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China überarbeitet Gesetz zur Förderung von Wissenschaft und Technik
2007/09/05
Vor kurzem wurde das überarbeitete Gesetz zur Förderung von Wissenschaft und Technik dem ständigen Ausschuss des chinesischen Nationalen Volkskongresses zur ersten Durchsicht vorgelegt. Der revidierte Gesetzentwurf regelt einige Aspekte genauer. Beispielsweise definiert er die Verantwortung der Regierungen klarer, er legt außerdem dar, wie die wissenschaftlich-technischen Ressourcen effizienter genutzt werden können und er plädiert für eine Erhöhung der Fördermittel für die wissenschaftlich-technische Forschung. Darüber hinaus regt das überarbeitete Gesetz an, die Unternehmen in die Schaffung von Innovationen stärker einzubinden. Die Firmen sollten motiviert werden, Forschung zu betreiben. Auf einer vor kurzem einberufenen Sitzung des ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses erläuterte der chinesische Minister für Wissenschaft und Technik Wan Gang das überarbeitete Gesetz: „Das Gesetz zur Förderung von Wissenschaft und Technik muss überarbeitet werden, damit wir die aktuellen Probleme bei der Entwicklung von Wissenschaft und Technik beseitigen können. Durch dieses Gesetz definieren wir eine Strategie und die Politik für die Förderung von Wissenschaft und Technik in unserem Staat." Das Gesetz zur Förderung von Wissenschaft und Technik ist von entscheidender Bedeutung für den Bereich Wissenschaft und Technik. Daher wird in dem Gesetz auch der Aufbau eines innovativen Landes festgeschrieben. Dies gilt als wichtiger Durchbruch. Der wichtigste Aspekt des überarbeiteten Gesetzes ist, dass eigenständige Innovationen gefördert werden sollen. Die Innovationskraft soll gestärkt werden. Um dies zu erreichen sieht der Gesetzentwurf vor, das Recht am geistigen Eigentum, auf dem wissenschaftlich-technischen Projekte beruhen, auch dann den Forschern und Experten zu übertragen, wenn die Projekte finanziell unterstützt wurden. Dazu Wan Gang: „Die Innovationen, die aus wissenschaftlich-technischen Projekten entstehen, die komplett aus Fonds der Regierung finanziert werden oder die aus Projekten erwachsen, die der Landesverteidigung oder anderen Staatsinteressen dienen, gehören dem Staat. Das Recht am geistigen Eigentum hinter anderen erfolgreichen wissenschaftlich-technischen Entwicklungen soll dagegen in Zukunft den Forschern und Entwicklern übertragen werden. Diese können ihre Entwicklung dann im Rahmen der geltenden Gesetze nutzen. Sind die Innovationen allerdings in der Landesverteidigung oder in anderen wichtigen Bereichen des Staates anwendbar, dann hält der Staat die Rechte am geistigen Eigentum." In der wissenschaftlich-technischen Forschung gibt es Projekte, die einen hohen Einsatz fordern und dennoch nicht zum Erfolg führen. Laut dem überarbeiteten Gesetz können Forscher in Zukunft ein derartiges Projekt einstellen, wenn sie in Form von Forschungsberichten nachweisen können, dass sie alles versucht haben, um das Projekt zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. Unter den chinesischen Forschern wird dieses Prinzip der Annerkennung eines Misserfolgs begrüßt. Das revidierte Gesetz sieht außerdem die Einrichtungen eines staatlichen Innovationsvertriebssystems vor. Alle staatseigenen Betriebe, Behörden und staatlichen Einrichtungen müssen technische Anlagen dann über diese Stelle beziehen. Dadurch wird sichergestellt, dass innovative Techniken im großen Stil getestet werden können. Das revidierte Gesetz fügt einen eigen Artikel zur Innovationsverantwortung von Unternehmen bei. Demnach sollen die Unternehmen die Treibkraft für Innovationen werden. Um dies zu ermöglichen, will die Regierung einen Fonds einrichten, der zum einen das Risiko für die Kosten übernimmt, die einem Unternehmen bei der Entwicklung von Innovationen entstehen. Zum anderen können Unternehmen durch diesen Fonds zinsgünstige Kredite erhalten. China will vor allem im finanziellen Bereich ein Netzwerk zur Förderung von Innovationen schaffen. Beispielsweise soll High-Tech-Unternehmen, die die entsprechenden vom Wissenschaft- und Technik-Fördergesetz geforderten Bedingungen erfüllen, der Börsengang erleichtert werden. Unternehmen die High-Tech-Produkte entwickeln und herstellen sollen zudem steuerlich begünstigt werden. Bei der Bewertung von Führungskräften von Unternehmen sollen in Zukunft auch die Investitionen in innovative Projekte und der Erfolg dieser Projekte berücksichtigt werden. Es soll mehr in die wissenschaftlich-technische Forschung investiert werden, außerdem muss in diesem Bereich effizienter gearbeitet werden. Dazu Wan Gang: „Das überarbeitete Gesetz sieht vor, schrittweise mehr finanzielle Mittel für die wissenschaftlich-technische Forschung bereitzustellen. Dabei will China mehr in die Forschung investieren, als das Land über die wirtschaftliche Nutzung von Forschungsergebnissen einnimmt. Außerdem soll die Forschung besser koordiniert werden. Für die Forschungseinrichtungen und Labors sollen einheitliche Standards definiert werden. Darüber hinaus soll sichergestellt werden, dass alle Mitglieder der Gesellschaft von den Ergebnissen der erfolgreichen wissenschaftlich-technischen Forschungen profitieren können."
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