Die Energieintensität Chinas ist derzeit wieder im Begriff zu steigen. Um das Ziel, die Effizienz um 20 Prozent zu erhöhen, trotzdem erreichen zu können, arbeitet die Zentralregierung nun mit den Lokalregierungen zusammen und kontrolliert die Fortschritte rigoros.

Ministerpräsident Wen Jiabao rief am Mittwoch dazu auf, die Umweltziele des Landes zu erreichen und die Energieintensität bis Ende 2010 um 20 Prozent unter den Stand von 2006 zu senken, was durch die starke wirtschaftliche Erholung ermöglicht werden soll.

Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao (Mitte) spricht an einem Staatsratstreffen über Energiesparen und Emissionsreduktion in Beijing am 5. Mai 2010. Er forderte mehr Bemühung im Kampf gegen die Emissionen und beim Sparen von Energie, um die Ziele des Landes, welche im 11. Fünfjahresplan festgelegt wurden, zu erreichen.

In einer landesweiten Videokonferenz rief Wen die Regierungen des Landes dazu auf, mit ihm an einer "Eisernen Hand" zusammen zu arbeiten, um ineffiziente Unternehmen auszulöschen. Hierbei möchte er eine Stromerzeugungskapazität von zehn Gigawatt, welche durch veraltete Kleinkraftwerke erzeugt werden, schließen. Zudem sollen auch 25 Millionen Tonnen Eisenschmelzkapazität, sechs Millionen Tonnen Stahlproduktionskapazität, 50 Millionen Tonnen Zementerzeugungskapazität, 330.000 Tonnen Aluminiumproduktionskapazität, Produktionsstätten mit einer Kapazität von insgesamt jährlich sechs Millionen Container Glassscheiben und solche mit insgesamt 530.000 Tonnen Papiererzeugung pro Jahr noch dieses Jahr dicht gemacht werden. Die neuen Ziele werden den Lokalregierungen und den Unternehmen bis Ende dieses Monats übertragen. Die betroffenen Unternehmen sollen bis Ende des dritten Quartals geschlossen werden. Lokalfunktionäre und Unternehmensvorstände werden zur Verantwortung gezogen, falls sie bis Ende Jahr die Umweltauflagen nicht erfüllen.

Steigende Energieintensität. Während der letzten vier Jahre sank der Energieverbrauch pro Bruttoinlandprodukt um 14,38 Prozent, was jedoch weitaus weniger als das Nationalziel von 20 Prozent bis 2010 ist, wie der Staatsrat berichtete. "Seit dem dritten Quartal des letzten Jahres wuchsen energieintensive und emissionsintensive Branchen stark an und manche geschlossenen Betriebe nahmen sogar die Produktion wieder auf", so der Staatsratsbericht. Während des ersten Quartals des Jahres 2010 stieg die Energieintensität sogar um 3,2 Prozent an, da die sechs energieintensiven Branchen thermische Energieerzeugung, Eisen- und Stahlproduktion, Buntmetallproduktion, Baumaterialherstellung, Petrochemie und die Chemieindustrie stark anwuchsen, so der Bericht. Daher investiert die Zentralregierung auch bis Ende Jahr 83,3 Milliarden Yuan (9,5 Milliarden Euro) in Energiespar- und Verschmutzungsverminderungsprojekte. China werde zudem die ökologische Kompensation, ein marktorientierter Mechanismus um Wirtschaftsentwicklung und Naturschutz in Einklang zu bringen und Branchenregulationen einführen. Durch den Mechanismus werden Regionen und Branchen, die von der Ausbeutung natürlicher Ressourcen profitieren, gezwungen, für den von ihnen verursachten Umweltschaden zu bezahlen, erklärte Ge Chazhong, Experte für Umweltökonomie der Chinesischen Akademie für Umweltplanung. "Die Regulationen werden zu einem klaren Set von Methoden zur Kompensation ökologischer Schäden führen und die Frage beantworten, wer wie viel für was bezahlen muss", so der Experte .

Ökologiekompensationen. Die Volksrepublik begann im Jahr 2007 damit, Ökologiekompensationen für eine Gruppe verschiedener Branchen und Industrien einzuführen. Die am weitesten verbreitete Art der Kompensation sind Regierungszahlungen. Die betroffenen Regionen werden für die entgangene Entwicklung entschädigt, wenn sie Konservationszonen errichten. Derzeit existieren 265 chinesische Naturschutzzonen, so die Daten des Umweltschutzministeriums. Mancherorts müssen Bergbaufirmen "ökologische Kompensationsgebühren" bezahlen, um den Naturschutz und die Verschmutzungsbeseitigung zu finanzieren. Die Provinzregierung in Shanxi beispielsweise erhebt Gebühren für Kohlebauunternehmen für jede Tonne Kohle, die sie seit 2007 gefördert haben. Die Erträge werden in einen "Nachhaltigkeitsfonds" investiert. Bis Ende Mai letzten Jahres sammelten sich in dem Fonds bereits 34,8 Milliarden Yuan (4,1 Milliarden Euro), von welchen 11,3 Milliarden Yuan für Umweltschutzprojekte wie die Reinigung des Fen Flusses und die ökologische Restauration dessen Einzugsgebiete ausgegeben wurden. Pilotprojekte für ökologische Kompensation unterschiedlicher Sektoren diverser Flüsse haben sich auch in anderen Provinzen als erfolgreich erweisen, so in Zhejiang und in Jiangsu, erzählte Ge. Er erklärte: "Ein Sektor im Oberlauf bezahlt Geld an die Sektoren im Unterlauf des Flusses, wenn die Wasserqualität unter die nationalen Standards sinkt, oder umgekehrt", so Ge.

Quelle: China Daily