schrumpft unter dem negativen Einfluss der internationalen Finanzkrise derzeit der deutsche Automarkt, aber im Gegensatz dazu boomte das Geschäft der Audi AG und BMW AG in China in der ersten Hälfte des Jahres. Allein im Juni hat die Audi AG ihren Umsatz gegenüber der Vorjahrsperiode um 28 Prozent erhöht und die BMW AG um 46 Prozent. Die Daimler AG hat sich relativ spät auf dem chinesischen Markt etabliert und ihr Umsatz erreicht im Jahr 2009 voraussichtlich ein Rekordwachstum von 50 Prozent. Das alles besagt, dass die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft, der derzeit einzigen blühenden Wirtschaft, deutschen Unternehmen seltene Handelschancen gibt, von denen sie profitieren. Es verwundert deswegen auch keinen, wenn der neue Wirtschaftsminister Rainer Brüderle nach seinem Besuch in China im Dezember seine optimistischen Ansichten über die Perspektive der chinesisch-deutschen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen äußerte. Im Handel zwischen den beiden Ländern liege noch "sehr viel Potential", so der Wirtschaftsminister, und insbesondere in den Bereichen Umweltschutztechnologien und Technologien der effektiven Energienutzung gibt es noch sehr großen Spielraum für die Zusammenarbeit. Er fügte hinzu, dass die Bundesregierung Überlegungen anstellen wird, das Recht zum Eingreifen in die Kapitalbeteiligung ausländischer Firmen an deutschen Unternehmen zu revidieren, und Deutschland chinesischen Investoren zu öffnen.

Viertens wurden auch beim Austausch und in der Zusammenarbeit im kulturellen Bereich Fortschritte gemacht. Besonders zu nennen sind zwei Ereignisse: Zum einen ist es die von der deutschen Seite im Jahr 2007 gestartete kulturelle Veranstaltungsreihe "Deutschland und China – Gemeinsam in Bewegung". Sie bezieht sich auf die Bereiche Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung sowie den Umweltschutz. Nachdem sie in den vergangenen zwei Jahren in Nanjing, Chongqing und Guangzhou mit Erfolg durchgeführt worden war, fand sie in diesem Jahr in Shenyang und Wuhan ebenfalls erfolgreich statt. Sie verfolgt das Ziel, das gegenseitige Verstehen und die Freundschaft zwischen den beiden Völkern zu verstärken, und wurde dabei von der chinesischen Seite tatkräftig unterstützt. Zum anderen nahm China im Oktober als Ehrengast an der Frankfurter Buchmesse teil. Obwohl antichinesische Kräfte dabei Störungen bereiteten und versuchten, China zu verunglimpfen, war Chinas Teilnahme ein großer Erfolg: Die Aussteller aus dem Verlagswesen auf dem Festland haben 3553 Urheberrechtsausfuhren vereinbart und damit einen neuen Rekord aufgestellt. Noch wichtiger als das ist, dass den anderen Ländern mehr Chancen geboten wurden, die chinesischen Errungenschaften im Kultur- und Verlagswesen näher kennen zu lernen, und der Einfluss Chinas erweitert wurde.

Jede Medaille hat zwei Seiten. Im Jahr 2009 entwickelten sich die chinesisch-deutschen Beziehungen zwar im rechten Gleis weiter und dabei wurden Fortschritte gemacht; die Differenzen, Reibereien und Hindernisse bestehen jedoch nach wie vor. Kurz nach der Bildung der deutschen schwarz-gelben Koalitionsregierung im November verkündete der neue Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit laut stark, dass die Entwicklungshilfe an China gestrichen werde. Ähnliches hatte auch seine Amtsvorgängerin gesagt, was aber Kontroversen in Deutschland ausgelöst hatte. Denn die von Deutschland an China vergebene "Entwicklungshilfe" unterscheidet sich in ihrem Wesen von der Entwicklungshilfe der Vergangenheit. Es handelt sich bei ihr nicht um "Almosen", die einseitig der chinesischen Regierung gegeben werden, sie dient vielmehr als Mittel zur Förderung von Kooperationsprojekten, die gegenseitig Nutzen bringen, Deutschland profitiert also auch davon. Außerdem sollten solche Angelegenheiten durch offizielle Kanäle zur Konsultation gebracht werden. Die Verkündung durch die Medien diente offensichtlich einem Propagandazweck und zielte darauf ab, bestimmte politische Signale zu setzen. Insgesamt gesehen sind manche Differenzen, Reibereien und Hindernisse zwischen China und Deutschland darauf zurückzuführen, dass die beiden Länder unterschiedliche Gesellschaftsordnungen und politische Systeme haben, sich ihre Geschichte, kulturelle Tradition und Situation sowie ihr Entwicklungsniveau voneinander unterscheiden. Es ist nicht verwunderlich, dass Meinungsverschiedenheiten und Interessendifferenzen daraus resultieren. Bei solchen Problemen kommt es darauf an, ob die Differenzen und Widersprüche richtig betrachtet und angemessen behandelt werden. Bei einer Betrachtung von Unstimmigkeiten in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern in den letzten Jahren meine ich, dass folgenden Punkten besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden sollte:

