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  Tätigkeitsbericht der Regierung
Tätigkeitsbericht der Regierung 2011
 (2011-03-15)

– Erstattet am 5. März 2011 auf der 4. Tagung des XI. Nationalen Volkskongresses

Wen Jiabao

Ministerpräsident des Staatsrates

Verehrte Abgeordnete!

Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den Tätigkeitsbericht der Regierung und bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

I. Rückblick auf die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche

Entwicklung in der Periode des 11. Fünfjahrplans

Die Periode des 11. Fünfjahrplans waren äußerst ungewöhnliche fünf Jahre im Entwicklungsprozess unseres Landes. Angesichts der komplizierten Lage im In- und Ausland und einer Reihe von schweren Risiken und Herausforderungen schloss die Kommunistische Partei Chinas alle Nationalitäten des ganzen Landes zusammen und führte sie dabei, die Reform und Öffnung sowie die Modernisierung allseitig voranzutreiben; das Antlitz des Landes hat sich historisch bedeutsam verändert.

- In diesen fünf Jahren wurden die gesellschaftlichen Produktivkräfte und die umfassende Stärke unseres Landes deutlich erhöht. Wir begegneten wirksam den Auswirkungen der internationalen Finanzkrise, behielten die stabile und relativ schnelle wirtschaftliche Entwicklung bei, verwirklichten mit Erfolg die im 11. Fünfjahrplan geplanten Hauptziele, erfüllten erfolgreich die darin vorgesehenen Hauptaufgaben und hoben die Volkswirtschaft auf eine neue Stufe. Das Bruttoinlandsprodukt belief sich auf 39,8 Billionen Yuan, was ein durchschnittliches Jahreswachstum um 11,2% bedeutet; die Finanzeinnahmen wurden von 3,16 Billionen Yuan auf 8,31 Billionen Yuan erhöht. Bei dem bemannten Weltraumflug, dem Projekt zur Erkundung des Mondes, dem Supercomputer und anderen führenden Wissenschaften und Technologien wurden bedeutende Durchbrüche erzielt. Der Aufbau der Landesverteidigung und die Modernisierung der Armee hatten wichtige Erfolge zu verzeichnen.

- In diesen fünf Jahren haben sich verschiedene soziale Bereiche beschleunigt entwickelt und das Leben des Volkes wurde merklich verbessert. Das Bildungswesen, die Wissenschaft und Technik, das Kultur- und Gesundheitswesen sowie die Körperkultur kamen allseitig voran. Die Zahl der Beschäftigten in den Städten stieg um 57,71 Millionen und die Zahl der umgesetzten Arbeitskräfte in der Landwirtschaft betrug 45 Millionen; das verfügbare Einkommen pro Stadtbewohner und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbewohner stiegen jährlich real im Durchschnitt jeweils um 9,7% bzw. 8,9%; das Sozialabsicherungssystem, das die Städte und die ländlichen Gebiete abdeckt, wurde schrittweise vervollständigt.

- In diesen fünf Jahren wurden bedeutende Fortschritte bei der Reform und Öffnung erzielt. Bei der Reform der Schwerpunktbereiche und Schlüsselkettenglieder wurden neue Durchbrüche realisiert und das sozialistische Marktwirtschaftssystem wurde weiter vervollkommnet. Das gesamte Außenhandelsvolumen im vorigen Jahr betrug 2,97 Billionen US-Dollar und das Niveau der nach außen geöffneten Wirtschaft erhöhte sich schnell.

- In diesen fünf Jahren haben sich die internationale Stellung und der internationale Einfluss unseres Landes deutlich erhöht. Wir haben eine wichtige konstruktive Rolle in internationalen Angelegenheiten gespielt, die Souveränität, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen des Staates tatkräftig gewahrt und bedeutende Fortschritte in der nach allen Seiten gerichteten Diplomatie erzielt. Wir haben die Olympischen Spiele in Beijing und die Expo in Shanghai erfolgreich ausgerichtet und damit ist ein Jahrhunderttraum der chinesischen Nation in Erfüllung gegangen.

Diese großartigen Errungenschaften weisen vollauf die Überlegenheit des Sozialismus chinesischer Prägung auf und zeigen die große Kraft der Reform und der Öffnung. Sie stärken enorm das Selbstvertrauen und den Stolz aller Nationalitäten des ganzen Landes, verstärken den Zusammenhalt und das Zusammenwirken der chinesischen Nation und werden uns bestimmt anspornen, im neuen historischen Vormarsch mutig vorwärts zu schreiten.

In den fünf Jahren haben wir hauptsächlich folgende Arbeiten geleistet:

(1) Die makroökonomische Steuerung wurde verstärkt und verbessert und die stabile und relativ schnelle wirtschaftliche Entwicklung gefördert.

Wir legten großen Wert darauf, die Richtung, den Schwerpunkt und die Intensität der makroökonomischen Steuerung gut in den Griff zu bekommen, und meisterten in solider Weise die Entwicklung der wirtschaftlichen Arbeit nach dem eigenen Plan. Angesichts der Probleme in der Anfangsphase des 11. Fünfjahrplans wie zu schnelles Wachstum von Investitionen, zu große Außenhandelsüberschüsse, übermäßiger Geldfluss sowie strukturbedingte und importbedingte Preiserhöhungen wurden korrekte politische Maßnahmen ergriffen und die Umwandlung von keimhaften Problemen in tendenzielle Probleme sowie von partiellen Problemen in die ganze Lage beeinflussende Probleme wirksam verhütet. In den vergangenen zwei Jahren begegneten wir gelassen den Auswirkungen der in einem Jahrhundert nur selten auftretenden internationalen Finanzkrise, trafen wissenschaftliche Entscheidungen und praktizierten entschieden eine proaktive Finanzpolitik und eine angemessen flexible Geldpolitik. Wir hielten an der Durchführung des Planpakets fest, stockten die Ausgaben der Regierung in großem Maße auf und führten strukturelle Steuerermäßigungen durch, setzten die Pläne für die Regulierung und Wiederbelebung der Schwerpunktindustrien weitgehend um, brachten mit großer Tatkraft die selbstständige Innovation voran, intensivierten die wissenschaftliche und technische Unterstützung und erhöhten das Niveau der Sozialabsicherung beachtlich. Wir hielten an der strategischen Richtlinie der Erweiterung der Inlandsnachfrage fest, ergriffen eine Reihe von politischen Maßnahmen zur Förderung des Konsums und erhöhten das Einkommen der Stadt- und Landbewohner, insbesondere das der wenigverdienenden Volksmassen, erweiterten den Umfang des Konsums stetig und hoben ständig dessen Strukturniveau an. Wir führten den Zweijahrplan für die Erhöhung der Investition um 4 Billionen Yuan durch, wobei die Investition aus dem zentralen Haushalt um 1,18 Billionen Yuan aufgestockt wurde. An diesen Investitionen hatten solche ins Wohnungsprojekt für sozial bedürftige und durchschnittliche Verdienende, ins Projekt für die Lebenshaltung der Bevölkerung in den ländlichen Gebieten und ins Sozialwesen einen Anteil von 43,7%, der Anteil der Investitionen in die selbstständigen Innovationen, die Strukturregulierung, die Energieeinsparung und die Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen sowie den Öko-Aufbau lag bei 15,3%, der Anteil der Investitionen in den Aufbau der wichtigen Infrastruktur belief sich auf 23,6% und der Anteil der Investitionen in die Wiederherstellung und den Wiederaufbau nach den Katastrophen betrug 14,8%. Durch die Investitionen der Regierungen auf verschiedenen Ebenen wurden die gesellschaftlichen Investitionen angeleitet und angekurbelt, die Inlandsnachfrage in großem Maße erweitert und die Lücken der Auslandsnachfrage wirksam geschlossen; in einer relativ kurzen Zeit wurde die Tendenz des Rückgangs des Wachstumstempos der Wirtschaft umgekehrt, die Wirtschaft unseres Landes erzielte weltweit als Vorreiter die Erholung und eine Wende zum Guten wurde realisiert, so dass sowohl die besondere Schwierigkeit überwunden und die Lebenshaltung der Bevölkerung tatkräftig gewährleistet und verbessert als auch eine solide Grundlage für die langfristige Entwicklung geschaffen wurde.

(2) Die Arbeit für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern wurde unablässig und gut verrichtet und die als Grundlage dienende Landwirtschaft konsolidiert und verstärkt. Der Einsatz aus dem zentralen Haushalt für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern betrug insgesamt nahezu 3 Billionen Yuan, was ein durchschnittliches Jahreswachstum um mehr als 23% bedeutet. Die Agrarsteuer und alle Gebühren wurden völlig abgeschafft, damit wurde der Geschichte, dass die Bauern für den Ackerbau eine Steuer zahlten, ein Ende gesetzt und die Bauern wurden jährlich um mehr als 133,5 Milliarden Yuan entlastet. Ein Subventionssystem für die Bauern, die Getreide anbauen, und ein Mechanismus zur Interessenkompensation für die Hauptgetreideanbaugebiete wurden etabliert, wobei die Subventionsgelder für die Produktion der Bauern im vorigen Jahr 122,6 Milliarden Yuan betrugen. Die Politik für den Mindestankaufpreis der wichtigsten Getreidesorten und deren vorläufigen Ankauf und Lagerung wurde durchgeführt, wobei der Mindestankaufpreis von Weizen und Reis jeweils um 25% bis 40% angehoben wurde. Das Ackerland wurde streng geschützt. Agrarwissenschaftliche und -technische Fortschritte wurden mit konzentrierten Kräften gefördert. In der Getreideproduktion wurde immer wieder eine Rekordhöhe erreicht, im vorigen Jahr betrug die Getreideproduktion 546,41 Millionen Tonnen, womit die Getreideproduktion sieben Jahre hintereinander zunahm; das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Bauern erreichte 5919 Yuan und eine stetige und relative schnelle Zunahme wurde realisiert. Die umfassende Reform auf dem Land kam sicheren Schrittes voran und die Reform des kollektiven Rechtes auf Forstung und des Verwaltungssystems der staatseigenen landwirtschaftlichen Betriebe wurde allseitig durchgeführt. Die Infrastruktur für die Landwirtschaft und die ländlichen Gebiete wurde beschleunigt aufgebaut. Die Schadensbeseitigung und die Befestigung von 7356 großen sowie mittelgroßen Stauseen und kleinen Schwerpunktstauseen wurden abgeschlossen und das Problem des sicher gelieferten Trinkwassers bei 215 Millionen Landbewohnern wurde gelöst. Die Bauern führen ein immer besseres Leben und die Entwicklung der ländlichen Gebiete ist in eine neue Ära eingetreten.

(3) Die Regulierung der Wirtschaftsstruktur wurde tatkräftig vorangetrieben und die Qualität und Effizienz des Wirtschaftswachstums wurden erhöht.

Erstens wurden die Regulierung der Industriestruktur und die selbstständige Innovation beschleunigt. Die technische Umgestaltung, Fusion und Umorganisation von Unternehmen wurden aktiv vorangebracht, das Gesamtniveau der Industrien, insbesondere das der Fertigungsindustrie für Anlagen, und ihre Konkurrenzfähigkeit wurden deutlich erhöht. Neue Industrien von strategischer Bedeutung nahmen einen rasanten Aufschwung. Der Aufbau des staatlichen Innovationssystems wurde beschleunigt, das Projekt zur Wissenserneuerung und das Projekt zu technischer Innovation wurden durchgeführt; es wurden Durchbrüche in einer Reihe von führenden Technologien, Schlüsseltechnologien und Technologien für wichtige Anlagen erzielt, die bei der Entwicklung der Industrie dringend benötigt wurden; eine große Anzahl von wissenschaftlichen Forschungsergebnissen wurde in die Produktion umgesetzt. Die Dienstleistungswirtschaft entwickelte sich schnell und ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt stieg um 2,5 Prozentpunkte. Der Aufbau der Infrastruktur wurde deutlich beschleunigt. In den fünf Jahren wurden 16 000 km Eisenbahnlinien neu gebaut, 639 000 km neue Fernverkehrsstraßen angelegt, darunter 33 000 km Autobahnen; 33 Flughäfen wurden neu gebaut bzw. um- und ausgebaut; 17 000 km Flussdämme wurden neu errichtet bzw. befestigt. Zweitens wurden die Energieeinsparung und die Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen, der Öko-Aufbau sowie der Umweltschutz in solider Weise vorangetrieben. Es wurden das Aktionsziel und die politischen Maßnahmen unseres Landes zur Kontrolle der Treibhausgasemission bis zum Jahr 2020 aufgestellt; der umfassende Arbeitsplan für Energieeinsparung und Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen wurde ausgearbeitet und durchgeführt. Saubere Energien wurden tatkräftig entwickelt. Die Kapazität der neu installierten Generatoren liegt bei 445 Millionen kW, darunter 96,01 Millionen kW von Wasserkraftwerken und 3,84 Millionen kW von Kernkraftwerken. Die kleinen Generatoraggregate von Wärmekraftwerken mit einer Gesamtkapazität von 72,1 Millionen kW wurden stillgelegt oder ihre Produktion eingestellt. Eine Reihe rückständiger Produktionskapazitäten von Kohle, Stahl, Eisen, Zement und Koks wurde ausgeschieden. Der Aufbau der ökologischen Schwerpunktprojekte der Forstwirtschaft wurde vorangetrieben, 25,29 Millionen Hektar Land wurden aufgeforstet, eine von Bodenerosion betroffene 230 000 qkm große Fläche umfassend saniert und die Verhütung und Beseitigung der Wasserverschmutzung in wichtigen Einzugsgebieten, die Verhütung und Beseitigung der Luftverschmutzung sowie die Entsorgung von Industrieabwässern, -abgasen und -abfällen wurden verstärkt. Die Kreislaufwirtschaft wurde tatkräftig entwickelt. In den fünf Jahren wurden der Energieverbrauch für das Bruttoinlandsprodukt pro Einheit insgesamt um 19,1%, der chemische Sauerstoffbedarf und die gesamte Ausstoßmenge des Schwefeldioxides jeweils um 12,45% und 14,29% gesenkt. Drittens wurde die koordinierte Entwicklung der regionalen Wirtschaft gefördert. Die Gesamtstrategie für die Entwicklung der verschiedenen Gebiete wurde in die Praxis umgesetzt. Der Plan für die Hauptfunktionszonen des ganzen Landes wurde bekannt gegeben und durchgeführt, die anleitenden Ansichten über die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete für die kommenden zehn Jahre und eine Reihe von Plänen für die regionale Entwicklung wurden ausgearbeitet und neue Maßnahmen zur Förderung der sprunghaften Entwicklung in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten wie in Tibet, in den von Tibetern bewohnten Gebieten der vier Provinzen und in Xinjiang bekannt gegeben. Die Entwicklung der zentralen, westlichen und nordöstlichen Gebiete wurde beschleunigt, das wirtschaftliche Wachstumstempo und andere wichtige Planziffern übertrafen den Landesdurchschnitt; die Wirtschaftsstruktur der östlichen Gebiete wurde stets optimiert, ihre Fähigkeit zur selbstständigen Innovation und ihre Konkurrenzfähigkeit wurden schrittweise erhöht; der Abstand bei grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen in verschiedenen Gebieten weist eine Tendenz der Verringerung auf und ein Gefüge der Entwicklung in Gebieten mit ihrer jeweiligen Prägung ist im Umriss entstanden.

(4) Die Reform und Öffnung wurden unbeirrbar vertieft und die innere Vitalität der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt verstärkt.

Das System der Transferzahlung im Rahmen des Haushalts wurde allmählich vervollkommnet und die Mechanismen zur Absicherung der grundlegenden Finanzkraft auf der Kreisebene wurden in groben Zügen etabliert. Die Umgestaltung der Mehrwertsteuer wurde umfassend durchgeführt, die Reform der Preise, Steuern und Gebühren von Fertigöl wurde reibungslos vorangetrieben, der Pilotversuch zur Reform der Ressourcensteuern wurde in Angriff genommen und das Körperschaftssteuersystem für Unternehmen mit auswärtigem Kapital und für einheimische Unternehmen wurde allseitig vereinheitlicht. Die Reform der großen staatseigenen Geschäftsbanken nach dem Aktiensystem wurde reibungslos abgeschlossen und die Reform der politikbedingten Finanzinstitutionen und der ländlichen Kreditgenossenschaften aktiv vorangebracht; das Problem der Separation der Aktienrechte der an der Börse notierten Firmen wurde sicheren Schrittes gelöst, Börsen für neue Wachstumsunternehmen, Aktienindex-Terminkontrakte und die Wertpapierleihe wurden reibungslos eingeführt und der Obligationsmarkt wurde sicheren Schrittes entwickelt; die Reform und Öffnung des Versicherungswesens wurden tief greifend vorangebracht; die Reform des Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB wurde in geordneter Weise vorangetrieben und die Pilotversuche mit der Verrechnung in RMB im die Zollgrenze überschreitenden Handel wurden ununterbrochen erweitert. Bei der Reform der staatseigenen Unternehmen gemäß dem Firmen- und Aktiensystem und bei der Reform des Systems der Überwachung und Verwaltung des staatseigenen Vermögens wurden beachtliche Fortschritte erzielt. Die Reform des Postwesens wurde beschleunigt vorangetrieben. Eine Reihe von politischen Richtlinien zur Förderung der Entwicklung der kleinen und mittelständischen Unternehmen und der privaten Investitionen wurde ausgearbeitet und durchgeführt, das Umfeld für die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren wurde kontinuierlich verbessert und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen entwickelten sich gemeinsam.

Die Tiefe und die Breite der Öffnung nach außen wurden ständig ausgebaut. Das gesamte Import- und Exportvolumen wuchs jährlich im Durchschnitt um 15,9% und die Import- und Exportstruktur wurde unaufhörlich optimiert. Der Handelsüberschuss verringerte sich zwei Jahre hintereinander und im Jahr 2010 sank er gegenüber dem vorangegangenen Jahr um 6,4%. Das Niveau der Nutzung des auswärtigen Kapitals wurde weiter gehoben. Die Schritte von Unternehmen beim "Ins-Ausland-Gehen" wurden merklich beschleunigt, die im Ausland getätigten Direktinvestitionen beliefen sich insgesamt auf 220 Milliarden US-Dollar und das Geschäftsvolumen der vertraglich übernommenen Bauprojekte im Ausland und der Zusammenarbeit hinsichtlich der Bereitstellung von Arbeitskräften belief sich auf 335,2 Milliarden US-Dollar. Unser Land beteiligte sich aktiv an der Reform der Mechanismen des weltwirtschaftlichen Regierens und am Aufbau der regionalen Kooperationsmechanismen und vertiefte weiter die bilaterale und multilaterale Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit. Der Umfang der Hilfeleistung für andere Länder wurde stets erweitert. Die Öffnung nach außen forcierte die Wirtschaftsentwicklung und die Regulierung der Wirtschaftsstruktur, vergrößerte die Beschäftigung, förderte die Einführung von fortschrittlichen Technologien und Managementerfahrungen und erhöhte beträchtlich die internationale Stellung unseres Landes.

