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China und Deutschland stärken Zusammenarbeit beim Schutz geistigen Eigentums
2007/05/30

Am Montag hat das hochrangige chinesisch-deutsche Symposium über geistiges Eigentum in Beijing stattgefunden. Unsere Reporterin Qiu Jing war auf der Fachtagung zugegen und hat mit einigen Teilnehmern zu verschiedenen Themen gesprochen.

Das Symposium wurde von der Allchinesischen Patentagentenvereinigung (ACPAA) gemeinsam mit der deutschen Patentanwaltskammer (PAK) veranstaltet. Unter den mehr als 130 Teilnehmern befanden sich 58 Patentanwälte aus Deutschland.

Es handelt sich um eine der bisher größten Fachtagungen dieser Art. Unter den deutschen Gästen war auch Dr. Peter Schildberg aus Hamburg. Er ist zwar zum ersten Mal in China?steht aber schon längst in Zusammenarbeit mit chinesischen Kollegen.

"Es sind momentan mehr als 100 Fälle, die wir in China betreuen. Unsere Mandanten sind vorwiegend Mittelständler aus dem norddeutschen Raum, überwiegend aus den Bereichen Maschinenbau und Verfahrenstechnik. Bisher haben wir sehr gute Erfahrungen mit den chinesischen Kollegen gemacht, vor alledem auch mit dem chinesischen Patentamt. Die Qualität der chinesischen Prüfbescheide ist in der Regel sehr gut. Und auch mit der anschließenden Bearbeitung durch unsere chinesischen Kollegen sind wir sehr zufrieden."

Neben aufschlussreichen Vorträgen wurden in Gruppendiskussionen die jüngsten Entwicklungen in Deutschland und in Europa bezüglich des geistigen Eigentums sowie die Entwicklung des Patentschutzes in China erörtert.

PAK-Präsident Eugen Popp lobt das Wirtschaftswachstum und die schnelle Entwicklung beim Schutz geistigen Eigentums in China. Zur Zielsetzung des Symposiums sagt er:

"Unser Ziel ist, eine freundschaftliche Beziehung zu der Allchinesischen Patentvereinigung aufzubauen. Wir hoffen, dass wir einen erfolgreichen Gedankenaustausch starten können. Wir haben bereits vor 20 Jahren mit der Zusammenarbeit vom Deutschen Patentamt mit dem Chinesischen Staatlichen Amt für Geistiges Eigentum (SIPO) begonnen. Diese Zusammenarbeit hat sich sehr vorteilhaft entwickelt. Wir sehen unseren Besuch als Teil des deutsch-chinesischen Rechtsdialogs. Aus diesem Grund sind wir sehr stolz, dass wir diese Beziehung aufgebaut haben und möchten sie gern ausbauen und weiter vertiefen."

Die fruchtbare Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland im Bereich geistiges Eigentum und Patentwesen begann schon vor mehr als 20 Jahren. Im Jahr 1983 unterzeichneten beide Länder die erste Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Patentbereich. Im April 2006 wurde das chinesisch-deutsche Memorandum zum verstärkten Schutz des geistigen Eigentums unterzeichnet.

In diesem Zusammenhang bedankte sich He Hua, stellvertretender Präsident des Chinesischen Staatlichen Amtes für Geistiges Eigentum, für die große Hilfe aus Deutschland bei der Entwicklung zum Schutz des geistigen Eigentums in China. Er sagt:

"China und Deutschland pflegen seit langem auf dem Gebiet des geistigen Eigentums eine enge Zusammenarbeit und haben ein gutes Verständnis füreinander entwickelt. Die deutsche Bundesregierung und das Deutsche Patent- und Markenamt haben in den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts wertvolle Hilfe beim Aufbau des Chinesischen Amtes für Geistiges Eigentum geleistet. Dies gilt insbesondere für die Ausbildung des Personals und die Standardisierung der Prüfverfahren. Heutzutage entwickelt sich der Schutz des geistigen Eigentums in China sehr schnell. Die bilaterale Zusammenarbeit in diesem Gebiet tritt dementsprechend in eine neue Phase ein."

Der Schutz des geistigen Eigentums ist mittlerweile in China als nationale Entwicklungsstrategie festgelegt worden. China ist derzeit intensiv dabei, die Gesetzgebung auf diesem Gebiet zu vervollständigen und die chinesische Bevölkerung verstärkt über das geistige Eigentum aufzuklären. Die Bedeutung des geistigen Eigentums ist dementsprechend immer mehr in den Vordergrund der Volkswirtschaft gerückt.

Der stellvertretende Präsident der ACPAA, Yang Wu, sagt uns:

"Das Wesen des geistigen Eigentums und der Patentschutz haben sich in den vergangenen Jahren in China sehr gut entwickelt. Da wir aber erst vor etwa mehr als 20 Jahren angefangen haben, liegt noch ein recht langer Weg auf dem Gebiet des geistigen Eigentums vor uns. Wir benötigen einen noch intensiveren Austausch und eine noch engere Zusammenarbeit mit dem Ausland, darunter auch mit Deutschland."

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