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China-Besuch von Angela Merkel im allgemeinen Fokus
2006/05/19

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am 21. Mai zu einem dreitägigen offiziellen Besuch in China erwartet. Dies ist der erste China-Besuch der deutschen Kanzlerin seit ihrem Amtsantritt im vergangenen Jahr.

Nach einem Abendempfang am 22. Mai in der deutschen Botschaft fliegt die Kanzlerin nach Shanghai, um dort am vierten chinesisch-deutschen Hightech-Dialogforum teilzunehmen. Als Tochter eines Pfarrers wird sie während ihres Aufenthalts in Shanghai auch eine Kirche besuchen und dann die mit Unterstützung deutscher Technologie gebaute Magnetschwebebahn befahren.

Der Schwerpunkt des China-Besuches von Merkel liegt auf der Entwicklung der beiderseitigen Beziehung. Angaben des Sprechers des chinesischen Außenministeriums Liu Jianchao zufolge wird Merkel noch mit Chinas Staatspräsident Hu Jintao und Ministerpräsident Wen Jiabao zusammentreffen.

Die wichtigsten Gesprächsthemen sollten sein:

1. Die iranische Atomfrage. Um die iranische Atomfrage friedlich zu lösen, haben die Großbritannien, Frankreich und Deutschland stets diplomatische Bemühungen eingesetzt. China strebt ebenfalls konsequent eine Lösung durch Konsultationen und Dialoge an, und tritt gegen Gewalt ein. In dieser Hinsicht haben China und Deutschland Gemeinsamkeit, und dieses brisante Thema soll auf keinen Fall ausgeschlossen werden, wenn beide Länder über wichtige internationale und regionale Fragen in gemeinsamem Interesse diskutieren.

2. Die UN-Reform. Der China-Besuch von Merkel und der von UN-Generalsekretär Kofi Annan finden fast zur gleichen Zeit statt. Vor dem Hintergrund der immer dringender werdenden Frage um die Nachfolge von Annan wird Merkel möglicherweise mit den chinesischen Staatsführern über die Reform der UNO diskutieren. Und Deutschlands Ambition auf einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der UNO bedarf auch der Unterstützung durch China.

3. Das geistige Eigentum. Nach Meinung von Professor Lian Yuru von der Peking-Universität wird das geistige Eigentum ein wichtiges Thema sein. In der letzten Zeit wurde von deutschen Medien in Bezug auf das geistige Eigentum ein verzerrtes China-Bild gezeichnet, und China als "Pirat" und "Dieb" bezeichnet.

4. Das Waffenembargo. Unter Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder wurde die Aufhebung des Waffenembargos gegen China versprochen, aber schließlich nicht durchgeführt. Die Merkel-Regierung ist zwar bei der Aufhebung des Waffenembargos relativ passiv, aber China wird dieses Thema eventuell noch vorlegen. "Es könnte sein, dass China dieses Thema vorlegt, aber das gehört zu den Angelegenheiten der EU, und Deutschland hat dabei nicht das letzte Wort", sagte ein Beamter der deutschen Botschaft in China.

5. Wirtschaftszusammenarbeit. Die Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland ist sehr umfangreich. In den letzten Jahren führten beide Länder einige erfolgreiche Kooperationen durch und Deutschland ist Chinas größter Handelspartner in Europa. Das bilaterale Handelsvolumen betrug 2005 63,2 Milliarden US-Dollar, was ein Drittel des gesamten Handelsvolumens zwischen China und der EU ausmacht. Die deutsche Delegation wird aus mehr als 60 Personen bestehen und beide Länder werden mehrere Kooperationsvereinbarungen und Projektverträge unterzeichnen.

6. Die Menschenrechtsfrage. Dem Ex-Kulturrat der chinesischen Botschaft in Deutschland und Vorstandsmitglied des Chinesisch-Deutschen Forschungsinstuts Li Shilong zufolge, wird Merkel auch auf die Menschenrechtsfrage eingehen, dies jedoch auf gemäßigte Weise.

(China.org.cn, China Youth Daily, 19. Mai 2006)

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