(5) Das Sozialwesen entwickelte sich beschleunigt und die Lebenshaltung der Bevölkerung wurde wirksam gewährleistet und verbessert.

Wir hielten stets daran fest, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt zu koordinieren und mit Blick auf die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung die Entwicklung anzustreben. Der Beschäftigung wurde bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt der Vorrang eingeräumt. Die Berufsausbildung und die Dienstleistungen für die Beschäftigung wurden verstärkt, die Beschäftigung von Hochschulabsolventen, umgesetzten ländlichen Arbeitskräften und den Personen in Städten, die Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche haben, gefördert und die Arbeit bei der Beschäftigung und Unterbringung von demobilisierten Armeeangehörigen gut geleistet. Das Arbeitsvertragsgesetz und das Gesetz über die Förderung der Beschäftigung wurden durchgeführt, der Mindestlohntarif wurde allgemein angehoben und der Aufbau hinsichtlich harmonischer Arbeitsverhältnisse gefördert. Beim Aufbau des die Städte und die ländlichen Gebiete abdeckenden Sozialabsicherungssystems wurden durchbrechende Fortschritte erzielt, die einheitliche Planung der Grundrentenversicherung der städtischen Arbeiter und Angestellten wurde auf der Provinzebene verwirklicht, die Verfahren der die Provinzgrenzen überschreitenden Verlagerung und Fortsetzung der Rentenversicherungsverhältnisse wurden durchgeführt und das Niveau der Grundrenten der Rentner von Unternehmen wurde sieben Jahre hintereinander erhöht, wobei ein durchschnittlicher Jahresanstieg um 10% realisiert wurde; die Pilotversuche mit der Sozial- und Rentenversicherung neuen Typs für die ländlichen Gebiete deckten 24% aller Kreise ab. Die Reform des Systems der Medizin, der Arzneimittelversorgung und des Gesundheitswesens wurde aktiv und sicheren Schrittes vorangetrieben, das System der grundlegenden Krankenversicherung der Stadtbewohner und das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land wurden allseitig etabliert, was 1,267 Milliarden Stadt- und Landbewohnern Vorteile brachte. Durch das System der Absicherung des Existenzminimums wurde allen den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Personen das Existenzminimum gewährt, das Sozialhilfesystem in der Stadt und auf dem Land wurde im Wesentlichen etabliert und hinsichtlich der Angelegenheiten der öffentlichen Wohlfahrt, der bevorzugten Behandlung und Unterbringung bestimmter Zielgruppen, der Philanthropie und der Behinderten wurden neue Fortschritte gemacht. Die Sozialabsicherungsfonds des ganzen Landes betrugen 781 Milliarden Yuan, was eine Zunahme um mehr als 580 Milliarden Yuan im Vergleich zum Stand vor fünf Jahren bedeutet. Der Bau von Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende und die Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern wurden mit großer Tatkraft durchgeführt und 11 Millionen einkommensschwachen Familien wurde ermöglicht, neue Wohnungen zu beziehen. Wir müssen unablässig danach streben, dass dem ganzen Volk der Lebensunterhalt in hohem Alter garantiert ist, ihm medizinische Betreuung zur Verfügung steht und seine Ansprüche auf Wohnung befriedigt werden.

Der Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Reform und Entwicklung des Bildungswesens wurde ausgearbeitet und durchgeführt. Die gesamten Finanzausgaben des ganzen Landes für das Bildungswesen in den fünf Jahren beliefen sich auf 4,45 Billionen Yuan, was im Durchschnitt einen jährlichen Anstieg um 22,4% bedeutet. Die kostenlose Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht in der Stadt und auf dem Land wurde umfassend verwirklicht, so dass alle schulpflichtigen Kinder die Schule besuchen können, ohne Schulgeld zahlen zu müssen. Für die Lehrer, die für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht arbeiten, wurde ein Gehaltssystem in Abhängigkeit von den Leistungen umfassend durchgeführt. Bezüglich der Berufsausbildung der Sekundarstufe wurde den Schülern, die aus armen Familien in ländlichen Gebieten und aus einkommensschwachen Familien in Städten stammen, und den Schülern, die landwirtschaftsbezogene Fächer lernen, kostenlose Bildung gewährt. Das staatliche System der Studienbeihilfe wurde beschleunigt durchgeführt, die Finanzausgaben dafür wurden von 1,8 Milliarden Yuan im Jahr 2006 auf 30,6 Milliarden Yuan im Jahr 2010 gesteigert, der Abdeckungsbereich wurde von den allgemein bildenden Hochschulen auf die Berufsschulen der Sekundarstufe und auf die Oberstufe der allgemein bildenden Mittelschulen ausgedehnt, insgesamt wurden 21,3 Millionen Studenten und Schüler finanziell unterstützt und mehr als 12 Millionen Internatsschülern, die sich in der Phase der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht befinden, wurden die Unterhaltszuschüsse gewährt. Der Umbau von baufälligen Schulgebäuden von ländlichen Grund- und Mittelschulen und der Aufbau der infrastrukturellen Einrichtungen der Berufsausbildung wurden beschleunigt. Die Qualität und das Niveau der Hochschulbildung wurden allseitig erhöht und die Fähigkeit der Hochschulen zur Innovation wurde gestärkt. Der Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik wurde ausgearbeitet und durchgeführt. Der Einsatz aus dem zentralen Haushalt für Wissenschaft und Technik betrug 619,7 Milliarden Yuan, was im Durchschnitt eine jährliche Zunahme um 22,7% bedeutet. Eine Reihe von bedeutenden Ergebnissen wurde erzielt. Der Aufbau bezüglich der Fähigkeit zu Dienstleitungen für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene wurde tatkräftig verstärkt. Spezialfonds aus den staatlichen Finanzen wurden für den Um- und Neubau von 23 000 Hospitälern auf der Gemeindeebene, 1500 Krankenhäusern und 500 Krankenhäusern der Traditionellen Chinesischen Medizin und 1000 Fürsorgestationen für Mutter und Kind auf der Kreisebene sowie für den Aufbau von 2400 in Wohnvierteln befindlichen sanitären Dienstleistungszentren bereitgestellt. Der Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Fachkräften wurde ausgearbeitet und durchgeführt. Das geplante Ziel für die Bevölkerungszahl wurde reibungslos verwirklicht. Bedeutende Fortschritte wurden bei der Reform des Kultursystems erzielt. Der Aufbau des Systems der öffentlichen kulturellen Dienstleistungen wurde merklich beschleunigt. Die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien entwickelten sich schwungvoll. Philosophie und Sozialwissenschaften, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen sowie Literatur und Kunst blühten auf und schritten vorwärts. Der Aufbau der öffentlichen sportlichen Einrichtungen wurde in Städten und ländlichen Gebieten beschleunigt und Aktivitäten zur Körperertüchtigung unter dem ganzen Volk nahmen einen Aufschwung. Der Aufbau des Rechtssystems wurde umfassend vorangetrieben und der 5. Fünfjahrplan für die Aufklärungsarbeit zur Popularisierung der Gesetze reibungslos verwirklicht. Die Verwaltung der Gesellschaft wurde erneuert und verstärkt und die gesellschaftliche Harmonie und Stabilität wurden gewahrt.

Beim Kampf gegen das äußerst schwere Erdbeben in Wenchuan und andere schwere Naturkatastrophen wurden bedeutende Siege errungen. Die für drei Jahre vorgesehenen Aufgaben der Wiederherstellung und des Wiederaufbaus nach der Katastrophe in Wenchuan wurden innerhalb von zwei Jahren im Wesentlichen erfüllt und die Wiederherstellung und der Wiederaufbau nach dem starken Erdbeben in Yushu und den äußerst schweren Katastrophen mit Gebirgshochwasser und Schlammlawinen in Zhouqu wurden in geordneter Weise vorangetrieben. Das chinesische Volk, das sich in den Katastrophen bewährt hat, wird noch reifer, zuversichtlicher und standhafter. Der große Geist der chinesischen Nation, der durch Unbeugsamkeit allen Rückschlägen gegenüber und unaufhaltsames Vorwärtsstreben geprägt ist, ist unbesiegbar.

In den vergangenen fünf Jahren vertieften wir die Reform des administrativen Verwaltungssystems ständig, veränderten beschleunigt die Funktionen der Regierung, vollendeten eine neue Runde der Reform der Regierungsorgane umfassend, trieben die gesetzesgemäße Verwaltung tief gehend voran, bauten eine rechtsstaatliche und dienstleistungsorientierte Regierung auf, trieben die Bekanntgabe von Staatsangelegenheiten voran, verstärkten das Rechenschaftssystem für die Administration, führten beharrlich den Kampf gegen Korruption und erzielten beim Selbstaufbau der Regierung beachtliche Fortschritte.

In den vergangenen fünf Jahren sind wir Schritt für Schritt vorangekommen. Das chinesische Volk hat Grund, darauf stolz zu sein! Die Errungenschaften der vergangenen fünf Jahre sind nicht leicht erzielt worden. Sie sind das Ergebnis der korrekten Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Hu Jintao als Generalsekretär, das die Gesamtlage im Griff hatte, und das Ergebnis des vereinten Kampfes der ganzen Partei und aller Nationalitäten des ganzen Landes. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrates den Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich übermittle den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie den Überseechinesen meinen herzlichen Dank. Ich danke herzlich den Regierungen der Länder der Welt, internationalen Organisationen und ausländischen Freunden, die sich um die Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen.

Wir stellen nüchtern fest, dass in der Entwicklung unseres Landes die Probleme des Ungleichgewichts, der Unkoordiniertheit und der Unnachhaltigkeit immer noch hervorstechend bleiben. Es sind hauptsächlich folgende: Die Einschränkung des Wirtschaftswachstums durch die Ressourcen und die Umwelt ist verschärft, das Verhältnis zwischen Investition und Konsumtion geriet aus dem Gleichgewicht, das Einkommensgefälle ist relativ groß, die Fähigkeit zur wissenschaftlichen und technischen Innovation ist nicht stark, die Industriestruktur ist nicht rational, die als Grundlage dienende Landwirtschaft ist immer noch schwach, die Entwicklung von Stadt und Land sowie von verschiedenen Gebieten ist nicht koordiniert, der gesamte Beschäftigungsdruck und die strukturbedingten Widersprüche existieren nebeneinander und es gibt immer noch relativ viele institutionelle und mechanismusbezogene Hindernisse für eine wissenschaftlich begründete Entwicklung; die im 11. Fünfjahrplan festgelegten Ziele bezüglich des Anteils des Zuwachswertes des Dienstleitungssektors am Bruttoinlandprodukt und des Anteils der Beschäftigten in diesem Sektor an den Beschäftigten insgesamt sowie der Anteil der Ausgaben für Forschung und experimentelle Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt wurden nicht erreicht. Einige von den Volksmassen vehement berichtete Probleme wurden nicht von Grund auf gelöst. Sie sind hauptsächlich folgende: Es mangelt insgesamt an guten Bildungs- und Medizinressourcen und diese sind ungleichmäßig verteilt; der Druck der Preiserhöhung steigert sich, die Wachstumsrate des Wohnungspreises in einigen Städten steigt in zu großem Maße; die durch die gesetzwidrige Inanspruchnahme von Boden und den gesetzwidrigen Abriss von Häusern usw. verursachten gesellschaftlichen Widersprüche nehmen zu; das Problem der Sicherheit von Lebensmitteln ist relativ hervorstechend; in einigen Bereichen sind Erscheinungen der Korruption gravierend. Wir müssen unbedingt mit hohem Verantwortungsbewusstsein für den Staat und das Volk diese Probleme beschleunigt lösen, indem wir hart und sorgfältig arbeiten und unablässig Anstrengungen unternehmen, damit das Volk zufrieden ist.

Im Rückblick auf die Tätigkeit der Regierung in der Periode des 11. Fünfjahrplans haben wir unsere Erkenntnisse in folgenden Bereichen weiter vertieft und die Erfahrungen intensiviert:

Erstens muss an der wissenschaftlich begründeten Entwicklung festgehalten werden. Es ist die Entwicklung, auf die wir uns bei der Bewältigung der verschiedenen ernsthaften Herausforderungen gestützt haben; es ist ebenfalls die Entwicklung, auf die wir beim Erzielen von Errungenschaften und Fortschritten in allen Bereichen angewiesen sind; es wird weiterhin die Entwicklung sein, auf die wir uns bei der Überwindung der Schwierigkeiten und Lösung der Probleme beim Vorwärtsschreiten stützen werden. Unser Land befindet sich immer noch im Anfangsstadium des Sozialismus und wird sich noch über eine längere Zeit in diesem Stadium befinden, wir müssen an dem Wirtschaftsaufbau als zentraler Aufgabe und an der wissenschaftlich begründeten Entwicklung festhalten. Wir sollen den Menschen in den Mittelpunkt stellen und bei aller Arbeit die Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung als Ausgangspunkt und Basis betrachten und den Weg zum gemeinsamen Wohlstand unbeirrbar beschreiten, damit die Errungenschaften der Entwicklung dem ganzen Volk zuteil werden; wir sollen an dem einheitlichen und umfassenden Planen festhalten, die koordinierte Entwicklung der Städte und der ländlichen Gebiete sowie der verschiedenen Gebiete und der Wirtschaft und Gesellschaft überhaupt fördern; wir sollen die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung beschleunigen, die selbstständige Innovation mit großer Tatkraft vorantreiben, Ressourcen sparen und die Umwelt schützen, damit die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt mit der Bevölkerung, den Ressourcen und der Umwelt in Einklang gebracht und die Allseitigkeit, Koordiniertheit und Nachhaltigkeit der Entwicklung erhöht werden.

Zweitens müssen wir an der organischen Einheit von der Steuerung durch die Regierung und dem Marktmechanismus festhalten. Der vollständige Marktmechanismus und die wirksame makroökonomische Steuerung sind wichtige und unentbehrliche Bestandteile des sozialistischen Marktwirtschaftssystems. Es muss nach Umständen entschieden werden, ob der Markt oder die Regierung eine größere Rolle spielt. Bei der Begegnung der Auswirkungen der internationalen Finanzkrise haben wir die makroökonomische Steuerung verstärkt und verbessert, Verzerrungen auf dem Markt rechtzeitig korrigiert, Versagen des Marktes wettgemacht sowie das Auftreten von großem Auf und Ab in der Wirtschaft vermieden. Die Praxis beweist, dass dies alles völlig richtig ist. Wir müssen das sozialistische Marktwirtschaftssystem ständig vervollkommnen, die fundamentale Rolle des Marktes in der Verteilung von Ressourcen zu voller Geltung bringen, die innere Vitalität der Wirtschaft entfachen, gleichzeitig das Mittel der makroökonomischen Steuerung wissenschaftlich anwenden und die langfristige, stabile und relativ schnelle Entwicklung der Wirtschaft fördern.

Drittens muss daran festgehalten werden, die internationale und die inländische Gesamtlage einheitlich zu berücksichtigen. Unter den Bedingungen der tief gehenden Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung und der ständigen Vertiefung der Öffnung unseres Landes nach außen werden Kontakte zwischen der Wirtschaft unseres Landes und der übrigen Weltwirtschaft immer enger und die Interaktion und Abhängigkeit voneinander verstärken sich ständig. Wir müssen uns die globale Sichtweise zu Eigen machen, das strategische Denken verstärken, es gut verstehen, die Entwicklungschancen aus der Entwicklung und Veränderung der internationalen Lage ausreichend wahrzunehmen, Risiken und Herausforderungen angemessen begegnen, die Märkte und Ressourcen im In- und Ausland gut ausnutzen, die Beziehung zwischen der inländischen Entwicklung und der Öffnung nach außen einheitlich behandeln und wirklich erreichen, dass sowohl die Inlands- als auch die Auslandsnachfrage berücksichtigt und eine ausgewogene Entwicklung verwirklicht werden.

Viertens soll daran festgehalten werden, die Reform und Öffnung als grundlegende Triebkraft für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt zu betrachten. Die Reform und Öffnung sind der einzige Weg zur Verwirklichung des Erstarkens und des Aufblühens des Landes und zum Wohlergehen des Volkes und müssen sich durch den ganzen Prozess der sozialistischen Modernisierung hindurchziehen. Wir sollen mit noch größerer Entschiedenheit und noch größerem Mut die Reform vorantreiben, die Wissenschaftlichkeit der Entscheidungsfindung bei der Reform erhöhen, die Koordinierung der Maßnahmen zur Reform verstärken, die Reform und Erneuerung in den Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Kultur und Soziales umfassend vorantreiben, die institutionellen und mechanismusbezogenen Hindernisse von Grund auf beseitigen, die Produktivkräfte maximal befreien und entwickeln, die gesellschaftliche Fairness und Gerechtigkeit fördern. Wir sollen daran festhalten, die Verbesserung des Lebens der Bevölkerung als Knotenpunkt für die korrekte Behandlung der Beziehungen zwischen der Reform, Entwicklung und Stabilität zu betrachten, die Intensität der Reform und das Entwicklungstempo mit der Belastbarkeit der Gesellschaft in Übereinstimmung bringen, mit der Reform die Harmonie und Stabilität fördern und gewährleisten, dass das Volk in Frieden lebt und mit Freude arbeitet, sich die Gesellschaft in Frieden und Ordnung befindet und der Staat auf Dauer eine stabile und friedliche gesellschaftliche Ordnung aufrechterhält.

II. Die Hauptziele und -aufgaben in der Periode des 12. Fünfjahrplans

Gemäß den "Vorschlägen des ZK der KP Chinas zur Ausarbeitung des 12. Fünfjahrplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft" haben wir den "Grundriss des 12. Fünfjahrplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft (Entwurf)" erstellt und legen ihn der Tagung zur Prüfung vor.

