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Kooperationsprojekt für Sozialversicherung zwischen China und EU
2011/07/06

Vor fünf Jahren hat das Kooperationsprojekt für Sozialversicherung zwischen China und der Europäischen Union begonnen. Inzwischen weist das Projekt Erfolge auf.

Laut der Vereinbarung müssen sowohl China als auch die EU jeweils 20 Millionen Euro dafür bereitstellen. Die EU soll China bei Erarbeitung und Umsetzung der Richtlinien zur Sozialversicherung unterstützen. In den letzten fünf Jahren hat man das System weiter ausgebaut. Renten-, Kranken-, Arbeitsschutz- und Arbeitslosenversicherung wurden immer weiter vervollständigt. Man hat auch in das Management und die Organisation der Fonds investiert. Insgesamt wurden über 300 verschiedene Symposien und Ausbildungskurse organisiert. Auch wird das Projekt probeweise in sechs Provinzen durchgeführt. Es sind Beijing, Jilin, Shandong, Hunan, Sichuan und Gansu.

Der chinesische Vizeminister für Personalressourcen und Sozialversicherung, Wang Xiaochu, sagte:

„Dank dem Projekt konnte die Kompetenz bei der Erarbeitung und Umsetzung der Sozialabsicherungspolitik erhöht werden. Während der Ausarbeitung und Überprüfung des „Gesetzes über die Sozialversicherung" haben chinesische Rechtsorgane drei Mal die Vorschläge und Anregungen der Experten des Projekts angehört. Die Experten haben bei der Festlegung der „Regeln über Arbeitsschutzversicherung" sowie Errichten eines Vorwarnsystems für Arbeitslosigkeit und bei der Schaffung des neuen Rentenversicherungssystems auf dem Land ausführlich über die entsprechenden Erfahrungen in Europa berichtet. Für uns war es eine Inspiration."

Im Rahmen des Kooperationsprojektes wurden Inspektionsgruppen nach Europa gesandt, die über Altersversicherung, soziale Betreuung und Prämienkontrolle bei der Krankenversicherung berichten sollten. Auch wurden Mitarbeiter zur Ausbildung dorthin geschickt. Insgesamt haben 386 Personen Europa besucht.

Wie Wang Xiaochu betont, will China weiterhin umfassend mit Europa kooperieren.

„Zurzeit stehen China und Europa vor zahlreichen ähnlichen Widersprüchen und gemeinsamen Herausforderungen. Dazu gehören eine möglichst schnelle Bewältigung der Finanzkrise, Förderung der Beschäftigung sowie der Erhalt und die Nachhaltigkeit der wirtschaftlichen Entwicklung. Angesichts des großen Drucks durch eine alternde Bevölkerung sollen beide Seiten die Sozialversicherung sorgfältig regeln. In solchen Aspekten haben China und Europa viel Raum zur Zusammenarbeit."

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