In den zwischenstaatlichen Beziehungen soll bei den Fragen bezüglich der Gesellschaftsordnungen und der politischen Systeme sowie Ideologie gemäß den Normen des Völkerrechts das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten strikt eingehalten, die unterschiedlichen Landesgegebenheiten sollen respektiert und die Vielfältigkeit der Welt anerkannt werden. Dementsprechend soll in keiner Weise eine Vereinheitlichung erzwungen und sie schon gar nicht den anderen aufgezwungen werden. In der Realität existieren auf der Welt verschiedenartige Gesellschaftsordnungen und politische Systeme. Es gibt kein Land, das eine makellose Menschenrechtsbilanz vorweisen kann, selbst in den in ihrem Eigenlob als "mustergültig und demokratisch" bezeichneten Ländern des Westens gibt es oft Vorkommnisse, die sehr schwer mit Menschenrechtsnormen konform gehen. Wir respektieren die Wertvorstellungen der Europäer, das bedeutet aber nicht, dass sie das Recht haben, anderen diese Wertvorstellungen aufzuzwingen. Vielmehr sollten sie auch die andersartigen Wertvorstellungen respektieren. Es hilft nichts bei der Förderung einer harmonischen Entwicklung in den zwischenstaatlichen Beziehungen, wenn man auf dem Überlegenheitsgefühl der eurozentrischen Zivilisation beharrt, mit einer Haltung eines Lehrmeisters unbegründete Kritik an anderen Ländern übt oder leichtfertige Belehrungen anstellt und immer wieder die moralische Deutungshoheit an sich zu reißen versucht.

Im Zuge der rasanten Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung hat sich das wirtschaftliche Kräfteverhältnis zwischen China und Deutschland verschoben. Das zeigt sich besonders daran, dass die Konkurrenzfähigkeit bestimmter chinesischer Produkte zugenommen hat, China beim BIP Deutschland übertrifft und nun weltweit den dritten Platz einnimmt sowie Deutschland als Exportweltmeister abgelöst hat. Dies führt dazu, dass sich eine komplizierte und unausgeglichene Gemütslage bei manchen Deutschen bildet und diese sich in verschiedenartigen unharmonischen Stimmen äußert. Beispielsweise führen manche Politiker ihre Probleme und Schwierigkeiten, die sich aus ihrer nachlässigen Haltung zur Globalisierung und ihrem fehlenden Reformgeist ergeben, auf den Aufstieg der Schwellenländer, insbesondere Chinas, zurück. Im Hinblick darauf, dass deutsche Unternehmen zur Maximierung ihrer Gewinne bestimmte Produktionsstandorte nach China verlegen, was die Steigerung der Arbeitslosenquote in Deutschland verursacht, beschuldigen manche China der Wegnahme von deutschen Arbeitsplätzen; manche behaupten verleumderisch, dass die Erneuerungen chinesischer Produkte "Raubkopien" der technischen Errungenschaften Deutschlands wären; manche beneiden China um die Erhöhung seines politischen Einflusses in Afrika und werfen China vor, dadurch die Afrika-Politik der EU torpediert zu haben; es gibt auch Leute, die befürchten, dass die "westliche Demokratie" und ihre "universellen Werte" an Anziehungskraft verlieren, weil das chinesische Entwicklungsmodell in Ländern von Asien, Afrika und Lateinamerika gelobt wird; es gibt auch Leute, die Chinas Landesstärke absichtlich übertreiben, um eine Angst vor China zu verbreiten, womit China wiederum aufgefordert wird, eine über seine Kapazitäten hinausgehende, so genannte "wachsende Verantwortung" zu übernehmen. All das resultiert aus der "These der Bedrohung durch China" und beeinträchtigt eine reibungslose Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen.

Die negative Berichterstattung über China durch deutsche Medien bildet heute ein großes Hindernis für die Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen. Im Vergleich zu den Medien in anderen europäischen Ländern tun sich die deutschen Medien mit antichinesischen Äußerungen besonders hervor. Sie erfinden ständig verblüffende "Storys" und verunglimpfen China und Produkte "Made in China". Dadurch wurden nicht nur die Atmosphäre der Beziehungen zwischen den beiden Ländern vergiftet, sondern auch Menschen irregeführt, welch die Wahrheit nicht kennen. Diese Medien glauben, damit das sich im Aufstieg befindliche China schädigen zu können; in Wirklichkeit haben sie jedoch Deutschland einen Bärendienst erwiesen, weil dadurch das Image von Deutschland im chinesischen Volk stark geschädigt wird.