Die Periode des 12. Fünfjahrplans ist eine entscheidende Periode für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und auch eine Periode der Lösung von Schlüsselproblemen für die Vertiefung der Reform und Öffnung und die Beschleunigung der Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung. International gesehen entwickeln sich tief greifend die Multipolarisierung der Welt und die wirtschaftliche Globalisierung; der Frieden, die Entwicklung und die Zusammenarbeit sind immer noch die Tendenz der Zeit. Die internationale Finanzkrise hat tiefen und weitreichenden Einfluss, die Struktur der Weltwirtschaft wird beschleunigt reguliert, die Mechanismen des weltwirtschaftlichen Regierens werden tief greifend verändert, die wissenschaftlich-technischen Innovationen und die Strukturumwandlung der Industrien befruchten Durchbrüche und die Gesamtstärke der Entwicklungsländer, insbesondere der Länder mit aufstrebenden Märkten, tritt in eine Aufstiegsphase ein. Inländisch gesehen bleiben die günstigen Bedingungen und die dauerhafte positive Tendenz der Entwicklung unseres Landes unverändert. Die Industrialisierung, die verstärkte Anwendung der Informationstechnologie, die Urbanisierung, die Marktorientierung und Internationalisierung erfahren eine tief gehende Entwicklung, das Potenzial der Nachfrage des Marktes ist enorm und die Geldmittelversorgung ist reichlich, das Niveau der Wissenschaft, der Technik und des Bildungswesens ist insgesamt gestiegen, die Qualifikation der Arbeitskräfte erhöht sich, die infrastrukturellen Einrichtungen werden immer mehr vervollkommnet, die Fähigkeit der Regierung zur makroökonomischen Steuerung und zur Begegnung großer Herausforderungen ist deutlich gestärkt und die Gesamtlage der Gesellschaft bleibt stabil. Nach dieser umfassenden Beurteilung der internationalen und inländischen Lage befindet sich die Entwicklung unseres Landes immer noch in der wichtigen Periode voller strategischer Chancen, in der große Leistungen vollbracht werden können.

Wir sollen das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, uns von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" leiten lassen, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept tief gehend durchführen und in die Tat umsetzen, uns an die neue Veränderung der Situation im In- und Ausland anpassen und den neuen Erwartungen der Volksmassen aller Nationalitäten von einem noch besseren Leben entsprechen; wir sollen die wissenschaftlich begründete Entwicklung als Hauptthematik und die beschleunigte Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung als Leitfaden betrachten, die Reform und Öffnung vertiefen, die Lebenshaltung der Bevölkerung gewährleisten und verbessern, die Erfolge bei der Bewältigung der Auswirkungen der internationalen Finanzkrise festigen und erweitern, die langfristige stabile und relativ schnelle Wirtschaftsentwicklung und die gesellschaftliche Harmonie und Stabilität fördern und eine Grundlage von entscheidender Bedeutung für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand schaffen.

– Wir sollen die Wirtschaftsentwicklung vorantreiben und sie wieder auf eine neue Stufe heben. Für die kommenden fünf Jahre sind die erwarteten Ziele des Wirtschaftswachstums unseres Landes folgende: Auf der Grundlage der deutlichen Erhöhung von Qualität und Effizienz soll das jährliche Wirtschaftswachstum im Durchschnitt bei 7% liegen. Gerechnet nach den Preisen vom Jahr 2010 soll das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2015 55 Billionen Yuan übertreffen. Es gilt, die makroökonomische Steuerung weiter zu verstärken und zu verbessern, die wesentliche Stabilität des Gesamtniveaus der Preise aufrechtzuerhalten, die kurzfristige Steuerungspolitik mit der langfristigen Entwicklungspolitik zu verbinden, an der Umsetzung der Strategie der Erweiterung der Inlandsnachfrage festzuhalten, das enorme Potenzial der Inlandsnachfrage unseres Landes auszuschöpfen und ein neues Gefüge der koordinierten Ankurbelung des Wirtschaftswachstums durch Konsum, Investition und Export beschleunigt zu schaffen.

– Wir sollen die Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung beschleunigt verändern und die Wirtschaftsstruktur beschleunigt regulieren. Wir sollen unbeirrt den neuartigen Industrialisierungsweg chinesischer Prägung beschreiten und die tief greifende Integration der verstärkten Anwendung der Informationstechnologie bei der Industrialisierung vorantreiben, die Fertigungsindustrien umgestalten und ihr Niveau heben, die neuen Industrien von strategischer Bedeutung herausbilden und entwickeln. Wir sollen die Entwicklung des Dienstleistungssektors beschleunigen und den Anteil des Wertzuwachses des Dienstleistungssektors am Bruttoinlandsprodukt um 4 Prozentpunkte erhöhen. Es gilt, die Urbanisierung aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben, die Urbanisierungsrate von 47,5% auf 51,5% zu steigern, die urbanistische Anordnung und Gestaltung zu vervollkommnen und Qualität und Niveau der Urbanisierung ständig anzuheben. Wir sollen den Aufbau der Infrastruktur weiter verstärken und die Grundlage der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt konsolidieren. Es gilt, die moderne Landwirtschaft tatkräftig zu entwickeln und den Aufbau neuer sozialistischer Dörfer zu beschleunigen. Die Gesamtstrategie für die regionale Entwicklung und die Strategie der Hauptfunktionszonen sollen tief greifend durchgeführt werden, das Angebot von gleichmäßigen grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen ist schrittweise zu realisieren und die positive Interaktion zwischen Stadt und Land sowie zwischen verschiedenen Gebieten und die koordinierte Entwicklung vom primären, sekundären und tertiären Sektor sind zu fördern.

– Wir sollen das Sozialwesen tatkräftig entwickeln. Es gilt, an der vorrangigen Entwicklung des Bildungswesens festzuhalten und das Bildungsniveau des ganzen Volkes sicheren Schrittes zu heben. Es gilt, an der Richtlinie, dass selbstständige Innovationen vorgenommen werden, sprungartige Fortschritte in Schlüsselbereichen erzielt werden, die stützende Funktion für die Entwicklung entfaltet und zukunftsweisende Arbeit geleistet wird, festzuhalten, das System und die Unterstützungspolitik für die wissenschaftliche und technische Innovation zu vervollkommnen und mit konzentrierten Kräften große wissenschaftlich-technische Durchbrüche zu erzielen. Der Anteil der Ausgaben für Forschung und experimentelle Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt soll 2,2% erreichen, damit durch die Förderung die wissenschaftlich-technischen Ergebnisse besser in Produktivkräfte umgewandelt werden. Wir sollen dem Bedarf der Modernisierung entsprechend die Ausbildung von Fachkräften verstärken und durch Bemühungen umfangreiche Kontingente von hoch qualifizierten Fachkräften aufbauen. Wir sollen den kulturellen Aufbau tatkräftig verstärken und die Reform und Entwicklung im Kulturwesen vorantreiben und neue Sprünge nach vorn realisieren, damit die wachsenden geistigen und kulturellen Bedürfnisse der Volksmassen befriedigt werden. Es gilt, die Körperkultur tatkräftig zu entwickeln. Die Reform des Systems der Medizin, der Arzneimittelversorgung und des Gesundheitswesens soll weiter vertieft und das grundlegende System für medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge vervollständigt und das Ziel, dass alle in den Genuss der grundlegenden Dienstleistung der medizinischen Betreuung und der Gesundheitsfürsorge kommen, beschleunigt erreicht werden. Es gilt, die Systeme und Mechanismen der Verwaltung der Gesellschaft zu erneuern und den Aufbau bezüglich des Gesetzeswerks, des Systems und der Fähigkeit zur Verwaltung der Gesellschaft zu verstärken und zu gewährleisten, dass die Gesellschaft sowohl volle Vitalität aufweist als auch Harmonie und Stabilität wahrt.

– Wir sollen Ressourceneinsparung und Umweltschutz in solider Weise vorantreiben. Es gilt, dem Klimawandel aktiv zu begegnen, Ressourcen verstärkt zu sparen und zu verwalten, die Fähigkeit zur Sicherstellung von Ressourcen zu erhöhen, den Schutz von Ackerfeldern zu intensivieren, die Intensität des Umweltschutzes zu steigern, den Öko-Aufbau und den Aufbau des Systems zur Verhütung und Minderung von Naturkatastrophen zu verstärken und die Fähigkeit zur nachhaltigen Entwicklung allseitig zu stärken. Der Anteil der nichtfossilen Energien am Primärenergieverbrauch ist auf 11,4% zu erhöhen, der Energieverbrauch und die Kohlendioxidemission für das Bruttoinlandsprodukt pro Einheit sind jeweils um 16% bzw. 17% zu senken und die Gesamtausstoßmenge von Hauptschadstoffen soll um 8% bis 10% verringert werden. Der Holzbestand an Wäldern soll um 600 Millionen Kubikmeter vergrößert werden und der Prozentsatz der bewaldeten Fläche soll 21,66% erreichen. Die Infrastruktur für Wasserbau soll wirksam verstärkt werden. Die Regulierung der wichtigen Nebenflüsse der großen Flüsse und der Seen sowie kleiner und mittelgroßer Flüsse soll vorangetrieben werden. Das Niveau der Bewässerung grundlegender Ackerfelder und der effektiven Nutzung von Wasserressourcen sowie die Fähigkeit zum Hochwasserschutz sind deutlich zu erhöhen.

– Wir sollen das Leben des Volkes allseitig verbessern. Es gilt, daran festzuhalten, die Vermehrung der Zahl der Beschäftigten als vorrangiges Ziel der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt zu betrachten, faire Beschäftigungschancen für alle Werktätigen zu schaffen und in den fünf Jahren die Zahl der Beschäftigten in Städten um 45 Millionen zu erhöhen. Es gilt, am Verteilungssystem, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung die Hauptrolle spielt und parallel dazu mehrere Verteilungsformen bestehen, festzuhalten und es zu vervollkommnen und durch Bemühungen zu erreichen, dass das Einkommen der Bevölkerung im Gleichschritt mit der Wirtschaftsentwicklung und das Arbeitsentgelt mit der Steigerung der Arbeitsproduktivität zunimmt. Schrittweise soll der Anteil des Einkommens der Bevölkerung an der Verteilung des Nationaleinkommens erhöht und der Anteil der Arbeitsentgelte an der erstmaligen Verteilung angehoben werden, damit sich ein rationales Gefüge der Einkommensverteilung beschleunigt herausbildet. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbewohner sollen jedes Jahr im Durchschnitt real um mehr als 7% erhöht werden. Die Normen für die Unterstützung der Armen sind zu erhöhen und deren Zahl ist zu verringern. Es gilt, das Sozialabsicherungssystem beschleunigt zu vervollkommnen und sein Niveau weiter zu erhöhen. Das System der grundlegenden Rentenversicherung und der grundlegenden Krankenversicherung in der Stadt und auf dem Land soll alle Menschen, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, erfassen und die Rate der Beteiligung an den drei grundlegenden Krankenversicherungen in den Städten und auf dem Land, nämlich an der grundlegenden Krankenversicherung für städtische Arbeiter und Angestellte und an der grundlegenden Krankenversicherung der Stadtbewohner sowie am System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land, ist zu erhöhen und zu stabilisieren. Der Prozentsatz der Kostenersetzung durch die Krankenversicherungsfonds politischen Rahmens soll auf mehr als 70% steigen und der Abdeckungsbereich der Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende in den Städten des ganzen Landes soll etwa 20% der Familien dieser Bevölkerungsgruppen erfassen. Es gilt, an der grundlegenden Staatspolitik der Familienplanung festzuhalten, die diesbezüglichen politischen Maßnahmen schrittweise zu vervollkommnen, eine langfristige und ausgewogene Entwicklung der Bevölkerung zu fördern und die durchschnittliche Lebenserwatung um ein Jahr, und zwar auf 74,5 Jahre zu erhöhen.

– Wir sollen die Reform und Öffnung umfassend vertiefen. Wir sollen größeren Wert darauf legen, die Reform auf höchster Ebene umfassend zu entwerfen und den Gesamtplan zu entwickeln, die Reform des Wirtschaftssystems tatkräftig fortsetzen, die politische Umstrukturierung aktiv und sicheren Schrittes vorantreiben, die Reform des Kultur- und des Sozialsystems beschleunigt voranbringen, das sozialistische Marktwirtschaftssystem ständig vervollkommnen, die sozialistische Demokratie erweitern und das sozialistische Rechtssystem vervollkommnen, damit der Überbau noch mehr der Entwicklung und Veränderung der ökonomischen Basis entspricht und der wissenschaftlich begründeten Entwicklung eine starke Garantie bietet. Es gilt, am grundlegenden Wirtschaftssystem festzuhalten und dieses zu vervollkommnen und ein systembezogenes Umfeld zu schaffen, in dem die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen gesetzesgemäß und gleichberechtigt Produktionsfaktoren verwenden, sich fair am Wettbewerb auf dem Markt beteiligen und gleichermaßen vom Gesetz geschützt werden. Wir sollen die Reform des Finanz-, Steuer- und Bankensystems beschleunigen, ein Finanz- und Steuersystem, das der Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung förderlich ist, aktiv aufbauen und ein Bankensystem mit mannigfaltigen Organisationsformen, mit hoher Effizienz der Dienstleistung, mit umsichtiger Kontrolle und Verwaltung sowie mit kontrollierbarem Risiko etablieren. Es gilt, die Reform der Preise der ressourcenintensiven Produkte und der Gebührenerhebung für den Umweltschutz zu vertiefen und Mechanismen der Preisbildung für ressourcenintensive Produkte, welche die Relation von Angebot und Nachfrage auf dem Markt, die Knappheit der Ressourcen und die Kosten für die beschädigte Umwelt flexibel widerspiegeln, zu etablieren und zu vervollständigen. Wir sollen die noch aktivere und auf mehr Initiative beruhende Öffnungsstrategie in die Praxis umsetzen; es gilt, neue Stärke für die Beteiligung an der internationalen Zusammenarbeit und am internationalen Wettbewerb zu bilden und ein neues Öffnungsgefüge, das durch gegenseitigen Nutzen und gemeinsames Gewinnen gekennzeichnet ist, weiter zu schaffen.

– Wir sollen die Selbstreform und den Selbstaufbau der Regierung ununterbrochen verstärken. Alle Machtbefugnisse der Regierung sind vom Volk gegeben. Sie muss ihm gegenüber verantwortlich sein, für seine Interessen arbeiten und sich seiner Kontrolle unterziehen. Wir müssen das Volk im größten Umfang mobilisieren und organisieren, damit es gesetzesgemäß die staatlichen und gesellschaftlichen Angelegenheiten und die Wirtschaft sowie das Kulturwesen verwaltet; wir müssen an der Grundkonzeption, das Land gemäß dem Gesetz zu regieren, festhalten, den Aufbau des Rechtssystems zur Wahrung der Interessen der Volksmassen intensivieren und die gesetzesgemäße Verwaltung vorantreiben; wir müssen die wissenschaftliche und demokratische Entscheidungsfindung praktizieren, einen Ablaufmechanismus, in dem die Entscheidung, die Ausführung und die Kontrolle wechselseitig bedingt und koordiniert sind, etablieren und vervollständigen, damit die richtige Ausübung der Macht gewährleistet wird; wir müssen vom System her den Zustand, dass die Machtbefugnisse zu sehr konzentriert sind und keiner Einschränkung unterliegen, verändern und Korruptionen entschieden bestrafen und verhüten; wir müssen die demokratischen Rechte und die legitimen Rechte und Interessen des Volkes gewährleisten und die gesellschaftliche Fairness und Gerechtigkeit aufrechterhalten.

Kurzum, wenn durch unsere Bemühungen in den kommenden fünf Jahren die Ziele des 12. Fünfjahrplans verwirklicht worden sind, so wird sicherlich die umfassende Stärke unseres Landes in noch größerem Maße erhöht, das Leben des Volkes noch mehr verbessert und das Antlitz unseres Landes in noch höherem Grad verändert werden.

Das Jahr 2011 ist das Jahr, in dem die Durchführung des 12. Fünfjahrplans beginnt. Die gute Verrichtung der Arbeit in diesem Jahr ist für die Verwirklichung der Ziele und für die Erfüllung der Aufgaben des 12. Fünfjahrplans von sehr großer Bedeutung. Im vergangenen Jahr erzielten wir große Erfolge in unseren verschiedenen Arbeiten. Das Bruttoinlandsprodukt wurde um 10,3% erhöht, die Wachstumsrate der Endverbraucherpreise wurde unter 3,3% gehalten, die Zahl der Beschäftigten in den Städten nahm um 11,68 Millionen zu und die internationale Zahlungsbilanz wurde verbessert. Dies schuf eine günstige Grundlage dafür, dass wir die Arbeit in diesem Jahr gut leisten.

In diesem Jahr ist die Entwicklung unseres Landes immer noch mit einer äußerst komplizierten Lage konfrontiert. Die Weltwirtschaft erfährt weiter eine langsame Wiederbelebung, aber die Grundlage dafür ist nicht solide. Den entwickelten Wirtschaften fehlt es an Triebkraft für das Wirtschaftswachstum, die Arbeitslosigkeit bleibt hoch und die latente Gefahr der Krise der Staatsverschuldungen mancher Länder ist immer noch nicht beseitigt. Bei den wichtigen entwickelten Wirtschaften wird weiter eine lockere Geldpolitik betrieben, der globale Geldfluss nimmt in großem Maße zu und die Schwankungen der Preise der internationalen Massengüter und der Wechselkurse der Hauptwährungen verschärfen sich. Der Druck der Kapitalblase und der Inflation der aufstrebenden Märkte erhöht sich, der Protektionismus nimmt weiter an Schärfe zu und die Konkurrenz auf dem internationalen Markt wird immer heftiger. Es gibt immer noch relativ viele unstabile und unbestimmte Faktoren. Im Wirtschaftsablauf unseres Landes sind langfristige Probleme und kurzfristige Probleme miteinander verflochten und systembedingte Widersprüche und strukturbedingte Probleme überlagern sich, was den Schwierigkeitsgrad der makroökonomischen Steuerung erhöht. Wir sollen die Lage genau beurteilen, kühlen Kopf bewahren, unser Vorsorgebewusstsein erhöhen und uns auf die Begegnung von Risiken gut vorbereiten.

