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Wirtschaftliches Rahmenabkommen zwischen Festland und Taiwan
2010/06/30

Die Vereinigung für die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße (ARATS) und die Taiwaner Stiftung für den Austausch zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße (SEF) haben am Dienstag in Chongqing das Rahmenabkommen über die wirtschaftliche Zusammenarbeit und den Schutz des geistigen Eigentums unterzeichnet.

Das Rahmenabkommen über die wirtschaftliche Zusammenarbeit soll die Effizienz der Handelsbeziehungen zwischen dem chinesischen Festland und der Inselprovinz Taiwan ausbauen. Über die konkreten Details werden die ARATS und die SEF so bald wie möglich beraten. Das Rahmenabkommen beinhaltet unter anderem Punkte über den Schutz des geistigen Eigentums, die finanzielle Zusammenarbeit, Handelsfördermaßnahmen, Zollbestimmungen sowie Bestimmungen über den E-Commerce.

Chen Yunlin, der Präsident der ARATS, ist vom Nutzen des in Chongqing unterzeichneten Rahmenabkommens überzeugt:

„Das Rahmenabkommen trägt zur allmählichen Beseitigung der Handels- und Investitionsschranken auf beiden Seiten bei. Das Abkommen schafft nicht nur ein faires Handels- und Investitionsumfeld, sondern verstärkt auch die bilateralen Handelsbeziehungen. Ein Kooperationsmechanismus zugunsten der Prosperität und Entwicklung auf beiden Seiten der Taiwan-Straße wurde etabliert. Das Abkommen wird das gemeinsame Wachstum und die gemeinsame Entwicklung fördern und den Landsleuten auf beiden Seiten tatsächliche Vorteile bringen."

Auch Chen Yunlins Gegenüber, SEF-Präsident Chiang Pin-kung, betrachtet das Abkommen als positiven Schritt zur Erhöhung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Seit der Wiederaufnahme der systematischen Konsultation zwischen der ARATS und der SEF im Juni 2008 haben beide Seiten bereits zwölf Vereinbarungen unterzeichnet und zwei äußerst wichtige Einigungen erzielt.

Der systematische Austausch habe die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße stetig verbessert, sagt Chiang Pin-kung. Das neue Rahmenabkommen betrachtet er als historische Chance für dauerhafte Stabilität auf beiden Seiten der Taiwan-Straße:

„In Bezug auf die langfristige Entwicklung sind die bilateralen Beziehungen nun in eine Schlüsselphase getreten. Wir müssen diese Chance unbedingt am Schopf packen, unsere Zusammenarbeit intensivieren und das gegenseitige Vertrauen durch gemeinsame Bemühungen verstärken. Nur so kann eine festere Grundlage für den gegenseitigen Nutzen, sowie den Frieden und die Stabilität zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße gelegt werden. Das ist die Voraussetzung für die Realisierung eines dauerhaften Friedens zwischen beiden Seiten Taiwan-Straße."

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