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China: Ziele des Aktionsplans über Menschenrechte erreicht
2011/07/14

Im April 2009 hat die chinesische Regierung den Aktionsplan über Menschenrechte in Gang gesetzt. Nach zwei Jahren wird nun Bilanz gezogen. Und sie fällt ganz positiv aus. Auf einer Konferenz in Beijing spricht Wang Chen, der Leiter des Pressebüros beim chinesischen Staatsrat, über die Ergebnisse:

„In den vergangenen zwei Jahren ist das Bruttoinlandsprodukt Chinas jährlich durchschnittlich um 9,77 Prozent gewachsen. 2010 verzeichnete das tatsächliche Einkommen der Bevölkerung auf der Stadt- und Kreisebene ein Wachstum von 11,3 Prozent pro Person, während das Nettoeinkommen der Bauern um 14,9 Prozent zunahm. 22,7 Millionen Menschen in den Städten und Kreisen haben eine neue Arbeit gefunden. Über 90 Prozent der städtischen und ländlichen Bevölkerung verfügt mittlerweile über eine Krankenversicherung. Und alle schulpflichtigen Kindern können die neunjährige Schulpflicht absolvieren."

Laut Wang Chen arbeitet die chinesische Regierung derzeit an einen Nachfolgeprogramm für den Zeitraum zwischen 2012 und 2015. In den vergangenen zwei Jahren hat die chinesische Regierung knapp 2,8 Milliarden Yuan für die Entwicklung der nationalen Minderheiten bereitgestellt. Auch die Rechte und Interessen von Frauen, Kindern sowie alten und behinderten Menschen seien umfassend geschützt. Die Umsetzung des Aktionsplans und die Förderung der Menschenrechte waren an sozioökonomische Entwicklung geknüpft.

Um die Beschäftigungsquote zu verbessern, wurden die öffentlichen Dienstleistungen intensiviert. Besonderer Augenmerk galt dabei den Hochschulabsolventen, Wanderarbeitern und sozial schwachen Menschen. Durch verbindliche Arbeitsverträge sollen die Arbeitgeber daran gehindert werden, Gehaltszahlung an Wanderarbeiter zu verweigern. Bis Ende vergangenen Jahres lag die Arbeitslosenquote in Städten und auf der Kreisebene bei 4,1 Prozent. Das ist niedriger als das im Aktionsplan festgesetzte Ziel von fünf Prozent.

Darüber hinaus wurden die gesetzlichen Rahmenbedingungen zum Schutz der Menschenrechte deutlich verbessert. So wurde eine Reihe von Gesetzen revidiert, darunter das Straf-, Arbeits-, Bildungs- und Landwirtschaftsgesetz.

Auch international hat sich China im Bereich Menschenrechte engagiert und den Austausch mit dem Ausland intensiviert. Das Land ist den im internationalen Meschenrechtsvertrag vorgesehenen Pflichten nachgekommen und hat mit der EU, den USA und Großbritannien den Dialog zu Menschenrechten aufgenommen. Dazu Wu Hailong, der Assistent des chinesischen Außenministers:

„Für die Entwicklungsländer ist das Recht auf Existenz und Entwicklung das wichtigste Menschenrecht. Wir plädieren dafür, auf der Basis von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt den Dialog und die Zusammenarbeit aufzunehmen. Die Differenzen sollen auf konstruktive Weise behandelt werden, um die Menschenrechte gemeinsam zu fördern und zu schützen."

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