Die erwarteten Hauptziele für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in diesem Jahr sind folgende: Das Bruttoinlandsprodukt soll um etwa 8% steigen; die Wirtschaftsstruktur soll weiter optimiert werden; die Wachstumsrate des Gesamtniveaus der Endverbraucherpreise soll bei etwa 4% gehalten werden; die Zahl der Beschäftigten in den Städten soll um mehr als 9 Millionen erhöht werden; die Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten soll unter 4,6% gehalten und die internationale Zahlungsbilanz soll weiter verbessert werden. Die Gesamtüberlegung zielt darauf ab, ein gutes Umfeld für die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung zu schaffen und die verschiedenen Seiten dazu anzuleiten, die Schwerpunkte der Arbeit auf die Beschleunigung der Regulierung der Wirtschaftsstruktur, auf die Erhöhung der Qualität und Effizienz der Entwicklung, auf die Zunahme der Beschäftigungsmöglichkeiten, auf die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung und auf die Förderung der gesellschaftlichen Harmonie zu legen.

Um die oben genannten Ziele zu erreichen, sollen wir die Kontinuität und die Stabilität der makoökonomischen Politik beibehalten, die Zielstrebigkeit, die Flexibilität und die Wirksamkeit intensivieren und die Beziehungen zwischen der Beibehaltung der stabilen und relativ schnellen Wirtschaftsentwicklung, der Regulierung der Wirtschaftsstruktur und der Verwaltung der Inflationserwartungen gut behandeln, der Stabilisierung des Gesamtniveaus der Preise noch größere Aufmerksamkeit schenken und große Schwankungen in der Wirtschaft verhüten.

Es gilt, die proaktive Finanzpolitik weiter zu praktizieren. Der angemessene Umfang des Budgetdefizits und der Staatsobligationen soll beibehalten werden. In diesem Jahr wird das Budgetdefizit auf 900 Milliarden Yuan veranschlagt, wobei sich das zentrale Budgetdefizit auf 700 Milliarden Yuan beläuft und die Emittierung von lokalen Obligationen in Höhe von 200 Milliarden Yuan weiter durch das Finanzministerium vorgenommen wird und sie in die lokalen Haushaltspläne aufgenommen werden. Dieser Umfang des Budgetdefizits nimmt im Vergleich zum Haushaltplan im vorigen Jahr um 150 Milliarden Yuan ab und die Defizitrate sinkt um etwa 2%. Es gilt, mit konzentrierten Kräften die Struktur der Finanzausgaben zu optimieren und die Ausgaben für Schwerpunktbereiche wie für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern, für die unterentwickelten Gebiete, für die Lebenshaltung der Bevölkerung, für das Sozialwesen, für die Strukturregulierung und die wissenschaftlich-technische Innovation aufzustocken. Die regulären Ausgaben sind zu drosseln und die Errichtung von Luxusbauten sowie von Bürogebäuden der Partei- und Regierungsorgane ist streng unter Kontrolle zu bringen. Die Ausgaben für Reisen ins Ausland oder über das chinesische Festland hinaus, für die Anschaffung von Fahrzeugen und deren Betriebskosten sowie für dienstliche Empfänge sollen grundsätzlich kein Wachstum erfahren, damit die Verwaltungskosten wirksam gesenkt werden. Es gilt, strukturelle Steuerermäßigungen weiter durchzusetzen und gesetzesgemäß die Steuererhebung und die Verwaltung von Steuereinnahmen zu verstärken. Die Schulden der Lokalregierungen sollen einer umfassenden Rechnungsprüfung unterzogen, allseitig kontrolliert und überwacht und standardisierte Mechanismen für die Aufnahme von Krediten und die Geldmittelbeschaffung durch die Lokalregierungen sollen erforscht und etabliert werden.

Wir sollen die besonnene und sichere Geldpolitik durchführen. Der rationale Umfang der gesellschaftlichen Geldmittelbeschaffung soll aufrechterhalten und die umlaufende Geldmenge (M2) soll zielgerichtet um 16 % erhöht werden. Es gilt, den Rahmen der makroökonomischen und umsichtigen Politik zu vervollständigen und die preis- und quantitätsbezogenen Instrumente umfassend anzuwenden, um die Wirksamkeit der Geldpolitik zu erhöhen. Der Anteil der direkten Geldmittelbeschaffung soll erweitert werden und die Instrumente für die Geldmittelbeschaffung wie Aktien, Obligationen und außerbörsliches Eigenkapital (PE) sind gut zur Anwendung zu bringen, damit der mannigfaltige Bedarf an Investition und Geldmittelbeschaffung noch besser gedeckt wird. Es gilt, mit konzentrierten Kräften die Struktur der Kreditvergabe zu optimieren und die Geschäftsbanken dazu anzuleiten, mit der Kreditvergabe die Schwerpunktbereiche und schwache Kettenglieder verstärkt zu unterstützen. Die Kreditvergabe an die Branchen mit hoher Ausstoßmenge von Schadstoffen und hohem Energieverbrauch und an die Branchen mit überschüssigen Produktionskapazitäten ist streng unter Kontrolle zu bringen. Der Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB soll weiter vervollkommnet werden. Die die Landesgrenze überschreitende Kapitalzirkulation soll genau überwacht und kontrolliert werden und Vorkehrungen gegen den Zustrom von "heißem Geld" sind zu treffen. Es gilt, die Verwaltung von Investitionen der Reservevermögen und von Risiken zu intensivieren und die Investitionsgewinne zu erhöhen.

In diesem Jahr sollen wir schwerpunktmäßig die Arbeit in den folgenden Bereichen gut verrichten:

(1) Die grundsätzliche Stabilität des Gesamtniveaus der Preise aufrechterhalten

Gegenwärtig steigen die Preise relativ schnell und die Inflationserwartungen nehmen zu. Dieses Problem betrifft die Lebenshaltung der Bevölkerung sowie die Gesamtlage und beeinflusst die Stabilität. Es gilt, die Stabilisierung des Gesamtniveaus der Preise als die erstrangige Aufgabe der makroökonomischen Steuerung zu betrachten, die günstigen Voraussetzungen, bei denen es sich hauptsächlich darum handelt, dass in unserem Land das Gesamtangebot von Hauptindustrieprodukten größer als die Nachfrage ist, ein reichlicher Getreidelagerbestand vorhanden ist und relativ große Devisenreserven zur Verfügung stehen, auszunutzen, die negativen Auswirkungen der import- und strukturbedingten Inflation durch Anstrengungen zu beseitigen, den Druck der Erhöhung der Kosten der Produktionsfaktoren herabzusetzen, die Markterwartungen korrekt anzuleiten und der steigenden Tendenz der Preise entschieden Einhalt zu gebieten. Man soll hauptsächlich mit wirtschaftlichen und rechtlichen sowie ergänzend mit notwendigen administrativen Mitteln die Regulierung, Kontrolle und Verwaltung der Preise umfassend verstärken. Erstens gilt es, die Marktliquidität wirksam zu verwalten, damit die geldbezogenen Bedingungen für eine zu schnelle Preiserhöhung unter Kontrolle gebracht werden. Wir sollen bei der Verwaltung der Waren- und Dienstleistungspreise durch die Regierung den Zeitpunkt, den Rhythmus und die Intensität der Regulierung gut in den Griff bekommen. Zweitens gilt es, die Produktion tatkräftig zu entwickeln und die Produktion und das Angebot von Hauptagrarprodukten, grundlegenden Bedarfsartikeln und wichtigen Produktionsmitteln zu gewährleisten. Das Verantwortlichkeitssystem, in dem der Provinzgouverneur die Verantwortung für die "Reissäcke", also für die Getreideversorgung, trägt, und das Verantwortlichkeitssystem, in dem der Bürgermeister die Verantwortung für die "Gemüsekörbe", also für die Lebensmittelversorgung, trägt, sollen in die Tat umgesetzt werden. Drittens gilt es, das Zirkulationssystem für Agrarprodukte verstärkt aufzubauen, die direkte Belieferung von Supermärkten mit Agrarprodukten durch die Bauern aktiv zu organisieren und zügige und mautfreie Transporte von frischen Agrar- und Aquakulturprodukten sowie Erzeugnissen der Vieh- und Geflügelzucht zu fördern. Man soll das System für Vorräte an wichtigen Waren und das System für den vorläufigen Ankauf von wichtigen Agrarprodukten und für deren Lagerung vervollkommnen. Es gilt, den Zeitpunkt für die Steuerung der Speicherung und Vergabe von Staatsvorräten gut in den Griff zu bekommen, den Import und Export gut zu regulieren und die Fähigkeit zur Steuerung des Marktes zu stärken. Viertens gilt es, die Kontrolle und Verwaltung der Preise zu verstärken und die Marktordnung aufrechtzuerhalten. Man soll insbesondere die Gesetzesdurchführung für die Preise intensivieren und die gesetzwidrigen Handlungen wie bösartige Spekulationen, heimliche Verabredungen zur Preiserhöhung und Preistreibereien rigoros ermitteln und ahnden. Fünftens gilt es, das Subventionssystem zu vervollkommnen und einen Mechanismus zu etablieren und zu vervollständigen, in dem die Sozialhilfe- und Absicherungsnormen an die Preiserhöhung gekoppelt werden. Es soll unter keinen Umständen zugelassen werden, dass die normale Lebensführung der einkommensschwachen Volksmassen durch die Preiserhöhung beeinträchtigt wird.

(2) Die Inlandsnachfrage, insbesondere den Konsumbedarf der Einwohner weiterhin erweitern

Die Erweiterung der Inlandsnachfrage bildet eine langfristige strategische Richtlinie und einen grundlegenden Stützpunkt für die Wirtschaftsentwicklung unseres Landes und stellt den grundlegenden Weg und die ureigenste Forderung zur Förderung der ausgewogenen Entwicklung der Wirtschaft dar.

Der Konsumbedarf soll aktiv erweitert werden. Es gilt, die Ausgaben der Regierung für die Verbesserung und Vergrößerung des Konsums weiter zu erhöhen und die Subventionen für die einkommensschwachen Stadtbewohner und für die Bauern zu erhöhen. Die Politik zur Verbreitung von preiswerten elektronischen Haushaltsgeräten in ländlichen Gebieten und zum Tausch alter elektronischer Haushaltsgeräte gegen neue soll weiter praktiziert werden. Man soll die infrastrukturellen Einrichtungen für Handel und Logistik, für Kultur und Sport, für Tourismus sowie für Breitband-Netze in den ländlichen Gebieten und mittelgroßen und kleinen Städten verstärkt aufbauen. Der Konsum im kulturellen und touristischen Bereich und im Bereich der Seniorenbetreuung ist tatkräftig zu fördern. Es gilt, die Wirtschaftsführung von Handelsketten und einheitliche logistische Dienstleistungen in den ländlichen Gebieten voranzutreiben, den Standort von Handelsnetzen in Städten zu optimieren, neuartige Dienstleistungsformen wie elektronischen Handel, Einkauf durch Internet und Geoinformationen aktiv zu entwickeln, tatkräftig die Marktordnung zu regeln und zu standardisieren und die Rechte und Interessen von Verbrauchern wirksam zu wahren. Die speziellen Regelungsaktionen wie Bekämpfung der Verletzung des geistigen Eigentums, der Herstellung und des Verkaufs von gefälschten bzw. minderwertigen Waren sind tief gehend zu entfalten.

Wir sollen die Investitionsstruktur tatkräftig optimieren. Es gilt, die "Neuen 36 Ansichten" des Staatsrates über Ansporn und Anleitung der privaten Investitionen gewissenhaft in die Praxis umzusetzen, offene und transparente Normen für den Marktzugang und die Unterstützungspolitik beschleunigt auszuarbeiten, den Marktzugang wirksam zu lockern und verschiedenartige sichtbare und unsichtbare Barrieren wirklich zu beseitigen. Das private Kapital soll durch Ansporn und Anleitung für die Bereiche wie Basisindustrie, Infrastruktur, die städtischen öffentlichen Versorgungsdienste, Sozialwesen und Finanzdienstleistung eingesetzt und die privat betriebenen Unternehmen sollen ermutigt werden, die selbstständige Innovation, Strukturumwandlung und Niveauhebung zu verstärken. Es gilt, die Umorganisierung und den Zusammenschluss des privaten Kapitals und dessen Beteiligung an der Reform der staatseigenen Unternehmen zu fördern und anzuleiten. Man soll die Dienstleistung für private Investitionen sowie deren Anleitung, Standardisierung und Verwaltung verstärken und das stabile Wachstum der gesellschaftlichen Investitionen und die Optimierung deren Struktur fördern. Die anleitenden Funktionen der von Regierungen auf verschiedenen Ebenen getätigten Investitionen für die Strukturregulierung sind zu voller Entfaltung zu bringen. Der Geldmittelbedarf der Schwerpunktprojekte, die sich im Bau befinden oder fortgesetzt werden, wird vorrangig gedeckt und die im 12. Fünfjahrplan vorgesehenen wichtigen Aufbauprojekte sollen geordnet in Angriff genommen werden. Es ist zu verhüten, blindlings zu investieren und wiederholten Aufbau zu betreiben. Für Investitionsprojekte sollen die Zulassungsnormen für Bodennutzung, Energieeinsparung, Umweltschutz und Sicherheit streng gehandhabt werden und die Qualität und Effizienz der Investitionen sind zu erhöhen.

(3) Die Stellung der Landwirtschaft als Grundlage der Volkswirtschaft festigen und verstärken

Es gilt, daran festzuhalten, die Arbeit für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern als die allerwichtigste Arbeit zu betrachten, die Modernisierung der Landwirtschaft parallel zur tief gehenden Entwicklung der Industrialisierung und der Urbanisierung voranzutreiben und die gute Lage der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete zu konsolidieren und zu entwickeln.

Die Versorgung mit Agrarprodukten soll gewährleistet und das Einkommen der Bauern durch verschiedene Kanäle erhöht werden. Die Gewährleistung der Getreidesicherheit soll als vorrangiges Ziel betrachtet und die landwirtschaftliche Produktion unablässig und gut angepackt werden. Es gilt, die Getreideanbaufläche zu stabilisieren und die Produktion von Massenagrarerzeugnissen wie Baumwolle, Erzeugnissen von Öl- und Zuckerpflanzenanbau in überlegenen Produktionsgebieten zu unterstützen. Die Viehzucht, Fischerei und Forstwirtschaft sind tatkräftig zu entwickeln. Eine neue Runde des Aufbauprojekts "Gemüsekörbe" soll wirksam und gut angepackt werden. Die Randbezirke der großen und mittelgroßen Städte sollen über grundlegende Flächen an Gemüsefeldern verfügen und die Fähigkeit zur Versorgung mit frischen Nahrungsmitteln haben. Die wissenschaftlich-technische Unterstützung der Landwirtschaft ist zu intensivieren, das landwirtschaftliche Saatgutgewerbe zu entwickeln und zu verstärken und Modellzonen für hohen Ertrag versprechenden Anbau sind in großem Umfang anzulegen. Es gilt, die Politik für den Mindestankaufpreis von Getreide weiter zu praktizieren, in diesem Jahr den Mindestankaufpreis von Weizen um 5 bis 7 Yuan pro 50 Kilogramm und den Mindestankaufpreis von Reis um 9 bis 23 Yuan pro 50 Kilogramm anzuheben. Man soll den nichtlandwirtschaftlichen Sektor auf dem Land tatkräftig entwickeln, die Wirtschaft in den Landkreisen verstärken, die beruflichen Fertigkeiten der Bauern verbessern und ihre Fähigkeit zur Existenzgründung und zur Erschließung von Einnahmequellen stärken und sie ermutigen, vor Ort oder in der Nähe ihrer Heimat einer neuen Beschäftigung nachzugehen. Die Norm für die Unterstützung der Armen ist zu erhöhen und die Intensität der Unterstützung der Armen durch die Entwicklung zu steigern.

Es gilt, den Wasserbau tatkräftig zu entwickeln und den Bau der infrastrukturellen Einrichtungen für die Landwirtschaft und in den ländlichen Gebieten umfassend zu verstärken. Der Schwerpunkt soll darauf gelegt werden, den Wasserbau auf Ackerfeldern, die Regulierung von kleinen und mittelgroßen Flüssen, die Schadensbeseitigung und die Befestigung von kleinen Stauseen und Schleusen, die beschädigt und gefährlich sind, und die Verhütung und Beseitigung von geologischen Katastrophen wie Gebirgshochwasser zu verstärken. Es gilt, Anlagen für Bewässerung und Entwässerung zu vervollkommnen, die Wasser sparende Bewässerung zu entwickeln, Flussdämme zu befestigen, Flussbetten auszubaggern, latente Gefahren von Stauseen zu beseitigen und deren Kapazität für den Hochwasserschutz zu vergrößern. Durch die Bemühungen von einigen Jahren soll die Fähigkeit zur Vorbeugung vor Überschwemmungen, zur Bekämpfung von Dürren, zum Katastrophenschutz und zur Katastrophenminderung umfassend erhöht werden. Es gilt, die Erschließung und Gestaltung von Böden in den ländlichen Gebieten tatkräftig voranzutreiben, hohem Standard entsprechende Ackerfelder, die trotz Dürre oder Überschwemmung gute Ernte bringen, in großem Umfang anzulegen und den Aufbau der Kapazität zur landesweiten Erhöhung der Getreideproduktion um 100 Milliarden Jin (ein Jin = 500 Gramm) zu beschleunigen. Der Aufbau im Bereich der Wasser- und Elektrizitätsversorgung, der Straßenbau, die Biogasnutzung sowie der Wohnungsbau auf dem Land sind zu verstärken und die Produktions- und Lebensbedingungen dort tatkräftig zu verbessern. Wir sollen Anstrengungen auf uns nehmen und eine schöne Heimat für die Bauern aufbauen.

