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Klimakonferenz in Cancun endet ohne substantiellen Erfolg
2010/12/10

Nach zwei Wochen ging am Freitag im mexikanischen Cancun die 16. UN-Klimakonferenz zu Ende. Wang Ruibin vom chinesischen Forschungsinstitut für internationale Fragen fasst für uns die ihrer Meinung nach wichtigsten Ereignisse in Cancun zusammen:

„Zuerst einmal muss darauf hingewiesen werden, dass Japan in der zweiten Woche die Verlängerung des Kyoto-Protokolls und damit die Reduktion des Kohlenstoffausstoßes der Industriestaaten nach 2012 entschieden abgelehnt hat. Japans ablehnende Haltung wirft einen Schatten auf die UN-Klimakonferenz. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Meinungsänderung von Indien, einem der größten Entwicklungsländer. Indien ist nun bereit, ein neues Abkommen anzunehmen."

Das Kyoto-Protokoll ist das einzige internationale Abkommen zur Bekämpfung des Klimawandels mit rechtlicher Gültigkeit. Es beinhaltet die rechtliche Grundlage für die Reduktion der Kohlenstoffemission von 37 Industriestaaten sowie der EU. Im Jahr 2012 läuft die Gültigkeit des Kyoto-Protokolls ab. Für Wang Ruibin eine gefährliche Situation. Falls einige Staaten die Verlängerung des Kyoto-Protokolls ablehnen würden oder das Kyoto-Protokoll sogar aufgeben würden, um ein Nachfolge-Abkommen auszuarbeiten, dann, so Wang, würde der globale Prozess der Kohlenstoffreduktion stark beeinträchtigt.

Zu den Ländern, die das Kyoto-Protokoll bisher nicht ratifiziert haben, gehören auch die USA. Auch auf der Klimakonferenz in Cancun zeigten sich die USA nicht sehr kooperativ. Der amerikanische Sonderbeauftragte in der Klimafrage, Todd Stern, wies vor kurzem darauf hin, dass es in den USA an einer rechtlichen Grundlage für die Kohlenstoffreduktion fehlt.

Die Entwicklungsländer haben die Industriestaaten stets aufgefordert, ihnen mehr finanzielle und technische Hilfe zu gewähren. Die Industriestaaten haben ihre Unterstützung jedoch immer an zusätzliche Bedingungen geknüpft. Auf diese Weise haben sie versucht, die Entwicklungsländer zur Annahme von Kohlenstoffreduktionszielen außerhalb ihrer Pflichten zu zwingen. Die logische Konsequenz: die Klimakonferenz ging ohne Einigung zu Ende. Dazu noch einmal Wang Ruibin:

„In Bezug auf eine Verlängerung des Kyoto-Protokolls wurden keine substantiellen Erfolge erzielt. Dasselbe gilt für die Transparenz bei der Umsetzung der Reduktionsziele. Wir hoffen, dass auf der Klima-Konferenz in Südafrika im nächsten Jahr größere Erfolge erzielt werden können."

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