Für das Jahr 2010 sind mit der nach der deutschen Bundestagswahl neu gebildeten schwarz-gelben Koalitionsregierung Erwartungen verbunden. Voraussichtlich werden der neue deutsche Außenminister und Bundeskanzlerin Angela Merkel im neuen Jahr China besuchen. Von ihnen erhofft man, dass sie aus den positiven und negativen Erfahrungen in der 37-jährigen Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen die richtige Lehre gezogen haben. Dabei handelt es sich um folgende drei Punkte:

Erstens sollte man die chinesisch-deutschen Beziehungen aus einer strategischen und langfristigen Sicht und unter globalen Gesichtspunkten betrachten, um eine langfristige, stabile und nachhaltige Entwicklung der freundschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu gewährleisten. Das entspricht den fundamentalen Interessen beider Länder. Deutschland in Europa und China in Asien sind jeweils einflussreiche Länder in ihrer jeweiligen Region. Wie sich die chinesisch-deutschen Beziehungen entwickeln, bezieht sich nicht nur auf die Prosperität der beiden Länder und das Wohlergehen der beiden Völker, sondern ist auch für die chinesisch-europäischen Beziehungen und für die Wahrung von Frieden und Stabilität in der Welt von großer Bedeutung. Im Kern geht es darum, wie Chinas friedlicher Aufstieg betrachtet wird. Die Geschichte hat bewiesen und wird weiterhin beweisen, dass Chinas friedliche Entwicklung und Stärkung nicht nur dem Wunsch des 1,3 Milliarden zählenden chinesischen Volkes entsprechen, sondern auch eine historische Zwangsläufigkeit darstellen. Das ist für die Welt ein Segen, keineswegs aber eine Bedrohung. Es wäre kurzsichtig, sich auf Kosten des Vertrauens und der Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland bei einem Teil der Wähler oder bestimmten Interessengruppen anzubiedern, denn dabei wird dem eigenen Land Schaden zugefügt.

Zweitens muss man gegenseitig die Kerninteressen und die wichtigen Anliegen ernst nehmen und tatsächlich respektieren. Dabei handelt es sich vor allem um die Souveränität, die Sicherheit, die nationale Einheit und territoriale Integrität des Staates. Das bildet eine wichtige Voraussetzung für die Gewährleistung der reibungslosen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Wenn diese politische Basis verletzt wird, dann sind Rückschläge in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern unvermeidlich. Das ist bereits durch zahlreiche Beispiele bewiesen. Das chinesische Volk hat die bitteren Erfahrungen mit der Zerstücklung und Erniedrigung durch westliche Mächte im Verlauf von mehr als einhundert Jahren nicht vergessen, ist außerordentlich empfindlich bei Fragen in Bezug auf Souveränität und territoriale Integrität des Staates und bezieht einen besonders entschlossenen Standpunkt zur Wahrung der Kerninteressen des Staates. Es waren im Übrigen die westlichen Mächte, die ihrerseits zur Bildung dieser "Empfindlichkeit" und "Entschlossenheit" beigetragen haben.

Drittens muss man an den Leitprinzipien über die Behandlung von zwischenstaatlichen Beziehungen wie z. B. gegenseitige Achtung, Gleichberechtigung und gegenseitiger Nutzen, Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, Suche nach Gemeinsamkeiten und Zurückstellung von Differenzen, gemeinsames Gewinnen durch Zusammenarbeit, festhalten. Die historischen Erfahrungen haben bewiesen, dass das gegenseitige politische Vertrauen der beiden Seiten gestärkt wird und sich die Beziehungen zwischen den beiden reibungslos entwickeln, solange diese Prinzipien eingehalten werden, selbst bei Differenzen können dadurch die Interessenkonflikte leichter geschlichtet werden. Umgekehrt werden die Widersprüche nur zugespitzt. Die Globalisierung bietet vielen Ländern unterschiedliche Chancen und konfrontiert sie mit unterschiedlichen Herausforderungen. Diese Länder ergreifen unterschiedliche Gegenmaßnahmen und dementsprechend erzielen sie unterschiedliche Gewinne oder erleiden unterschiedliche Verluste. Hinzu kommt, dass die zwischenstaatlichen Beziehungen immer enger werden. Aus diesen Gründen nehmen die Reibereien auch unvermeidlich zu. Das erfordert umso mehr, dass die oben genannten Prinzipien eingehalten werden. Solange beide Seiten in diesem Sinne handeln, können sie eine nachhaltige, stabile und harmonische Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen sichern, im Interesse der gemeinsamen Prosperität sowie des Friedens und der Stabilität in der Welt.