Es gilt, den Einsatz für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern aufzustocken und die Politik, gemäß der die Landwirtschaft verstärkt und der Landwirtschaft, den ländlichen Gebieten und den Bauern Vergünstigungen gewährt werden sollen, zu vervollkommnen. Der Schwerpunkt der Finanzausgaben soll vorzugsweise auf die Landwirtschaft und die ländlichen Gebiete verlagert werden und es muss sichergestellt werden, dass sowohl der Gesamtgeldbetrag als auch das Wachstum des finanziellen Einsatzes für die Landwirtschaft und die ländlichen Gebiete erhöht werden. Der Schwerpunkt der Anlageinvestition aus dem Etat soll auf den Bau infrastruktureller Einrichtungen in der Landwirtschaft und den ländlichen Gebieten gelegt werden und es soll sichergestellt werden, dass der Gesamtgeldbetrag der Investition in diesen Bereich und der entsprechende Anteil an der Anlageinvestition aus dem Etat weiter erhöht werden. Die Einnahmen aus der Veräußerung von Boden sollen schwerpunktmäßig für die landwirtschaftliche Bodenerschließung, für den Wasserbau auf Ackerfeldern und für den Bau infrastruktureller Einrichtungen auf dem Land eingesetzt werden. Es soll gewährleistet werden, dass diese Einnahmen in voller Höhe abgerufen und zweckgebunden verwendet werden. In diesem Jahr wird nach dem Plan aus dem zentralen Haushalt ein finanzieller Einsatz in Höhe von 988,45 Milliarden Yuan für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern bereitgestellt, was gegenüber dem vorigen Jahr eine Zunahme um 130,48 Milliarden Yuan bedeutet. Die Produktionssubventionen für die Bauern sollen weiter aufgestockt und der Schwerpunkt der neu ergänzten Subventionen soll vorzugsweise auf die Hauptanbaugebiete, auf wichtige Sorten, auf große spezialisierte landwirtschaftliche Betriebe betreibende Landwirte und auf die spezialisierten genossenschaftlichen Organisationen der Bauern gelegt werden. Die allgemeine Transferzahlung aus dem zentralen Haushalt für die Kreise, aus denen Getreide, Erzeugnisse vom Ölpflanzenanbau und Schlachtschweine in großer Menge zur Versorgung abtransportiert werden, soll aufgestockt werden. Das Ausmaß und der Umfang von Prämien und Zuschüssen sind zu erweitern. Die Finanzinstitutionen sollen dazu angeleitet werden, ihre Kreditvergabe für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern zu steigern, und dabei soll sichergestellt werden, dass der gesteigerte Anteil der Kreditvergabe für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern am gesamten Wachstum der Kreditvergabe nicht niedriger als im vorigen Jahr ist. Die Intensität der politikbedingten finanziellen Unterstützung der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern soll gesteigert werden. Man soll das System der politikbedingten landwirtschaftlichen Versicherung vervollständigen und die Mechanismen der landwirtschaftlichen Rückversicherung und der Risikoverteilung bei äußerst schweren Naturkatastrophen etablieren.

Die Reform auf dem Land soll vertieft und die Vitalität der Entwicklung dort verstärkt werden. Es gilt, am grundlegenden System des Wirtschaftens in den ländlichen Gebieten festzuhalten, dieses System zu vervollkommnen und das System der vertragsgebundenen Bewirtschaftung von Ackerfeldern, Waldflächen und Steppen auf Basis der Haushalte zu vervollständigen. Die Reform des Systems der Verwaltung der Böden auf dem Land ist in geordneter Weise voranzutreiben. Kompensationsmechanismen für den Schutz von Ackerfeldern sollen erforscht und etabliert werden. Es gilt, die umfassende Reform in den ländlichen Gebieten weiter voranzutreiben, das Verfahren für Prämien und Subventionen aus dem staatlichen Haushalt für gemeinnützigen Aufbau auf der Dorfebene, bei dem jede betreffende Angelegenheit von Dorfbewohnern beraten und entschieden wird, allseitig durchzuführen und die Geldmittel für die Prämien und Subventionen in großem Maße aufzustocken. Die spezialisierten Genossenschaften der Bauern und das System der vergesellschaftlichten landwirtschaftlichen Dienstleistung sind beschleunigt zu entwickeln und der Organisierungsgrad in der Landwirtschaft ist zu erhöhen. Bis zum Ende diesen Jahres sollen landesweit öffentliche Dienstleistungsinstitutionen auf der Gemeindeebene oder in bestimmten Produktionsgebieten etabliert und vervollständigt werden, die zur Verbreitung der Agrartechnik, zur Verhütung und Kontrolle schwerer tierischer Epidemien und schwerer Pflanzenkrankheiten und zur Kontrolle und Verwaltung der Qualität von Agrarprodukten dienen.

Die Lösung der Frage der Nahrungsmittelversorgung der 1,3 Milliarden Chinesen bleibt nach wie vor die erstrangige Angelegenheit. Wir dürfen diese Angelegenheit zu keiner Zeit leicht nehmen und haben die Zuversicht und auch die Fähigkeit, sie gut zu erledigen.

(4) Die strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur beschleunigt vorantreiben

Das ist die Hauptstoßrichtung der Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung. Es gilt, die Wirtschaft möglichst bald in die Entwicklungsbahn zu lenken, auf der das endogene Wachstum realisiert wird und die Innovation die Triebkraft bildet.

Die Industriestruktur soll reguliert und optimiert werden. Die modernen Industriesysteme sind beschleunigt aufzubauen und die Strukturumwandlung und die Niveauanhebung der Industrien voranzutreiben. Erstens soll die Fertigungsindustrie umgestaltet und ihr Niveau gehoben werden. Die Intensität der technischen Umgestaltung der Unternehmen soll gesteigert werden, wobei der Schwerpunkt darin liegt, die Fähigkeit zur Entwicklung neuer Produkte und zur Schaffung renommierter Marken zu stärken, das Niveau der Mehrzwecknutzung von Energien und Ressourcen und der Integration technischer und technologischer Systeme zu heben, die Qualität der Produkte zu verbessern, den technischen Inhalt zu vergrößern und den Zusatzwert der Produkte zu erhöhen. Die überregionalen Fusionen und Reorganisationen von Unternehmen in Schwerpunktbranchen sind voranzutreiben. Man soll die Austrittsmechanismen für die rückständigen Produktionskapazitäten und die flankierenden politischen Maßnahmen vervollkommnen. Zweitens sollen neue Industrien von strategischer Bedeutung beschleunigt gefördert und entwickelt werden. Es gilt, die Informationstechnikindustrie der neuen Generation aktiv zu entwickeln, leistungsstarke Breitband-Informationsnetze aufzubauen, die Integration von Telekommunikationsnetz, Kabelfernsehnetz und Internet beschleunigt zu realisieren und die beispielgebende Anwendung des Internets der Dinge zu fördern. Die Entwicklung der Industrien in den Bereichen wie Energieeinsparung, Umweltschutz, neue Energien, Biologie, Anlagenfertigung mit hohem technologischen Niveau, neue Werkstoffe sowie durch neue Energien angetriebene Automobile muss tatkräftig vorangetrieben werden. Wir sollen die Ausarbeitung der Normen fest anpacken, die politischen Maßnahmen vervollkommnen, den Aufbau der Innovationsfähigkeit intensivieren, die Funktion der durch Wissenschaft und Technik geprägten kleinen sowie mittelständischen Unternehmen entfalten und die neuen Industrien von strategischer Bedeutung zu gesunder Entwicklung fördern, damit sich ihre Produktionskapazitäten und ihre Kernkompetenz beschleunigt herausbilden. Drittens soll der Dienstleistungssektor tatkräftig entwickelt werden. Es gilt, die produktionsnahe Dienstleistungswirtschaft beschleunigt und die verbrauchernahe Dienstleistungswirtschaft aktiv zu entwickeln. Die Industrie der Software soll tatkräftig entwickelt und ihr Niveau gehoben werden. Mit konzentrierten Kräften soll ein der Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft dienliches Marktumfeld geschaffen und das System der politischen Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft beschleunigt vervollkommnet werden. Es gilt, möglichst bald zu realisieren, dass die Strom-, Wasser-, Gas- und Wärmepreise in den Dienstleistungsbereichen, die zu den vom Staat geförderten Kategorien der Dienstleistungswirtschaft gehören, grundsätzlich dem gleichen Preisniveau der Industrie entsprechen. Viertens soll der Aufbau der modernen Energieindustrie und des umfassenden Verkehrssystems verstärkt werden. Die Veränderung der Art und Weise der Produktion und der Verwendung von Energien ist aktiv voranzutreiben und die Effizienz der Energienutzung zu erhöhen. Es gilt, die saubere Verwendung der traditionellen Energien voranzutreiben, den Aufbau intelligenter Elektrizitätsnetze zu verstärken und die sauberen Energien tatkräftig zu entwickeln. Gemäß einem einheitlichen Plan für die Entwicklung soll ein umfassendes Verkehrssystem, das bequem, sicher, ökonomisch und hocheffizient ist, beschleunigt aufgebaut werden. Man soll daran festhalten, die Wirtschaft zu Lande und auf dem Meer einheitlich und umfassend zu planen, und die Entwicklung der maritimen Wirtschaft vorantreiben.

Die koordinierte regionale Entwicklung soll gefördert werden. Wir sollen die verschiedenen Pläne für die regionale Entwicklung allseitig umsetzen, daran festhalten, der Durchführung der Strategie für die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete die vorrangige Stellung in der Gesamtstrategie der regionalen Entwicklung zu gewähren, und die neuen politischen Maßnahmen zur groß angelegten Erschließung der westlichen Gebiete für die kommenden zehn Jahre und die verschiedenen Maßnahmen zur Förderung der sprunghaften Entwicklung in Tibet, Xinjiang und anderen Gebieten gewissenhaft in die Praxis umsetzen. Es gilt, die alten Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten allseitig wiederzubeleben und die Strukturumwandlung der Städte, die durch die Lieferung von Ressourcen geprägt sind, weiter voranzutreiben. Der Aufstieg der zentralen Gebiete soll energisch gefördert und ihre positionsbezogene Stärke hinsichtlich ihrer Mittlerfunktion zwischen den östlichen und den westlichen Gebieten weiter zur Entfaltung gebracht werden. Die östlichen Gebiete sollen aktiv unterstützt werden, sich als Vorreiter zu entwickeln; sie sollen bei der Erneuerung der Systeme und der Mechanismen sowie der Veränderung der Art und Weise der Entwicklung dem ganzen Land vorangehen. Es gilt, die Rolle der Wirtschaftssonderzonen wie Shenzhen, der Neuen Zone Pudong von Shanghai und der Neuen Zone Binhai von Tianjin als Vorreiter und Experimentator in der Reform und Öffnung noch besser zur Entfaltung zu bringen. Die Entwicklung der alten revolutionären Stützpunktgebiete, der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete und der Grenzgebiete soll verstärkt unterstützt werden. Es gilt, den Grundriss des nationalen Programms für die Überwindung der Armut durch die Entwicklung auf dem Land von 2011 bis 2020 bekannt zu geben und durchzuführen und die Projekte zur Lösung von Schlüsselproblemen für die Überwindung der Armut durch die Entwicklung in den Gebieten, die in besonderen Schwierigkeiten stecken und miteinander verbundenen sind, ins Werk zu setzen. Die Schritte bei der Armutsüberwindung und Erlangung des Wohlstands in den armen Gebieten sind zu beschleunigen.

Die Urbanisierung soll aktiv und sicheren Schrittes vorangetrieben werden. Es soll daran festgehalten werden, den Weg der Urbanisierung chinesischer Prägung zu beschreiten. Es gilt, die Gesetzmäßigkeit der städtischen Entwicklung zu befolgen und die gesunde Entwicklung der Urbanisierung zu fördern. Man soll an der wissenschaftlichen Planung und strengen Verwaltung festhalten. Der Aufbau der städtischen Infrastruktur und der öffentlichen Dienstleistungseinrichtungen soll verstärkt, die umfassende Belastbarkeit der Städte gestärkt und das Verwaltungs- und Dienstleistungsniveau erhöht werden. Man soll sich nach den örtlichen Gegebenheiten richten und es schrittweise voranbringen, dass die bäuerlichen Wanderarbeiter, die ein stabiles Arbeitsverhältnis haben und über bestimmte Jahre in Städten leben, allmählich als Stadtbewohner in die Städte aufgenommen werden. Für die bäuerlichen Wanderarbeiter, die die Bedingungen für die Ansiedlung momentan noch nicht erfüllen, sollen wir ihre konkreten Probleme in Hinsicht auf Arbeitsentgelte, Schulbesuch der Kinder, öffentliches Gesundheitswesen und das Mieten von Wohnungen sowie Sozialabsicherungen gut lösen. Man muss das Recht der Bauern auf die Wahl, in die Stadt zu gehen oder auf dem Land zu bleiben, vollauf respektieren und ihre legitimen Rechte und Interessen hinsichtlich ihres vertraglich gepachteten Bodens und der Grundstücke ihrer Wohnhäuser wirksam schützen. Die Urbanisierung, die Modernisierung der Landwirtschaft und der Aufbau neuer Dörfer sollen einander fördern; dies ist die richtige Richtung, an der wir festhalten müssen.

Es gilt, die Energieeinsparung und den Umweltschutz sowie den Öko-Aufbau zu verstärken und dem Klimawandel aktiv zu begegnen. Die Energieeinsparung in den Bereichen wie Industrie, Bauwesen, Verkehr und Transport sowie den öffentlichen Institutionen soll mit Nachdruck gut angepackt werden. Die Schwerpunktprojekte der Energieeinsparung sind weiter durchzuführen. Es gilt, die Energieeinsparung im Bereich der Industrie tatkräftig zu entfalten, die Energie sparende Technik zu verbreiten, die Energie sparenden Anlagen zur Anwendung zu bringen und die Effizienz der Energienutzung zu erhöhen. Man soll die Investition in die Umgestaltung der vorhandenen Gebäude zur Energieeinsparung aufstocken und die Energieeinsparung für die neu gebauten Gebäude aktiv vorantreiben. Die Kreislaufwirtschaft ist tatkräftig zu entwickeln. Die Pilotversuche für kohlenstoffarme Städte sind voranzutreiben. Der Aufbau der Fähigkeit zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere zur Begegnung extremer Klimaereignisse ist zu verstärken. Die Systeme der statistischen Erfassung und der Überwachung für Treibhausgasemissionen und für Energieeinsparung und Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen sollen eingerichtet und vervollkommnet werden. Man soll Kanalisationsnetze und Einrichtungen zur Müllentsorgung in Städten beschleunigt planen und bauen und die Abwasserbehandlung und das Abwasserrecycling verbreiten. Die Verwaltung der Umwelt von Chemikalien ist zu verstärken, die Arbeit zur Rauchgasentstickung der Kohlenkraftwerke ist in Angriff zu nehmen und die Verhütung und Beseitigung von Partikelverschmutzung sind zu vertiefen. Die Beseitigung der Meeresverschmutzung ist zu verstärken. Die Beseitigung der Wasserverschmutzung in den wichtigen Einzugsgebieten, der Luftverschmutzung, der Schwermetallverschmutzung in den Schwerpunktgebieten und die umfassende Sanierung der Umwelt der ländlichen Gebiete sollen beschleunigt werden und die Nonpoint-Verschmutzung in den ländlichen Gebieten ist unter Kontrolle zu bringen. Es gilt, die wichtigen Projekte der ökologischen Restaurierung weiter durchzuführen, den Schutz und die Verwaltung für die wichtigen ökologischen Funktionszonen zu verstärken, die zweite Bauphase des Schutzprojekts der natürlichen Waldressourcen durchzuführen, die Politik der Subventionen und Prämien für den Schutz der Ökosysteme der Steppen in die Praxis umzusetzen, die Errungenschaften der Wiederbenutzung des Ackerlandes für die Forst- und Graswirtschaft sowie der Rückverwandlung des Weidelandes in Grasland zu konsolidieren, die Aufforstung tatkräftig zur Entfaltung zu bringen, den Schutz und die Wiederherstellung des Feuchtlandes zu verstärken und die umfassende Sanierung der verwüsteten und verkarsteten Gebiete voranzutreiben. Die Notfallpläne zur Verhütung und Minderung von Naturkatastrophen sollen vervollkommnet werden und für die Gebiete, wo geologische Katastrophen in Form von Gebirgshochwasser leicht auftreten, soll der Aufbau der Systeme bezüglich der Untersuchung und Bewertung, Überwachung und Frühwarnung, Verhütung und Beseitigung sowie Nothilfe beschleunigt werden.

(5) Die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildungswesen zum Aufschwung zu bringen, und die Strategie, das Land durch Fachkräfte stark zu machen, tatkräftig durchführen

Die Wissenschaft und Technik, das Bildungswesen sowie Fachkräfte bilden das Fundament und die wesentliche Stütze für die Entwicklung des Landes und ihnen muss stets ein hoher strategischer Stellenwert beigemessen werden.

Es soll daran festgehalten werden, das Bildungswesen vorrangig zu entwickeln. Die wissenschaftlich begründete Entwicklung des Bildungswesens soll vorangebracht werden, damit der Bevölkerung mehr vielfältige, faire und qualifizierte Bildung gewährt wird. Im Jahr 2012 soll der Anteil der Ausgaben aus dem staatlichen Haushalt für das Bildungswesen 4% des Bruttoinlandsprodukts erreichen. Die vorschulische Erziehung ist beschleunigt zu entwickeln; dabei sollen das öffentliche Bildungswesen und die durch Bevölkerungskreise betriebene Bildung parallel entwickelt, Ressourcen für die vorschulische Erziehung vermehrt und das Problem des Engpasses von Kindergartenplätzen so schnell wie möglich gelöst werden. Es gilt, eine ausgewogene Entwicklung der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht zu fördern, den Aufbau bezüglich der Standardisierung von Schulen für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht zu verstärken und bei der Verteilung der öffentlichen Ressourcen die Schulen in den ländlichen Gebieten und die leistungsschwächeren städtischen Schulen zu bevorzugen. Den zugezogenen Kindern der bäuerlichen Wanderarbeiter soll vor allem durch die Lokalregierungen und die öffentlichen Schulen am Arbeitsort wirksam gewährleistet werden, dass sie gleichberechtigt die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht genießen. Die Entwicklung des Bildungswesens in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten ist zu unterstützen und die zweisprachige Lehrarbeit gut zu leisten. Die kompetenzorientierte Bildung ist allseitig voranzutreiben. Es gilt, die Reform des Bildungswesens zu beschleunigen, die zu schweren schulischen Belastungen der Grund- und Mittelschüler in wirksamer Weise abzubauen und Wert auf Anleitung und Förderung der Fähigkeiten der Schüler zu legen, selbständig zu denken, praktische Tätigkeiten auszuüben und Neues zu schaffen. Es soll gewährleistet werden, dass die Grund- und Mittelschüler eine Stunde pro Tag Sport auf dem Schulgelände treiben. Die Berufsausbildung ist tatkräftig zu entwickeln und die Oberstufe der Mittelschulen sowie die Hochschulen sind anzuleiten, ihre Besonderheiten im Lehrbetrieb zu entwickeln, die Bildungsqualität zu erhöhen und die Fähigkeit der Lernenden und Studierenden zum Berufseinstieg sowie zur Existenzgründung zu verstärken. Der Aufbau von Schlüsselfächern soll intensiviert und eine Reihe von weltweit erstklassigen Hochschulen beschleunigt aufgebaut werden. Die Entwicklung der Sonderschulbildung ist zu unterstützen. Das staatliche System der Studienbeihilfe soll durchgesetzt und vervollkommnet werden, damit mit Gewissheit erreicht wird, dass in allen Bildungsphasen kein Kind wegen finanzieller Schwierigkeiten der Familie seinen Schulbesuch abbricht.

