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China veröffentlicht Weißbuch zu „Chinas Politik und Maßnahmen zur Nichtweitergabe von Atomwaffen“
2004/04/29

Heute veröffentlichte das Presseamt des Staatsrates ein Weißbuch mit dem Titel „Chinas Politik und Maßnahmen zur Nichtweitergabe von Atomwaffen“.
Im Weißbuch heißt es, die Zielsetzung der chinesischen Außenpolitik bestehe darin, den Weltfrieden zu wahren und die gemeinsame Entwicklung zu fördern. Chinas Entwicklung brauche eine langfristige, friedliche und stabile internationale Umgebung. Die Weitergabe von Massenvernichtungswaffen sowie deren Trägermittel sei sowohl dem Frieden und der Stabilität in der Welt als auch der Sicherheit Chinas abträglich. Jahrelang habe China eine verantwortungsbewusste Politik zur Nichtweitergabe von Atomwaffen vertreten und ein umfassendes Gesetz- und Verordnungssystem für Exportkontrolle zur Sicherung der Nichtweitergabe von Atomwaffen formuliert. Auch habe China positive und konstruktive Maßnahmen durchgeführt, um die internationale Nichtweitergabe von Atomwaffen voranzutreiben. China habe zur Wahrung und Förderung von Frieden und Sicherheit international und in der Region beigetragen.
Im Geiste der Verantwortung für die internationalen Angelegenheiten befürworte China ein allseitiges Verbot und die vollständige Vernichtung aller Arten von Massenvernichtungswaffen, wie z.B. Kernwaffen, biologischen und chemischen Waffen. China trete entschieden gegen die Weitergabe dieser Waffen sowie deren Trägermittel ein. China unterstütze, ermuntere und helfe keinem Land, Massenvernichtungswaffen und deren Trägermittel zu entwickeln.
China meint, die Nichtweitergabe von Atomwaffen brauche eine umfassende Beteiligung der internationalen Gemeinschaft. Um das Verständnis und die Unterstützungen der meisten Mitglieder in der internationalen Gemeinschaft zu erhalten, müssten Gerechtigkeit, Rationalität und Nichtdiskriminierung des Systems zur Nichtweitergabe von Atomwaffen gesichert werden. Sowohl die Verstärkung des vorhandenen Systems als auch der Aufbau eines neuen Systems sollten mit der umfassenden Teilnahme aller Länder und unter demokratischen Entscheidungsprozessen stattfinden. Unilateralismus und Doppelstandards sollten abgelehnt und die Funktion der UNO sollte beachtet und entfaltet werden.
Das Weißbuch gliedert sich in sieben Kapitel: Vorwort, grundlegender Standpunkt zur Nichtweitergabe von Atomwaffen, Teilnahme an den internationalen Bemühungen um die Nichtweitergabe von Atomwaffen, das Exportkontrollsystem zur Nichtweitergabe von Atomwaffen, konkrete Maßnahmen des Exportkontrollsystems zur Nichtweitergabe von Atomwaffen, Ausführung der Gesetze und Verordnungen zur Exportkontrolle zur Nichtweitergabe von Atomwaffen und Schlusswort.

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