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Schutz des geistigen Eigentums in China wird zunehmend besser
2007/10/23

China kann den Schutz des geistigen Eigentums immer erfolgreicher garantieren. Auf einem Forum zum Schutz des geistigen Eigentums sagte der stellvertretende Präsident des Chinesischen Obersten Volksgerichts Xiong Xuanguo am Montag, seit Jahren habe die chinesische Regierung den gesetzlichen Rahmen für den Schutz des geistigen Eigentums verbessert. Man habe im Kampf gegen die Verletzung von Rechten am geistigen Eigentum in China erhebliche Fortschritte gemacht.

In den vergangenen Jahren behandelten die chinesischen Gerichte auf allen Ebenen zunehmend mehr zivil- und strafrechtliche Klagen wegen Verletzungen der Rechte am geistigen Eigentum. Im vergangenen Jahr seien 769 Fälle in Zusammenhang mit Rechten am geistigen Eigentum in China vor Gericht verhandelt worden. Mehr als 1.200 Straftäter seien gemäß den geltenden Gesetzen betraft worden, so Xiong Xuanguo weiter.  

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