Die Arbeit hinsichtlich der Fachkräfte soll allseitig verstärkt werden. Es soll eine große Anzahl von innovativen Wissenschaftlern und Technikern und von dringend benötigten und wenig zur Verfügung stehenden Fachkräften beschleunigt aus- und herangebildet werden, wobei die Fachkräfte auf hoher Qualifikationsstufe und die Fachkräfte mit hohen Fertigkeiten den Schwerpunkt bilden. Die Investitionen in die Förderung von Fachkräften sind aufzustocken und die wichtigen Projekte bezüglich der Fachkräfte voranzutreiben. Es gilt, die Reform des Systems für die Auswahl und den Einsatz von Fachkräften zu vertiefen, ein System und ein soziales Umfeld, die sich durch Gleichberechtigung, Offenheit und Wettbewerbe für die Auswahl vorzüglicher Fachkräfte auszeichnen, durch Anstrengungen zu schaffen, die hervorragenden Fachkräfte zur Entfaltung ihrer Talente anzuspornen und eine gute Situation zu gestalten, in der jeder seine Fähigkeiten zur Geltung bringen kann.

Die wissenschaftliche und technische Innovation soll tatkräftig vorangetrieben werden. Es gilt, die großen nationalen Spezialprojekte für Wissenschaft und Technik beschleunigt durchzuführen, Durchbrüche in einer Reihe von führenden und Schlüsseltechnologien zu erzielen und die Fähigkeit zur wichtigen integrativen Innovation zu steigern. Die Grundlagenforschung und die Forschung zu führenden Technologien sollen verstärkt und die Fähigkeit zur originären Innovation soll erhöht werden. Voranzutreiben ist die Etablierung der Systeme und Mechanismen dafür, dass die Unternehmen die führende Rolle hinsichtlich technischer Forschung, Entwicklung und Innovation spielen. Die Unternehmen sollen angespornt werden, gemeinsam in die Forschung und Entwicklung von allgemein anwendbaren Schlüsseltechnologien zu investieren, die Risiken gemeinsam zu tragen und die Forschungs- und Entwicklungsergebnisse gemeinsam zu nutzen; dabei soll den der staatlichen strategischen Richtung entsprechenden Projekten politische und finanzielle Unterstützung von der Regierung gewährt werden. Die Reform des Verwaltungssystems der Wissenschaft und Technik ist zu vertiefen und die optimierte Verteilung der wissenschaftlichen und technischen Ressourcen, ihre hocheffiziente Nutzung und der Zugang zu ihnen sowie die gemeinsame Teilhabe an ihnen sind zu fördern. Die Forschungsakademien und -institute, Hochschulen sowie Wissenschaftler und Techniker sollen angespornt werden, auf verschiedene Weise mit Unternehmen zusammenzuarbeiten. Es gilt, ein stabiles Wachstum der Investitionen aus dem staatlichen Haushalt in Wissenschaft und Technik beizubehalten und die Nutzungseffizienz der Ausgaben für die wissenschaftliche Forschung zu erhöhen. Die staatliche Strategie hinsichtlich der geistigen Eigentumsrechte soll unbeirrt durchgeführt und die Fähigkeit zur Schaffung und Anwendung sowie zum Schutz und zur Verwaltung des geistigen Eigentums erhöht werden, damit die innovative Vitalität der ganzen Gesellschaft zur Entfaltung gebracht wird.

(6) Den sozialen Aufbau verstärken und die Lebenshaltung der Bevölkerung gewährleisten und verbessern

Je weiter sich die Wirtschaft entwickelt, desto größeren Wert sollen wir auf die Verstärkung des sozialen Aufbaus und auf die Gewährleistung sowie die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung legen.

Die Beschäftigung soll nach allen Möglichkeiten erweitert werden. Eine noch aktivere Beschäftigungspolitik ist weiter zu praktizieren. In diesem Jahr werden die einzusetzenden Geldmittel aus dem zentralen Haushalt für Unterstützung und Förderung der Beschäftigung auf 42,3 Milliarden Yuan veranschlagt. Es gilt, den strukturellen Besonderheiten der Arbeitskräfte unseres Landes entsprechend die arbeitsintensiven Industrien, die Dienstleistungswirtschaft, die kleinen und Kleinstunternehmen sowie die innovationsorientierten Unternehmen für Wissenschaft und Technik tatkräftig zu entwickeln und den vielschichtigen Bedarf an Beschäftigung durch Anstrengungen zu decken. Der Beschäftigung der Hochschulabsolventen soll weiter der Vorrang gegeben und gute Arbeit bei der Beschäftigung von wichtigen Zielgruppen geleistet werden. Die Fortbildung für berufliche Fertigkeiten soll verstärkt und selbstständige Existenzgründung gefördert werden. Es gilt, die öffentliche Dienstleistung für die Beschäftigung zu verstärken, den einheitlichen, standardisierten und flexiblen Arbeitskräftemarkt zu vervollständigen, den Aufbau der Informationsvernetzung für die Beschäftigung zu beschleunigen und die Verbindung der Informationen über die Beschäftigung und den Informationsaustausch im ganzen Land zu realisieren. Man soll die Überwachung und die Gesetzesdurchführung hinsichtlich der Arbeitsabsicherung verstärken, die Mechanismen für die Behandlung der Arbeitsstreitigkeiten vervollkommnen, die Rechte und Interessen der Werktätigen gesetzesgemäß schützen und harmonische Arbeitsverhältnisse gestalten.

 

Die Verhältnisse der Einkommensverteilung sollen rational reguliert werden. Dies ist sowohl eine langfristige Aufgabe als auch eine dringende Arbeit in der Gegenwart. In diesem Jahr sollen mit Nachdruck Maßnahmen in folgenden drei Bereichen ergriffen werden: Erstens gilt es, das Grundeinkommen der einkommensschwachen Einwohner in den Städten und den ländlichen Gebieten mit konzentrierten Kräften zu steigern. Die Mindestlöhne der Arbeiter und Angestellten, die Grundrenten für die Rentner von Unternehmen und die Normen der Absicherung des Existenzminimums der Stadt- und Landbewohner sind sicheren Schrittes zu erhöhen, die Mechanismen für die reguläre Lohn- und Gehaltserhöhung der Arbeiter und Angestellten sind zu etablieren und zu vervollständigen und das Mindestlohnssystem ist streng durchzuführen. Zweitens gilt es, die Intensität der Regulierung der Einkommensverteilung zu steigern. Bei der Einkommenssteuer sollen die Normen für Freibeträge der Arbeitsentgelte erhöht werden; die Struktur des Steuersatzes ist rational zu regulieren und die steuerliche Belastung der Durchschnitts- und Wenigverdienenden ist wirksam zu reduzieren. Zu hohe Einkommen sollen wirksam geregelt, die Regulierung und Kontrolle in zweierlei Hinsicht, nämlich der Gesamtgehaltskosten und des Gehaltsniveaus in den Branchen mit zu hohen Löhnen und Gehältern verstärkt werden und die Verwaltung von Gehältern und Vergütungen des oberen Managements der staatseigenen Unternehmen und Finanzinstitutionen soll strikt standardisiert werden. Drittens gilt es, die Ordnung der Einkommensverteilung tatkräftig zu regeln und zu standardisieren. Illegale Einkünfte sind mit Entschiedenheit abzuschaffen und ein Überwachungssystem für die Einkommensverteilung ist beschleunigt zu etablieren. Wir sollen durch stetige Anstrengungen die Tendenz der Vergrößerung der Einkommensunterschiede so bald wie möglich umkehren und den breiten Volksmassen durch Bemühungen ermöglichen, in größerem Maße an den Früchten der Reform und der Entwicklung teilzuhaben.

Das die Stadt- und Landbevölkerung abdeckende Sozialabsicherungssystem soll beschleunigt vervollständigt werden. Der Umfang der Pilotversuche mit der Sozial- und Rentenversicherung neuen Typs in den ländlichen Gebieten soll 40% aller Kreise des ganzen Landes abdecken. Die Pilotversuche mit der Rentenversicherung für die Stadtbewohner sind voranzutreiben, das geschichtlich hinterlassene Problem bezüglich der Rentenversicherung der Rentner von kollektiveigenen Unternehmen ist zu lösen und ein Mechanismus zur regulären Anpassung der Grundrenten für die Rentner von Unternehmen ist zu etablieren. Es gilt, die Reform des Rentenversicherungssystems in den Staatsorganen und den öffentlichen Institutionen aktiv voranzutreiben, die Personen von staats- und kollektiveigenen Unternehmen, die vor dem In-Kraft-Treten der neuen Vorschrift über die Arbeitsunfallversicherung infolge von Arbeitsunfällen zu Schaden gekommen waren, in das System der Arbeitsunfallversicherung aufzunehmen, das System der Absicherung des Existenzminimums in der Stadt und auf dem Land zu vervollkommnen und die Sozialabsicherungsfonds weiterhin durch verschiedene Kanäle aufzustocken. Die Versorgung und Erziehung von Waisen sowie die Genesung behinderter Waisen sind in den Rahmen der Absicherung durch den staatlichen Haushalt aufzunehmen, der Aufbau des Sozialabsicherungs- und Dienstleistungssystems für die Behinderten ist weiter voranzubringen und die informationstechnisch gestützte Verwaltung der Sozialabsicherung ist schneller voranzutreiben. In der Vervollkommnung des Sozialabsicherungssystems sind die Funktionen der kommerziellen Versicherungen zur Entfaltung zu bringen und die Philanthropie ist mit großer Tatkraft zu entwickeln.

Die Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes sollen unbeirrt gut durchgeführt werden. Der langfristige Mechanismus zur Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes ist beschleunigt zu vervollständigen, die Wohnungsprobleme der durchschnittlich und wenig verdienenden Familien in den Städten sind schwerpunktmäßig zu lösen und die Marktpreise der Immobilien sind wirksam zu stabilisieren, damit der rationale Bedarf der Bevölkerung an Wohnungen gedeckt wird. Erstens gilt es, den Umfang des Wohnungsbaus für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende weiter zu vergrößern. In diesem Jahr soll erneut mit dem Bau bzw. Umbau von insgesamt 10 Millionen Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende und für die Bewohner in baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern von Stadtvierteln begonnen werden; auf dem Land sollen baufällige Häuser von 1,5 Millionen Haushalten umgebaut werden. Schwerpunktmäßig sollen die Wohnungen der öffentlich geregelten Vermietung entwickelt werden. Dafür werden nach dem Plan die Geldmittel in Höhe von 103 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt bereitgestellt, was dem vorigen Jahr gegenüber eine Zunahme um 26,5 Milliarden Yuan bedeutet. Die Regierungen aller Ebenen sollen Geldmittel durch verschiedene Kanäle aufbringen und ihren finanziellen Einsatz in großem Maße aufstocken. Die Verwaltungssysteme für die Benutzung, Geschäftsführung und Aufhebung der Berechtigung für die Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende sind unverzüglich zu etablieren, die Transparenz ist zu erhöhen und die gesellschaftliche Kontrolle zu verstärken, damit sichergestellt wird, dass den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Familien Nutzen gebracht wird. Zweitens gilt es, die politischen Maßnahmen für die Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes weiter durchzusetzen und zu vervollkommnen und dem Trend des zu schnellen Anstiegs der Wohnungspreise in einigen Städten entschieden Einhalt zu gebieten. Die Jahrespläne für den Wohnungsbau sollen ausgearbeitet und in der Gesellschaft bekannt gegeben und in den Plänen für den neu erweiterten Boden für Bauzwecke soll solcher zum Wohnungsbau für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende eigens festgelegt werden und es soll erreicht werden, dass aller notwendige Bedarf an Boden für diesen Wohnungsbau gedeckt wird. Der Bau von gewöhnlichen Eigentumswohnungen kleinerer und mittlerer Größe ist schwerpunktmäßig zu erweitern, der Markt für die Vermietung von Wohnungen ist zu standardisieren und zu entwickeln, die differenzierte Kredit- und Steuerpolitik für Wohnungen ist streng durchzusetzen, die Steuerpolitik bezüglich der Immobilien ist zu regulieren und zu vervollkommnen, die Erhebung und die Verwaltung dieser Steuer sind zu verstärken und der Kauf von Wohnungen zu Spekulations- und Investitionszwecken ist wirksam einzudämmen. Die Überwachung des Immobilienmarktes sowie die Kontrolle und Verwaltung der Markttätigkeiten sind zu intensivieren und die verschiedenartigen gesetz- und vorschriftswidrigen Handlungen sind rigoros zu ermitteln und zu ahnden. Drittens gilt es, Prüfungs- und Rechenschaftsmechanismen zu etablieren und zu vervollständigen. Für die Arbeit hinsichtlich der Stabilisierung der Wohnungspreise und der Gewährleistung von Wohnungen übernehmen die Volksregierungen auf der Provinzebene die Gesamtverantwortung und die Volksregierungen auf der Stadt- und Kreisebene die direkte Verantwortung. Die betreffenden Abteilungen sollen die Systeme für Inspektion, Prüfung, Bewertung, rechenschaftsbezogene Gespräche und Ermittlung der Verantwortung beschleunigt vervollkommnen; es wird gegen diejenigen Lokalregierungen hinsichtlich der Verantwortung ermittelt, die sich ungenügend dafür einsetzen, die Wohnungspreise zu stabilisieren und die Arbeit des Wohnungsbaus für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende voranzutreiben, wodurch die gesellschaftliche Entwicklung und Stabilität beeinträchtigt werden.

Die Verhältnisse der Einkommensverteilung sollen rational reguliert werden. Dies ist sowohl eine langfristige Aufgabe als auch eine dringende Arbeit in der Gegenwart. In diesem Jahr sollen mit Nachdruck Maßnahmen in folgenden drei Bereichen ergriffen werden: Erstens gilt es, das Grundeinkommen der einkommensschwachen Einwohner in den Städten und den ländlichen Gebieten mit konzentrierten Kräften zu steigern. Die Mindestlöhne der Arbeiter und Angestellten, die Grundrenten für die Rentner von Unternehmen und die Normen der Absicherung des Existenzminimums der Stadt- und Landbewohner sind sicheren Schrittes zu erhöhen, die Mechanismen für die reguläre Lohn- und Gehaltserhöhung der Arbeiter und Angestellten sind zu etablieren und zu vervollständigen und das Mindestlohnssystem ist streng durchzuführen. Zweitens gilt es, die Intensität der Regulierung der Einkommensverteilung zu steigern. Bei der Einkommenssteuer sollen die Normen für Freibeträge der Arbeitsentgelte erhöht werden; die Struktur des Steuersatzes ist rational zu regulieren und die steuerliche Belastung der Durchschnitts- und Wenigverdienenden ist wirksam zu reduzieren. Zu hohe Einkommen sollen wirksam geregelt, die Regulierung und Kontrolle in zweierlei Hinsicht, nämlich der Gesamtgehaltskosten und des Gehaltsniveaus in den Branchen mit zu hohen Löhnen und Gehältern verstärkt werden und die Verwaltung von Gehältern und Vergütungen des oberen Managements der staatseigenen Unternehmen und Finanzinstitutionen soll strikt standardisiert werden. Drittens gilt es, die Ordnung der Einkommensverteilung tatkräftig zu regeln und zu standardisieren. Illegale Einkünfte sind mit Entschiedenheit abzuschaffen und ein Überwachungssystem für die Einkommensverteilung ist beschleunigt zu etablieren. Wir sollen durch stetige Anstrengungen die Tendenz der Vergrößerung der Einkommensunterschiede so bald wie möglich umkehren und den breiten Volksmassen durch Bemühungen ermöglichen, in größerem Maße an den Früchten der Reform und der Entwicklung teilzuhaben.

Das die Stadt- und Landbevölkerung abdeckende Sozialabsicherungssystem soll beschleunigt vervollständigt werden. Der Umfang der Pilotversuche mit der Sozial- und Rentenversicherung neuen Typs in den ländlichen Gebieten soll 40% aller Kreise des ganzen Landes abdecken. Die Pilotversuche mit der Rentenversicherung für die Stadtbewohner sind voranzutreiben, das geschichtlich hinterlassene Problem bezüglich der Rentenversicherung der Rentner von kollektiveigenen Unternehmen ist zu lösen und ein Mechanismus zur regulären Anpassung der Grundrenten für die Rentner von Unternehmen ist zu etablieren. Es gilt, die Reform des Rentenversicherungssystems in den Staatsorganen und den öffentlichen Institutionen aktiv voranzutreiben, die Personen von staats- und kollektiveigenen Unternehmen, die vor dem In-Kraft-Treten der neuen Vorschrift über die Arbeitsunfallversicherung infolge von Arbeitsunfällen zu Schaden gekommen waren, in das System der Arbeitsunfallversicherung aufzunehmen, das System der Absicherung des Existenzminimums in der Stadt und auf dem Land zu vervollkommnen und die Sozialabsicherungsfonds weiterhin durch verschiedene Kanäle aufzustocken. Die Versorgung und Erziehung von Waisen sowie die Genesung behinderter Waisen sind in den Rahmen der Absicherung durch den staatlichen Haushalt aufzunehmen, der Aufbau des Sozialabsicherungs- und Dienstleistungssystems für die Behinderten ist weiter voranzubringen und die informationstechnisch gestützte Verwaltung der Sozialabsicherung ist schneller voranzutreiben. In der Vervollkommnung des Sozialabsicherungssystems sind die Funktionen der kommerziellen Versicherungen zur Entfaltung zu bringen und die Philanthropie ist mit großer Tatkraft zu entwickeln.

