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China protestiert gegen US-Waffenlieferung an Taiwan
2010/01/31

Die chinesische Regierung erhebt ernsthafte Einwände gegen die Pläne der USA, Waffen im Wert von 6,4 Milliarden US-Dollar an die chinesische Inselprovinz Taiwan zu liefern, hieß es in einer Erklärung vom chinesischen Vizeaußenminister He Yafei.

Die US-Regierung hatte angekündigt, Taiwan mit Raketen und Hubschraubern zu beliefern. Dazu hat He Yafei am Samstag den US-Botschafter in China Jon Meade Huntsman einbestellt und ihn aufgefordert, die Waffenlieferung umgehend zu stornieren. Nach He Yafei würde das Geschäft gegen die drei gemeinsamen Kommuniques zwischen China und den USA verstoßen, in die inneren Angelegenheiten Chinas einmischen und den chinesisch-amerikanischen Beziehungen schweren Schaden zufügen. Zudem würde die Waffenlieferung die Sicherheit und die friedliche Wiedervereinigung Chinas bedrohen, so der chinesische Vizeaußenminister.

China setzt Militärkontakte zu USA aus

China hat am Samstag aus Protest gegen die Waffenlieferung der USA an die chinesische Inselprovinz Taiwan die militärischen Kontakte zu den USA ausgesetzt. Wie der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums Huang Xueping in Beijing mitteilte, habe die chinesische Regierung beschlossen, die geplanten gegenseitigen Besuche von Offizieren der Streitkräfte beider Länder abzusagen. Die chinesische Regierung werde die Entwicklung der Situation aufmerksam verfolgen und gegebenenfalls weitere Maßnahmen ergreifen. Die Waffenlieferung der USA würde die Beziehungen zwischen den Streitkräften beider Länder beschädigen, die chinesisch-amerikanischen kooperativen Beziehungen verletzen und die Stabilität zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße bedrohen, so Huang Xueping.

Anderen Meldungen zufolge hat der Direktor des Büros für auswärtige Angelegenheiten beim chinesischen Verteidigungsministerium Qian Lihua am Samstag den Militärattache der US-Botschaft in China einbestellt und ernsthafte Einwände gegen die US-Waffenlieferung an Taiwan erhoben.

PKKCV gegen US-Waffenlieferung an Taiwan

Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) sei entschieden gegen die geplante US-Waffenlieferung an Taiwan und unterstütze die Position der chinesischen Regierung zu dieser Frage, sagte ein Verantwortlicher des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten der PKKCV am Samstag in Beijing.

Der Verantwortliche forderte die USA auf, die Waffenlieferung an Taiwan umgehend zu stornieren, um die Beziehungen zwischen beiden Ländern nicht zu beschädigen.

Waffenlieferung: Sanktionen gegen US-Unternehmen

Wegen der geplanten US-Waffenlieferung an Taiwan hat die chinesische Regierung beschlossen, den Militärkontakte und die Verhandlungen über die Sicherheit und Abrüstung zwischen China und den USA auszusetzen. Zudem wird die chinesische Regierung Sanktionen gegen die US-Unternehmen, die sich an der Waffenlieferung an Taiwan beteiligt haben, verhängen.

US-Waffenlieferung verletzt Interessen der Taiwaner Bevölkerung

Die geplante Waffenlieferung der USA an Taiwan laufe der guten Entwicklungstendenz der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße zuwider und verletze die grundlegenden und langfristigen Interessen der Taiwaner Bevölkerung, erklärte ein Sprecher des Büros für Taiwan-Angelegenheiten beim chinesischen Staatsrat am Samstag in Beijing.

Weiter sagte der Sprecher, die Waffenlieferung der USA würde ein falsches Signal an die Taiwaner Behörde senden und die Taiwaner Separatisten unterstützen. Das würde der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße Hindernisse auf dem Wege legen.

 

Quelle: CRI

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