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Rechenschaftsbericht der chinesischen Regierung demonstriert Zuversicht zur Bekämpfung der Finanzkrise
2009/03/05

Beijing

Die zweite Jahrestagung des elften Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) ist am Donnerstagvormittag in Beijing eröffnet worden. Dabei wies der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao in seinem Rechenschaftsbericht darauf hin, dass im Mittelpunkt der Regierungsarbeit in diesem Jahr die Bekämpfung der internationalen Finanzkrise und die Förderung einer ausgewogenen und relativ schnellen Entwicklung der Wirtschaft stehe. Der Bericht demonstrierte zugleich Chinas Zuversicht hinsichtlich der Abwehr der Finanzkrise.

In dem Bericht mit etwa 20.000 chinesischen Schriftzeichen werden zudem, auf der Basis der in- und ausländischen Wirtschaftslage, mit ausführlichen Statistiken und Fakten Probleme und Schwierigkeiten, mit denen China konfrontiert ist, dargestellt. Zudem sind darin die Entwicklungsziele und Regelungsorientierungen festgelegt sowie Arbeitsaufgaben beziehungsweise politische Maßnahmen enthalten.

Außerdem heißt es in dem Bericht, in diesem Jahr werde die chinesische Regierung umfassend das Paketprogramm zur Förderung einer stabilen und relativ schnellen Wirtschaftsentwicklung umsetzen. Die Vorhaben zu einer großangelegten Regulierung und Wiederbelebung der verschiedenen Branchen werde man durchführen. Die selbständige Innovation solle energisch gefördert, das Niveau der Sozialabsicherung tatkräftig erhöht und die Beschäftigung ausgebaut werden. Alle dies diene dazu, die inländische Nachfrage auszubauen, die Konkurrenzfähigkeit der Volkswirtschaft zu erhöhen und die Entwicklung des Sozialwesens zu fördern.

Die chinesische Regierung will die Anforderungen und Möglichkeiten der Entwicklung umfassend berücksichtigen. So geht die Regierung beispielsweise von einem BIP-Wachstum von acht Prozent für 2009 aus. In Städten sollen mehr als neun Millionen Menschen in diesem Jahr auf dem Beschäftigungsmarkt vermittelt werden. Die Wachstumsrate des Gesamtniveaus der Endverbraucherpreise soll bei unter vier Prozent liegen.

Die chinesische Regierung will außerdem in diesem Jahr die Regierungsausgaben deutlich vermehren und Steuern reduzieren. Die Lokalregierungen werden Staatsobligationen emittieren. Die dadurch entstehenden Finanzdefizite in Höhe von 950 Milliarden Yuan RMB entsprechen jedoch weniger als drei Prozent des BIP des Landes. Dem Rechenschaftsbericht zufolge ist dies akzeptabel und tragbar. Damit ist die wirtschaftliche und finanzielle Lage Chinas voll und ganz gesichert.

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