Die Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes sollen unbeirrt gut durchgeführt werden. Der langfristige Mechanismus zur Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes ist beschleunigt zu vervollständigen, die Wohnungsprobleme der durchschnittlich und wenig verdienenden Familien in den Städten sind schwerpunktmäßig zu lösen und die Marktpreise der Immobilien sind wirksam zu stabilisieren, damit der rationale Bedarf der Bevölkerung an Wohnungen gedeckt wird. Erstens gilt es, den Umfang des Wohnungsbaus für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende weiter zu vergrößern. In diesem Jahr soll erneut mit dem Bau bzw. Umbau von insgesamt 10 Millionen Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende und für die Bewohner in baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern von Stadtvierteln begonnen werden; auf dem Land sollen baufällige Häuser von 1,5 Millionen Haushalten umgebaut werden. Schwerpunktmäßig sollen die Wohnungen der öffentlich geregelten Vermietung entwickelt werden. Dafür werden nach dem Plan die Geldmittel in Höhe von 103 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt bereitgestellt, was dem vorigen Jahr gegenüber eine Zunahme um 26,5 Milliarden Yuan bedeutet. Die Regierungen aller Ebenen sollen Geldmittel durch verschiedene Kanäle aufbringen und ihren finanziellen Einsatz in großem Maße aufstocken. Die Verwaltungssysteme für die Benutzung, Geschäftsführung und Aufhebung der Berechtigung für die Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende sind unverzüglich zu etablieren, die Transparenz ist zu erhöhen und die gesellschaftliche Kontrolle zu verstärken, damit sichergestellt wird, dass den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Familien Nutzen gebracht wird. Zweitens gilt es, die politischen Maßnahmen für die Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes weiter durchzusetzen und zu vervollkommnen und dem Trend des zu schnellen Anstiegs der Wohnungspreise in einigen Städten entschieden Einhalt zu gebieten. Die Jahrespläne für den Wohnungsbau sollen ausgearbeitet und in der Gesellschaft bekannt gegeben und in den Plänen für den neu erweiterten Boden für Bauzwecke soll solcher zum Wohnungsbau für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende eigens festgelegt werden und es soll erreicht werden, dass aller notwendige Bedarf an Boden für diesen Wohnungsbau gedeckt wird. Der Bau von gewöhnlichen Eigentumswohnungen kleinerer und mittlerer Größe ist schwerpunktmäßig zu erweitern, der Markt für die Vermietung von Wohnungen ist zu standardisieren und zu entwickeln, die differenzierte Kredit- und Steuerpolitik für Wohnungen ist streng durchzusetzen, die Steuerpolitik bezüglich der Immobilien ist zu regulieren und zu vervollkommnen, die Erhebung und die Verwaltung dieser Steuer sind zu verstärken und der Kauf von Wohnungen zu Spekulations- und Investitionszwecken ist wirksam einzudämmen. Die Überwachung des Immobilienmarktes sowie die Kontrolle und Verwaltung der Markttätigkeiten sind zu intensivieren und die verschiedenartigen gesetz- und vorschriftswidrigen Handlungen sind rigoros zu ermitteln und zu ahnden. Drittens gilt es, Prüfungs- und Rechenschaftsmechanismen zu etablieren und zu vervollständigen. Für die Arbeit hinsichtlich der Stabilisierung der Wohnungspreise und der Gewährleistung von Wohnungen übernehmen die Volksregierungen auf der Provinzebene die Gesamtverantwortung und die Volksregierungen auf der Stadt- und Kreisebene die direkte Verantwortung. Die betreffenden Abteilungen sollen die Systeme für Inspektion, Prüfung, Bewertung, rechenschaftsbezogene Gespräche und Ermittlung der Verantwortung beschleunigt vervollkommnen; es wird gegen diejenigen Lokalregierungen hinsichtlich der Verantwortung ermittelt, die sich ungenügend dafür einsetzen, die Wohnungspreise zu stabilisieren und die Arbeit des Wohnungsbaus für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende voranzutreiben, wodurch die gesellschaftliche Entwicklung und Stabilität beeinträchtigt werden.

Die Reform und Entwicklung der Medizin, der Arzneimittelversorgung und des Gesundheitswesens sollen vorangetrieben werden. Dieses Jahr ist ein Jahr, in dem die Schlüsselprobleme im Dreijahrplan für die Durchführung der Reform des Systems der Medizin, der Arzneimittelversorgung und des Gesundheitswesens gelöst werden sollen. Es muss gewährleistet werden, dass die Ziele verwirklicht und die Aufgaben erfüllt werden. Erstens gilt es, das staatliche System für die Verwaltung von gebräuchlichen Medikamenten auf der Basisebene allseitig durchzuführen. Das System für die Gewährleistung der Versorgung mit gebräuchlichen Medikamenten ist zu etablieren bzw. zu vervollkommnen, die Kontrolle und Verwaltung von Medikamenten sind zu verstärken, die Sicherheit der Anwendung von Arzneimitteln ist zu gewährleisten und deren Preise sind wirksam zu senken. Zweitens gilt es, die Pilotversuche zur Reform von öffentlichen Krankenhäusern gut anzupacken. Alle Gebiete werden angespornt, mutige Erforschungen in solchen Bereichen wie dem Verwaltungssystem der Krankenhäuser und den Preisbildungs-, Kontroll- und Verwaltungsmechanismen von medizinischen Dienstleistungen anzustellen. Der Mechanismus zur Schlichtung und Behandlung der medizinischen Streitigkeiten ist zu vervollkommnen und die Beziehungen zwischen Krankenhäusern und Patienten sind zu verbessern. Drittens gilt es, das Niveau der grundlegenden Krankenversicherung zu heben. Die Rate der Beteiligung an der grundlegenden Krankenversicherung für städtische Arbeiter und Angestellte, an der grundlegenden Krankenversicherung der Stadtbewohner sowie am System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land soll stabilisiert und gesteigert werden. In diesem Jahr werden die Normen für die Subvention aus dem Haushalt für das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land und für die grundlegende Krankenversicherung der Stadtbewohner auf 200 Yuan pro Kopf erhöht. Viertens gilt es, die Aufgabe des Aufbaus der dreistufigen Dienstleistungsnetze für die Gesundheitsfürsorge auf dem Land und der Dienstleistungsinstitutionen für die Gesundheitsfürsorge in städtischen Wohnvierteln zu erfüllen. In diesem Jahr werden die Normen für die Ausgaben für die Dienstleistung der grundlegenden öffentlichen Gesundheitsfürsorge im ganzen Land auf 25 Yuan pro Kopf erhöht. Die Vorbeugung und Kontrolle sowie die standardisierte Verwaltung bezüglich schwerer Infektionskrankheiten, chronischer Krankheiten, Berufskrankheiten, endemischer Krankheiten und psychischer Krankheiten sind zu verstärken, die Arbeit zur Gesundheitsfürsorge für Mutter und Kind ist zu intensivieren und die Pilotversuche mit den kostenlosen Vorsorgeuntersuchungen für Frauen bezüglich Gebärmutterhals- und Brustkrebs sowie mit der Gewährleistung von deren Behandlung sind weiter voranzutreiben. Die Arbeit der Verhütung und Behandlung von Aids soll gut und gewissenhaft durchgeführt, die Traditionelle Chinesische Medizin und Pharmazeutik sowie die Medizin und Pharmazeutik der nationalen Minderheiten sollen tatkräftig entwickelt und verschiedene politische Unterstützungsmaßnahmen durchgeführt werden. Fünftens soll das gesellschaftliche Kapital durch Förderung für das Betreiben von Institutionen der medizinischen Betreuung eingesetzt werden. Der Umfang der Zulassung zur Gründung von solchen Institutionen durch das gesellschaftliche Kapital und das auswärtige Kapital soll erweitert werden. Das System, dass Ärzte an verschiedenen medizinischen Institutionen praktizieren, ist zu vervollkommnen und voranzutreiben, und sie sind anzuspornen, sich rationell zwischen verschiedenen Institutionen für medizinische Behandlung zu bewegen, Kliniken auf der Basisebene zu gründen und den Volksmassen direkte und bequeme Dienstleistungen der medizinischen Betreuung und der Gesundheitsfürsorge zu bieten.

Die Arbeit bezüglich der Demographie und der Familienplanung soll umfassend und gut geleistet werden. Es gilt, die niedrige Geburtenrate weiter zu stabilisieren und die Arbeit bezüglich der Dienstleistung und Verwaltung für die Familienplanung unter der fluktuierenden Bevölkerung gut zu verrichten. Die Vorbeugung vor Geburtsfehlern ist zu verstärken, die Pilotversuche mit der kostenlosen erbgesundheitlichen Untersuchung vor der Schwangerschaft sind weiter auszudehnen und die Arbeit zur Gesundheitsfürsorge für die Schwangeren, Gebärenden, Säuglinge und Kinder ist gut zu leisten. Die Rate der stationären Entbindung in den ländlichen Gebieten soll auf mehr als 95% gesteigert werden. Der Grundriss des Entwicklungsprogramms für Frauen und Kinder ist in einer neuen Runde durchzuführen und die Rechte und Interessen von Frauen und Minderjährigen sind wirksam zu schützen. Ein gesellschaftliches Dienstleistungssystem für die Senioren ist beschleunigt zu etablieren bzw. zu vervollständigen und der Aufbau der gemeinnützigen Dienstleistungseinrichtungen für die Seniorenbetreuung ist zu verstärken.

Die gesellschaftliche Verwaltung soll verstärkt und erneuert werden. Es gilt, die Funktionen der Regierung bei der gesellschaftlichen Verwaltung zu verstärken, die Volksmassen in breitem Umfang zur gesetzesgemäßen Beteiligung an der Verwaltung der Gesellschaft zu mobilisieren und zu organisieren, die aktive Rolle der gesellschaftlichen Organisationen zu entfalten und das Gefüge der Verwaltung der Gesellschaft zu vervollkommnen. Die Funktionen der gesellschaftlichen Verwaltung und die Ressourcen für die gesellschaftliche Dienstleistung in Bereichen wie Demographie, Beschäftigung, Sozialabsicherung, Zivilverwaltung, Gesundheitsfürsorge und Kulturwesen sollen integriert und die effektive Verknüpfung der Verwaltung durch die Regierung mit der Selbstverwaltung der Volksmassen auf der Basisebene sowie die gute Interaktion zwischen ihnen sollen realisiert werden, wobei die Wohnviertel in der Stadt und auf dem Land als Träger dienen und der Bedarf der Bewohner die Orientierung darstellt. Die Mechanismen für den Schutz der Rechte und Interessen von Volksmassen sowie für die Risikobewertung und die Korrektur der administrativen Entscheidungen sind beschleunigt zu etablieren und zu vervollständigen. Wir sollen die Arbeit bezüglich der brieflich oder persönlich vorgebrachten Beschwerden und der Schlichtung der Streitigkeiten durch Volksschiedsausschüsse, Verwaltungen und die Justiz intensivieren, die Kanäle für die Übermittlung von Informationen über gesellschaftliche Zustände und für das Ausdrücken von Volkswünschen ausbauen und die von den Volksmassen vehement berichteten Probleme wie die willkürliche Einziehung und Inanspruchnahme von Ackerfeldern sowie den gesetzwidrigen Abriss von Häusern wirksam lösen. Es gilt, das System für die öffentliche Sicherheit zu verstärken und zu vervollkommnen, das System zur Reaktion auf unerwartete Zwischenfälle zu vervollständigen und die Fähigkeit der ganzen Gesellschaft zum Krisenmanagement und ihre risikoresistente Fähigkeit zu steigern. Die Arbeit in Bezug auf die Sicherheit der Informationen und die Geheimhaltung ist zu intensivieren und die Verwaltung der Informationsnetze ist zu vervollkommnen. Die umfassende Regelung der öffentlichen Sicherheit soll verstärkt und die verschiedenartigen Gesetzesverstöße und Verbrechen sollen streng verhütet und gesetzesgemäß bekämpft werden. Die Verantwortung der Unternehmen als Hauptträger der Produktionssicherheit und Produktqualität soll erfüllt und dem Auftreten schwerwiegender sowie äußerst großer Unfälle im Bereich der Produktionssicherheit soll entschieden Einhalt geboten werden. Es gilt, Systeme und Mechanismen für die Kontrolle und Verwaltung der Sicherheit von Nahrungsmitteln zu vervollkommnen, das entsprechende Rechtssystem zu vervollständigen, die Normen dafür streng zu handhaben, die Systeme der Überwachung, Bewertung und Prüfung zu vervollkommnen, die Verantwortung der Lokalregierungen für die Kontrolle und Verwaltung zu verstärken, die Kontrolle und Verwaltung der Gesetzesdurchführung zu intensivieren und das Niveau der Gewährleistung der Sicherheit von Nahrungsmitteln allseitig zu heben.

Die Regierungen aller Ebenen müssen der Verwaltung der Gesellschaft und der öffentlichen Dienstleistung einen noch höheren Stellenwert beimessen und die Fragen, die den Volksmassen am meisten am Herzen liegen und die mit ihren realen Interessen unmittelbar im Zusammenhang stehen, wirksam lösen.

(7) Den kulturellen Aufbau tatkräftig verstärken

Für die Nation und den Staat ist das Kulturwesen von tieferem und weitreichenderem Einfluss. Wir sollen die mehrstufigen und mannigfaltigen kulturellen Bedürfnisse der Volksmassen noch besser befriedigen, die Funktionen des Kulturwesens, die Gesellschaft anzuleiten, das Volk zu erziehen und die Entwicklung voranzutreiben, zur Entfaltung bringen und den Zusammenhalt und die Kreativität der Nation verstärken. Es gilt, den Moralaufbau unter den Bürgern zu verstärken, in der ganzen Gesellschaft das gemeinsame Ideal und die gemeinsame Überzeugung vom Sozialismus chinesischer Prägung zu schaffen und die Moral- und Verhaltensnormen, die die traditionellen Tugenden der chinesischen Nation fortführen, mit den Anforderungen der sozialistischen geistigen Zivilisation im Einklang stehen und der sozialistischen Marktwirtschaft entsprechen, beschleunigt auszuprägen. Der Aufbau des Systems der Vertrauenswürdigkeit soll intensiviert und betreffende Systeme und Gesetze sowie gesetzliche Bestimmungen sollen etabliert werden. Die Fähigkeit zum Angebot von öffentlichen kulturellen Produkten und zur diesbezüglichen Dienstleistung ist zu erhöhen, der Aufbau der kulturellen Infrastruktur in den zentralen und westlichen Gebieten sowie auf der Basisebene in der Stadt und auf dem Land ist schwerpunktmäßig zu verstärken und die Kulturprojekte, die dem Volk Vorteile gewähren, sind weiter durchzuführen. Es gilt, das am Gemeinwohl orientierte Kulturwesen zu unterstützen, den Schutz, die Nutzung sowie die Fortführung des Kulturerbes zu verstärken, Philosophie und Sozialwissenschaften weiter zum Aufblühen zu bringen, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen, Literatur und Kunst sowie Archivwesen zu entwickeln und die Nutzung und Verwaltung des Internets zu verstärken. Die Reform des Kultursystems soll vertieft und die Umwandlung der wirtschaftenden kulturellen Institutionen in Unternehmen sowie die Umwandlung ihrer Eigentumsformen sollen aktiv vorangetrieben werden. Die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien sind mit großer Tatkraft zu entwickeln und ihre neuen Formen zu fördern, damit sich die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien zu einem tragenden Sektor der Volkswirtschaft entwickeln. Verschiedenartige Aktivitäten zur Körperertüchtigung sollen unter dem ganzen Volk tatkräftig entfaltet und die koordinierte Entwicklung von Breitensport und Leistungssport gefördert werden. Austausch und Kooperation mit dem Ausland in den Bereichen Kultur und Körperkultur sind zu intensivieren und der internationale Einfluss der chinesischen Kultur ist ständig zu vergrößern, damit diese mit ihrem breiten und tiefgründigen geistigen Gehalt erneut Glanz ausstrahlt.

(8) Die Reform in den Schwerpunktbereichen tief gehend vorantreiben

Es gilt, die strategische Regulierung der staatseigenen Wirtschaft weiter voranzutreiben und den Mechanismus zu vervollständigen, dass das staatseigene Kapital in manche Sektoren vordringt und sich aus anderen zurückzieht und rational fließt. Das System der Kontrolle und Verwaltung von Finanzvermögen, Vermögen betriebsfremder Objekte und Vermögen aus natürlichen Ressourcen des Staates soll vervollkommnet sowie die Kontrolle und Verwaltung von Staatsvermögen außerhalb der Landesgrenze sollen verstärkt werden. Die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren ist weiter zu fördern, zu unterstützen und anzuleiten. Das Finanz- und Steuersystem, nach dem die Finanzausgaben und die Zuständigkeitsbereiche miteinander in Übereinstimmung stehen, ist zu vervollständigen, die Projekte der zweckgebundenen Transferzahlungen sind zu überprüfen, zu sortieren und zusammenzulegen und die allgemeinen Transferzahlungen sind zu verstärken. Die Mechanismen zur Absicherung der grundlegenden Finanzkraft auf der Kreisebene sollen vervollständigt werden. In einigen Bereichen der produktionsnahen Dienstleistungswirtschaft sind die Pilotversuche zur Reform der Mehrwertsteuer einzuführen und die Reform der Ressourcensteuern voranzutreiben. Es gilt, die Reform des Budgetverwaltungssystems zu vertiefen, das Budget der Spezialfonds der Regierung umfassend zu erstellen, den Umfang des Budgets für das Wirtschaften mit staatlichem Kapital zu erweitern und das Budget der Sozialversicherungsfonds versuchsweise zusammenzustellen. Die Reformen der Finanzunternehmen sollen weiter vertieft, ein modernes Finanzunternehmenssystem beschleunigt etabliert und die Bildung der Finanzinstitutionen neuen Typs auf dem Land beschleunigt werden. Der Finanzmarkt ist weiter tatkräftig zu entwickeln, die Erneuerung im Finanzwesen zu fördern und die marktorientierte Reform des Zinssatzes voranzutreiben. Die Verwendung von RMB im die Zollgrenze überschreitenden Handel und in der die Zollgrenze überschreitenden Investition ist zu erweitern und die Arbeit hinsichtlich der Konvertierbarkeit von RMB im Rahmen des Kapitalkontos ist voranzutreiben. Die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens sollen verstärkt und verbessert und Frühwarnsysteme für die Vorbeugung vor systemischen Finanzrisiken und Behandlungsmechanismen dazu etabliert bzw. vervollständigt werden. Die Mechanismen der Preisbildung von Fertigöl und Erdgas sowie die Mechanismen für die Gestaltung von Elektrizitätspreisen sind zu vervollkommnen und die Reform der Wasserpreise ist voranzutreiben. Die anleitende Ansicht über die Pilotversuche zu entgeltlicher Nutzung von und dem Handel mit der Erlaubnis zum Schadstoffausstoß soll erforscht und aufgestellt werden. Bei der Preisreform soll die Belastbarkeit der Volksmassen, insbesondere der einkommensschwachen Einwohner, ausreichend in Erwägung gezogen werden. Den Anforderungen der Trennung der Kompetenzen der Regierung von denen der öffentlichen Institutionen, der Trennung der Funktionen der öffentlichen Institutionen von deren Funktionen als Unternehmen, der Trennung der Verwaltung der öffentlichen Institutionen von deren Geschäftsführung und der Trennung von gewinn- und nichtgewinnorientierten öffentlichen Institutionen entsprechend ist die Reform der öffentlichen Institutionen auf der Grundlage der kategorialen Einteilung aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben.

