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Vorsitzende der acht chinesischen demokratischen Parteien erläutern Chinas System der Mehrparteienkooperation
2008/03/12

Derzeit findet die erste Tagung des elften chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) in Beijing statt. Das Pressezentrum der Tagung veranstaltete vor kurzem eine Pressekonferenz. Dabei beantworteten die Vorsitzenden der acht chinesischen demokratischen Parteien die Fragen von Journalisten zu Chinas System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultationen.

Der Vorsitzende des Zentralkomitees des Revolutionären Komitees der chinesischen Partei Kuomintang Zhou Tienong sagte zum chinesischen System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultationen.

"Die politische Konsultation ist ein wichtiger Bestandteil des Systems der Mehrparteienkooperation unseres Landes. Außerdem handelt es sich dabei um eine wichtige Institution zur Realisierung der sozialistischen Demokratie chinesischer Prägung. Gleichzeitig glaube ich, dass politische Konsultation ein wichtiger Weg zur Einbringung von Vorschlägen und Anregungen vonseiten der verschiedenen demokratischen Parteien ist. Inzwischen ist die politische Konsultation zu einem wichtigen Teil des politischen Systems unseres Landes geworden. Die KP Chinas hat die politische Konsultation auch in den Entscheidungsprozess aufgenommen."

Die acht demokratischen Parteien Chinas sind unter anderem das Revolutionäre Komitee der Kuomintang Chinas, die Chinesische Demokratische Liga, die Chinesische Gesellschaft des Demokratischen Nationalen Aufbaus, die Chinesische Gesellschaft für die Förderung der Demokratie, die Chinesische Demokratische Partei der Bauern und Arbeiter, die Zhi Gong-Partei Chinas, die Chinesische Gesellschaft des 3. September und die Demokratische Selbstbestimmungsliga Taiwans. Das chinesische Parteiensystem besteht aus dem System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultationen und wird durch die KP Chinas geleitet. Die KP Chinas ist die regierende Partei. Die demokratischen Parteien werden an den politischen Angelegenheiten beteiligt.

Das System wurde im Laufe der chinesischen Revolution und des Aufbaus des Landes gebildet. Es ist das Ergebnis einer notwendigen Entscheidung im Rahmen der geschichtlichen Entwicklung des politischen Systems sowie die Essenz der Erfahrungen der KP Chinas und der demokratischen Parteien.

Bei der Beteiligung an den politischen Angelegenheiten kooperiert die KP Chinas eng mit den demokratischen Parteien. Außerdem kontrollieren sich die Parteien gegenseitig, attackieren einander aber nicht. Long Guojian, Mitglied der PKKCV und Vertreter der chinesischen Gesellschaft des Demokratisch-Nationalen Aufbaus, sagte bei einem Interview, China habe eine große Bevölkerung. Verschiedene Gruppen und Gesellschaftsschichten hätten unterschiedliche Interessen. Durch das System der Mehrparteienkooperation könnten Ansichten aller Seiten einbezogen werden. Er beschrieb das System der Mehrparteienkooperation mit einer Metapher.

"Unser System der Mehrparteienkooperation ist anders als das Zwei- oder Mehrparteiensystem in den westlichen Ländern. Unser System entspricht der chinesischen Kultur. Das ist genau wie in einem Chor. Dabei gibt es außer dem Dirigenten, sowohl Sänger, die traditionelle chinesische Musik singen, als auch Sänger, die westliche Musik singen. Zusammen klingt der Chor sehr schön. Unser System der Mehrparteienkooperation funktioniert wie der Chor."

Die chinesische Regierung legt großen Wert auf den Meinungsaustausch und die Sammlung der verschiedenen Ansichten der demokratischen Parteien. Der Vorsitzende des ZK der chinesischen Demokratischen Liga Jiang Shusheng ist davon beeindruckt. Er sagte:

"In den vergangenen fünf Jahren haben wir an mehr als 70 hochrangigen Diskussionen und Symposien teilgenommen. Circa die Hälfte davon wurde vom Generalsekretär des ZK der KP Chinas und vom Ministerpräsidenten selbst geleitet. Unsere Vorschläge und Anregungen sind daher sehr wichtig gewesen. Das ZK der Chinesischen Demokratischen Liga richtete 22 Vorschlagsschreiben an die leitenden Funktionäre des Landes. Diese Schreiben, die sich mit wichtigen Kernaufgaben unseres Landes beschäftigten, wurden alle von der Zentralregierung beantwortet. Außerdem waren sie Anregung für zahlreiche Projekte."

Ende vergangenen Jahres wählten die acht chinesischen demokratischen Parteien neue Vorsitzende. Manche unter ihnen haben im Ausland studiert oder gearbeitet und manche bekleiden leitende Ämter in den Regierungsbehörden Chinas. Sie verfügen über ein hohes Ansehen und großen Einfluss in Akademiker- und anderen Gesellschaftskreisen. Professor Li Chongfu von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften erwartet, dass sie durch die Erfolge beim Aufbau der demokratischen Parteien Chinas eine immer größere Rolle im politischen Leben Chinas spielen werden.

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