(9) Das Niveau der Öffnung nach außen weiter erhöhen

Chinas Entwicklung ist untrennbar von der Welt. Es gilt, die auf gegenseitigem Nutzen beruhenden multilateralen und bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen aktiv zu entwickeln und neue Bereiche und Räume der Öffnung nach außen ständig zu erweitern. Wir werden die Doha-Verhandlungsrunde weiter fördern, gegen jeglichen Protektionismus auftreten und dazu beitragen, dass sich die internationale Wirtschaftsordnung in Richtung auf mehr Gerechtigkeit und mehr Vernunft sowie auf gemeinsames Gewinnen entwickelt.

Die Art und Weise der Entwicklung des Außenhandels soll wirksam verändert werden. Auf der Grundlage der tatkräftigen Strukturoptimierung und Effizienzerhöhung ist das stabile Wachstum des Außenhandels beizubehalten. Sowohl für den allgemeinen Handel als auch für die Veredelungswirtschaft gilt es, ihre Überlegenheit hinsichtlich der Ressourcen von Arbeitskräften weiter zur Geltung zu bringen, den Verbrauch von Energie und Ressourcen zu reduzieren, in den oberen Bereich der Produktionsketten vorzudringen und die Qualität, Güteklasse sowie den Zusatzwert der Exportprodukte zu erhöhen. Der Export von Produkten mit eigenen bekannten Marken soll aktiv erweitert, der Dienstleistungshandel und die Übernahme von an externe Dienstleister vergebenen Aufträgen sollen tatkräftig entwickelt und der Anteil des Dienstleistungshandels ständig vergrößert werden. Es muss daran festgehalten werden, dem Import und dem Export gleichermaßen Aufmerksamkeit zu schenken. Der Import von fortschrittlichen Technologien und Anlagen, entscheidenden Einzel- und Ersatzteilen, Energien, Roh- und Werkstoffen ist zu vergrößern. Wir werden durch Förderung den Import aus den unterentwickeltsten Ländern und aus den Ländern, aus denen der Hauptaußenhandelsüberschuss unseres Landes stammt, steigern, den Zustand des Ungleichgewichts des Außenhandels schrittweise verbessern und Reibereien im Handel in angebrachter Weise behandeln.

Die koordinierte Entwicklung der Investition im Ausland und der Nutzung des auswärtigen Kapitals soll vorangetrieben werden. Es gilt, die Strategie "Ins-Ausland-Gehen" beschleunigt durchzuführen, die diesbezügliche Unterstützungspolitik zu vervollkommnen, die Überprüfungs- und Genehmigungsformalitäten zu vereinfachen und den Unternehmen und Personen, die den Bedingungen entsprechen, Erleichterungen für ihre Investitionen außerhalb des chinesischen Festlandes zu gewähren. Die Unternehmen sollen angespornt werden, die transnationale Wirtschaftsführung aktiv und in geordneter Weise vorzunehmen. Die makroökonomische Anleitung für die Investition im Ausland ist zu intensivieren, die Mechanismen zur Förderung und zum Schutz der Investitionen sind zu vervollständigen und Investitionsrisiken sind zu verhüten. Es soll an der Richtlinie der aktiven und effektiven Nutzung des auswärtigen Kapitals festgehalten und Wert darauf gelegt werden, fortschrittliche Technologien einzuführen und Ressourcen von Fachkräften und Intelligenz zu gewinnen. Multinationale Unternehmen sind zu ermutigen, Zentren für die Forschung und Entwicklung in China zu errichten. Das Gesamtniveau und die umfassende Effizienz der Nutzung des auswärtigen Kapitals sollen wirksam erhöht werden. Die Überarbeitung des Industriekatalogs für die Investition von auswärtigen Kaufleuten ist unverzüglich in Angriff zu nehmen und auswärtige Investoren sind anzuspornen, in die Bereiche wie die Industrien mit Neu- und Hochtechnologien, die Energie sparenden und umweltfreundlichen Industrien und den modernen Dienstleistungssektor sowie in die zentralen und westlichen Gebiete zu investieren.

(10) Den Aufbau einer rechtschaffenen Regierung und die Arbeit bezüglich der Bekämpfung der Korruption verstärken

Der Aufbau einer rechtschaffenen Regierung ist eine dauerhafte und dringende Aufgabe und stellt auch die sehnlichste Erwartung des Volkes dar. Wir sollen die hervorstechenden Probleme in dem Kampf gegen die Korruption und dem Aufbau in Bezug auf Redlichkeit und Rechtschaffenheit beschleunigt lösen, den Aufbau des Systems für die Bestrafung von und die Vorbeugung vor Korruption in solider Weise voranbringen, die Ermittlung und Ahndung großer und gravierender gesetz- und disziplinwidriger Fälle als wichtige Maßnahme zur Bekämpfung der Korruption betrachten und gleichzeitig dem systembezogenen Aufbau noch größere Aufmerksamkeit schenken. Erstens gilt es, die Probleme der Mitarbeiter der Regierungen auf verschiedenen Ebenen wie Missbrauch der Befugnisse zugunsten privater Interessen, Amtsverfehlungen und Verletzung der Rechte gewissenhaft zu lösen. Bezüglich der Probleme in den wichtigen Bereichen der Durchführung von Bauprojekten, der Veräußerung des Nutzungsrechtes des Bodens, der Erschließung von Bodenschätzen, des Handels mit Staatseigentumsrechten, der Warenbeschaffung der Regierung usw. soll die Arbeit der Ermittlung und Ahndung der gesetz- und disziplinwidrigen Fälle intensiviert und die korrupten Elemente sollen entschieden bestraft werden. Zweitens gilt es, die Rechtschaffenheit und Selbstdisziplin wirksam zu verstärken, die "Richtschnur für die rechtschaffene Regierung" gewissenhaft umzusetzen und das System, dass die führenden Funktionäre über ihre Einkommen, Wohnungen und Investitionen sowie die Erwerbstätigkeit ihrer Ehepartner und Kinder sowie deren Auswanderung ins Ausland oder in die außerhalb des chinesischen Festlandes liegenden Gebiete regelmäßig berichten, durchzusetzen, wobei sie sich bewusst der Kontrolle unterziehen sollen. Die Arbeit bezüglich der Rechnungsprüfung und Überwachung ist zu intensivieren und die Kontrolle der führenden Kader der Verwaltungsorgane sowie der Zuständigen der staatseigenen Unternehmen und öffentlichen Institutionen ist verstärkt durchzuführen. Drittens gilt es, extravagantem Aufwand und Verschwendungen sowie Formalismus mit Entschiedenheit entgegenzutreten. Die Zahl der Sitzungen und Dokumente ist wirksam einzuschränken, verschiedenartige Veranstaltungen wie anlässlich der Erfüllung der vorgesehenen Normen, der Bewertung und Anerkennung hoher Leistungen, der Auszeichnung sowie Feiern und Foren sind zu überprüfen und zu standardisieren und die Ausgaben dafür sind streng unter Kontrolle zu bringen. Die Bereitstellung und die Verwaltung von Dienstwagen sollen standardisiert und die Reform des Systems der Benutzung von Dienstwagen aktiv vorangetrieben werden. Die Bekanntgabe von Haushaltsplänen soll beschleunigt durchgeführt werden, damit die Volksmassen wissen, wie viel Geld die Regierung ausgegeben und was sie geleistet hat. Die Regierungen aller Ebenen müssen sich bemühen, für das Volk zu arbeiten, und jeder öffentlich Bedienstete soll wirklich zum Diener des Volkes werden.

Verehrte Abgeordnete!

Die Konsolidierung und Entwicklung der Solidarität aller Nationalitäten sind die grundlegende Garantie dafür, dass der Staat auf Dauer eine stabile und friedliche gesellschaftliche Ordnung aufrechterhält und seine Prosperität beibehält, und liegen in ihrem ureigenen Interesse. Das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten soll eingehalten und vervollkommnet und die politischen Maßnahmen des ZK der KP Chinas und des Staatrates zur Unterstützung der Entwicklung der nationalen Minderheiten und der von diesen bewohnten Gebiete sollen allseitig in die Praxis umgesetzt werden. Der Fünfjahrplan dafür, die Entwicklung der zahlenmäßig relativ kleinen Nationalitäten zu unterstützen, die Entwicklung der Grenzgebiete zu fördern und der dortigen Bevölkerung zum Wohlstand zu verhelfen sowie die Sache der nationalen Minderheiten zu entwickeln, soll ausgearbeitet und durchgeführt werden. Lasst uns mit allen Nationalitäten vereint vorwärts marschieren und gemeinsam ein neues historisches Kapitel der Prosperität und Entwicklung der chinesischen Nation schaffen!

Wir sollen die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religion allseitig durchsetzen, die "Vorschriften über die religiösen Angelegenheiten" tief gehend in die Praxis umsetzen und die aktive Rolle der Religionspersönlichkeiten und Gläubigen bei der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und der gesellschaftlichen Harmonie zur Entfaltung bringen.

Wir sollen die Überseechinesen betreffende Arbeit weiter verstärken, das rationale Recht und die berechtigten Interessen der Überseechinesen sowie die legitimen Rechte und Interessen der zurückgekehrten Überseechinesen einschließlich der Familienangehörigen schützen und ihre spezifische Rolle bei der Förderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes und des nationalen Aufschwungs zu voller Entfaltung bringen.

Verehrte Abgeordnete!

Die Etablierung der starken Landesverteidigung und der Aufbau einer starken Volksarmee sind wichtige Garantien für die Wahrung der Souveränität, der Sicherheit sowie der Interessen der Entwicklung des Staates und für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Es gilt, sich fest an der Gesamtlage der Arbeit der Partei und des Staates zu orientieren, das Augenmerk auf die wirksame Erfüllung der historischen Aufgabe unserer Armee im neuen Jahrhundert und in der neuen Phase zu richten, die Revolutionierung, die Modernisierung und die Standardisierung der Armee allseitig zu verstärken und die Fähigkeiten zur Erfüllung vielfältiger militärischer Aufgaben, von denen die Fähigkeit zum Gewinnen regional begrenzter Kriege unter den Bedingungen der verstärkten Anwendung der Informationstechnologie den Kern bildet, ständig zu erhöhen. Wir müssen daran festhalten, dem ideologisch-politischen Aufbau den Vorrang einzuräumen, das militärische Training unter den Bedingungen der verstärkten Anwendung der Informationstechnologie aktiv durchführen und den umfassenden Aufbau einer modernen Logistik beschleunigen. Die durch die Integration von militärischen und zivilen Zwecken gekennzeichnete Entwicklung soll vorangetrieben und die wissenschaftliche Forschung für die Landesverteidigung sowie die Entwicklung von Waffenausrüstungen sollen verstärkt werden. Die Reform der Landesverteidigung und der Armee ist aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben. Es gilt daran festzuhalten, die Armee gemäß dem Gesetz und mit strenger Disziplin zu verwalten. Die dringenden, schwierigen, gefährlichen und schweren Aufgaben wie die Abwendung von Gefahren und Katastrophenschutz sind entschieden zu erfüllen. Die Stärke der modernisierten Bewaffneten Volkspolizei ist aufzubauen und ihre Fähigkeiten zur Dienstausübung, zur Behandlung von unerwarteten Zwischenfällen, zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Wahrung der Stabilität sind zu erhöhen. Der Aufbau bezüglich der Mobilmachung der Landesverteidigung und deren Reserven soll verstärkt und die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk konsolidiert und entwickelt werden.

Verehrte Abgeordnete!

Wir werden die Richtlinien "ein Land, zwei Systeme", "Hong Konger verwalten Hong Kong", "Macaoer verwalten Macao" und "hochgradige Autonomie" unbeirrbar durchsetzen und die Sonderverwaltungszonen Hong Kong und Macao mit aller Kraft unterstützen, die Wirtschaft zu entwickeln und die Lebenshaltung der Bevölkerung zu verbessern. Wir werden Hong Kong unterstützen, seine Stellung als internationales Finanz-, Handels- und Schifffahrtszentrum zu festigen und zu erhöhen. Wir werden Macao unterstützen, ein internationales Tourismus- und Freizeitbetätigungszentrum aufzubauen und die angemessene diversifizierte Entwicklung der Wirtschaft zu fördern. Es gilt, die spezifische Rolle von Hong Kong und Macao in der gesamten Entwicklungsstrategie des Landes zu voller Entfaltung zu bringen, das Niveau der in Mechanismen festgelegten Kooperation zwischen dem Festland einerseits und Hong Kong und Macao andererseits weiter zu heben und Guangdong, Hong Kong und Macao zu unterstützen, die regionale Kooperation untereinander zu vertiefen, damit gegenseitiger Nutzen und gemeinsames Gewinnen realisiert werden. Im historischen Prozess des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation wird die Bevölkerung des Festlandes Hand in Hand mit den Landsleuten auf Hong Kong und Macao mutig vorwärts schreiten und sich der Würde und des Ruhmes des großen Vaterlandes gemeinsam erfreuen!

Wir werden an der politischen Richtlinie für die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße und für die Förderung der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes in der neuen Situation und an allen politischen Maßnamen dazu festhalten. Es gilt, Konsultationen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße weiter voranzutreiben, das Rahmenabkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße aktiv in die Tat umzusetzen, die Kooperation zwischen Industrien zu intensivieren, die Zusammenarbeit und Entwicklung im modernen Dienstleistungssektor wie in Wachstumsindustrien und im Bankwesen zu beschleunigen und die Unternehmen des Festlandes, die über die erforderlichen Bedingungen verfügen, zu unterstützen, Investitionen auf Taiwan zu tätigen. Die Wirtschaftszone an der Westküste der Taiwan-Straße soll unterstützt werden, ihre Rolle als Vorreiter und Experimentator beim Vorantreiben des Austauschs und der Kooperation zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße zur Entfaltung zu bringen. Der Austausch zwischen allen Gesellschaftsschichten der beiden Seiten der Taiwan-Straße ist tief gehend durchzuführen und die Kooperation im Kultur- und Bildungswesen ist aktiv zu erweitern. Das gegenseitige politische Vertrauen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße soll ausgebaut, die politische Grundlage für die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße gefestigt und die gute Situation, die durch die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße gekennzeichnet ist, gemeinsam aufrechterhalten werden. Wir sind fest davon überzeugt, dass die große Sache der Wiedervereinigung des Vaterlandes bestimmt verwirklicht wird, wenn alle Chinesen im In- und Ausland Anstrengungen auf sich nehmen und weiter gemeinsam kämpfen!

Verehrte Abgeordnete!

Wir werden das Banner des Friedens, der Entwicklung und der Zusammenarbeit weiter hochhalten, daran festhalten, die unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens zu verfolgen, darauf bestehen, den Weg der friedlichen Entwicklung zu beschreiten und die Öffnungsstrategie zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinnen durchzuführen, und uns daran halten, den Aufbau einer dauerhaft friedlichen, gemeinsam aufblühenden und harmonischen Welt voranzutreiben; und wir werden ein noch besseres internationales Umfeld und noch bessere internationale Bedingungen für die Modernisierung unseres Landes schaffen.

Wir sollen die gesunde und stabile Entwicklung der Beziehungen unseres Landes zu wichtigen Großmächten beibehalten, Dialoge und Zusammenarbeit mit ihnen aktiv vorantreiben und die gemeinsamen Interessen sowie die Grundlage für die Zusammenarbeit erweitern. Wir werden an der außenpolitischen Richtlinie für die umliegenden Länder, "die Nachbarn mit Wohlwollen zu behandeln und sie als Partner zu betrachten", festhalten, die gutnachbarschaftlichen, freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen zu ihnen vertiefen und den regionalen sowie den subregionalen Kooperationsprozess vorantreiben. Wir werden die traditionellen Freundschafts- und Kooperationsbeziehungen zu den anderen Entwicklungsländern ausbauen, die Errungenschaften der Kooperation weiter konsolidieren und erweitern und die Erneuerung der Art und Weise der Kooperation sowie den Aufbau der Mechanismen dafür vorantreiben. Es gilt, die multilaterale Diplomatie aktiv zu entfalten, Institutionen wie den G-20-Gipfel als Hauptplattform zu betrachten, die Koordination der makroökonomischen Politik zu verstärken, die Reform der internationalen Wirtschafts- und Finanzsysteme voranzutreiben und dazu beizutragen, dass die Weltwirtschaft kräftig, nachhaltig und ausgewogen wächst. Wir werden eine konstruktive Rolle bei der Förderung der Lösung der meist diskutierten Probleme und der Probleme von globaler Tragweite spielen und unserer internationalen Verpflichtung nachgehen. Die chinesische Regierung und das chinesische Volk sind bereit, mit der internationalen Gemeinschaft zusammen Risiken und Herausforderungen zu begegnen, Entwicklungschancen gemeinsam zu teilen und einen neuen Beitrag zur erhabenen Sache des Friedens und der Entwicklung der Menschheit zu leisten!

Verehrte Abgeordnete!

Im Rückblick auf die Vergangenheit haben wir ungewöhnliche und glänzende Leistungen erzielt. Mit dem Ausblick auf die Zukunft, sind wir voller Zuversicht in die strahlende Perspektive unseres Landes! Lasst uns unter der Führung des ZK der Partei mit Genossen Hu Jintao als Generalsekretär die historischen Chancen fest wahrnehmen, verschienenen Herausforderungen mutig ins Auge sehen, bahnbrechend vorwärts streben, vereint kämpfen, auf solide Weise arbeiten, durch Anstrengungen einen guten Anfang für die Periode des 12. Fünfjahrplans zustande bringen und die großartige Sache des Sozialismus chinesischer Prägung weiter vorantreiben!

 

    
     

 

 Tätigkeitsbericht der Regierung 2011  (2011-03-15)
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Foreign Ministry Spokesperson Hua Chunying's Regular Press Conference on May 16, 2014
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